FHP: Freie Hartz IV Presse
14.06.2015 | 22:00 5

Wirtschaft + BA fürchten Verlust von Sklaven

Maske ist gefallen Lohndumping und Sklavenhaltung muss erhalten bleiben

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied FHP: Freie Hartz IV Presse

BA und Wirtschaft fürchten Verlust von Lohnsklaven

Lohndumping und Sklavenhaltung müssen erhalten bleiben. Das beweist u.a. auch die Ausnahmeregeln, zB: das Langzeitarbeitslose kein Recht auf Mindestlohn haben.

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied FHP: Freie Hartz IV Presse

BA und Deutsche Wirtschaft outen sich und zeigen nun ihre wahren Wertevorstellungen!

Man möchte seine "Sklaven" nicht verlieren und
Mitarbeiter müssen erpressbar bleiben.

"Wirtschaft und BA behaupten: "Hartz IV- Sanktionen steigern den Anreiz zur Arbeit". Man könnte auch sagen: "Wir kehren zurück nach 1933"!

Erfurt.

Um die Entscheidung der Gothaer Sozialrichter gegen Sanktionen von Hartz-IV-Empfängern ist in Thüringen eine heftige Diskussion entbrannt.

Nachdem ein Erwerbsloser zwei Arbeitsangebote abgelehnt hatte, kürzte ihm das Erfurter Jobcenter das Geld. Das sei verfassungswidrig, sagten die Richter. Die Grundsicherung, also die komplette Summe von Hartz IV, müsse durch den Staat jederzeit gewährt werden.

„Es ist unglaublich, was da entschieden wurde“, meint Günther Richter, Landesgeschäftsführer des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft. „Es muss Sanktionen geben, damit der Anreiz erhalten bleibt, eine Arbeit aufzunehmen. Hartz IV bezahlen ja alle, die arbeiten gehen.“ (Außer die Reichen)

Anmerkung: Eine Aussage die so nicht stimmt!

Das soziale Netz sei für diejenigen da, die aus gesundheitlichen Gründen gar nicht oder kaum erwerbstätig sein können. „Alle anderen sollten arbeiten gehen, zumal wir in einer Zeit leben, da Leute gesucht werden und die Bezahlung mit 8,50 Euro als Mindestlohn recht ordentlich ist“, so Richter.

Außerdem sei Arbeit für den Menschen psychologisch wichtig. „Er merkt, er wird gebraucht und erfährt Wertschätzung.“ (Mit legalen Lohndumping für Hartz IV Empfänger)

Ganz anders sieht Thüringens Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner (Linke) das Urteil.

Sie begrüßt die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts. „Das Gothaer Gericht bringt es auf den Punkt:

Wer bei Hartz IV kürzt, verletzt die Menschenwürde der Betroffenen. Die Bundesregierung sollte deshalb die Bundesagentur für Arbeit unverzüglich anweisen, bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts keine weiteren Sanktionen zu verhängen.“

Wenige Thüringer von Sanktionen betroffen Das Zweite Sozialgesetzbuch regelt alles, was mit dem Themenkomplex der Grundsicherung – im Volksmund Hartz IV genannt – zusammenhängt. Im SGB II ist der Grundsatz des Förderns und Forderns festgeschrieben. Leistungsberechtigte Personen sollen individuell unterstützt werden. Gleichzeitig wird von ihnen gefordert, dass sie alle zumutbaren Möglichkeiten nutzen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu verringern beziehungsweise zu beenden. Dabei seien die entsprechenden „Spielregeln“ für alle Parteien einzuhalten, unterstreicht Raimund Becker, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit. „Wenn der Anspruchsberechtigte seine Rechte verletzt sieht, hat er die Möglichkeit der Beschwerde, des Widerspruchs oder der Klage. Beim Verletzen der Pflichten hat der Gesetzgeber den Sanktionsmechanismus vorgesehen, der anzuwenden ist“, so der Arbeitsmarktexperte. „Der Einsatz von Sanktionen kann auch etwas mit dem Gerechtigkeits-Empfinden der Steuerzahler zu tun haben. Fakt ist, dass die Steuerzahler die Grundsicherung finanzieren. Ihre Erwartung an Leistungsbezieher, dass diese Regeln und Pflichten einhalten, um ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können, kann ich nachvollziehen“, sagt Becker. „Der überwiegende Teil unserer Kunden in der Grundsicherung erfüllt diese Pflichten ganz selbstverständlich.“ So waren im Dezember 3,1 Prozent der 126 000 Harz-IV-Bezieher in Thüringen von Sanktionen betroffen. Sollen diese wegfallen, müsste eine richterliche Entscheidung auf höchster Ebene getroffen und das Gesetz in dem Sinne geändert werden.

Sollte das Bundesverfassungsgericht zum gleichen Schluss wie die Gothaer kommen, „müsste die Bundesregierung die Sanktionen dauerhaft aus dem Gesetz streichen, was ich ausdrücklich begrüßen würde“, so die Ministerin.

(Quelle: otz.de)

@FHP

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Kommentare (5)

kadirnrwm 15.06.2015 | 01:31

Haben Sie eine Chance gegen einen Mauer durch zu Laufen?.
Nein wenn Sie alleine laufen haben Sie kein Chance gegen Mauer. Und so ist auch
Hartz 4 oder Leiharbeit. Bin vielleicht verrückteste Person der gegen Mauer gegen
Hartz 4 Leiharbeit durchlaufen wollte. War bis vor 6 Jahren selber eine Arbeiter der
mit seinem Lohn super seiner Familie ernähren konnte.

Trotz Gießerei und Hitze war ich Glücklich. Das ich als Ehemann der Vater vom 3
Söhne seine Familie etwas geben konnte. Beim 3 Schicht hatte ich 2600€ Netto mit
1 Sonntag und 2 Samstage Überstunden. Ich war Glücklich das Held seine Kinder
der Vater der immer Geld hatte und etwas Leisten konnte.

Jetzt fühle ich mich wie ein elnen der Penner nutzlos seid 6 Jahren Eierschaukler.
Mit 44 Jahren ein Wrack ein Wrack des System Agenda Gesetze. Ich schrieb über
1000 Bewerbungen und Briefe an Bundespräsident, Bundestagspräsident,
Bundestag, Petition eingereicht 3 mal. Arbeitsminister, Familienminister, EUROPA
UNION. Bundesgerichthof, LINKE, GRÜNE, CDU/CSU, SPD abgeordneten und
natürlich an unseren Super IGM/DGM.

Leider ohne erfolg. Hätte nie in meinem Leben geglaubt das ich nicht durch komme.
Und das in Deutschland mitten Europa. Wo die Politiker normaler weiser 1000-mal
besser sein mussten als Türkei oder andere Länder Politiker.

Glauben Sie mir Sie haben keine Chance vom diesen System auf Beine Hoch zu
kommen. Sie können Hungerstreik machen oder sich zu Affen machen sie kommen
nicht raus vom diesen System. Da es so gewollt ist. Schauen Sie zu Arbeitsmarkt
nur Leiharbeit. In meinem kleinen Stadt weiß ich selber welche Firma unter welche
Leiharbeit Leute einstellen. Und das ist Legal so gewollt. Wo ich zuletzt als Gießer
Arbeitete verdiente ich 15,70€ Brutto und das vor 6 Jahren.

Hab gebettelt das die mich wieder einstellen da ich ja beim Autowrack Prämie Krise
gekündigt worden bin. Nicht das ich faul war nein wegen Krise. Hab echt gebettelt
nein hab kein Chance. Aber unter Leiharbeit kann ich anfangen und für 8,50€ Brutto
:) .

Bei anderen Firmen habe ich mich geboten 1 Monat umsonst zu Arbeiten damit die
sehen das ich gute Arbeiter bin.
Nein .

Jetzt habe ich schwere Depressive Episode ohne psychotische Symptome.

War im Klinikum Mann sagte mir ich bin im Tiefen Loch gefallen.


Muss wenigstens 3 Woche da bleiben. Aber nach 2 Tage musste ich den Klinikum entlassen da mein Älteste Sohn den Fach Abiprüfungen hatte.


Wollte nicht das er mit seinen Gedanken bei mir ist. Er war Traurig als er mich da gesehen hat.

Telefonierte mit meinen Vater nach Türkei und sagte er könne nicht mehr lernen da ich in so eine Situation bin.


Deshalb habe ich den Klinikum entlassen. Aber Gott sei dank er hat es geschafft mit guten Noten.

Er will Jetzt zu Uni und will Software Programmierer werden.


Und nächste Jahr ist der mittlere Sohn dran hoffe er Schaft den Abi und geht auch zu Uni.

Als ich das im Ebay Auktion (http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/...) geschrieben hatte das meine Söhne den Abi machen schrieben manche

Menschen zu mir (wie können deine Söhne Abi machen , du kannst selber nicht richtig mal Deutsch).


Überlegen Sie was es bedeutet so ein Wort zu hören . Du bist Doof aber deine Kinder müssen auch Doof sein :) .


Meine Auktion im Ebay war Hilfeschrei für uns alle die unter Agenda leiden.

Menschen haben mehr meine Recht schreib Fehler geachtet als meine Auktion.


Im köpfe waren der Kanake der Unsere System kritisiert. Hab auch solche Emails bekommen ,leider.


Die sollen es wissen wir sitzen alle in einem Boot wenn wir senken dann alle .

Jeder kommt in diesen System rein wenn nicht heute morgen.


Wenn die nicht dann die Kinder von denen.


Meine Depression ist Arbeitslosigkeit und unsere Wohnung.

Es ist klein mit Schimmel teuer und Restsektlose Nachbar.


Der mitten im Wohnung eine Baby Schaukel ans decke Installiert hat.

Jedes mal beim Schaukeln Quietscht es .


Und mitten im Wohnung mit Original Basketball Basketball gespielt.

Trotz bitten beschweren Schrein nichts kapiert.


Deshalb schrieb ich an unsere Bürgermeister.

Hab Ihn gebettelt um eine Hilfe .Ein mal in meinem Leben wollte ich vom fremden Mensch Hilfe.


Hab Ihn gebeten mir beim Umzug mit finanzielle Hilfe behilflich zu werden.

Als Stadt . Wollte es auch mit Raten zurück zahlen.


Nicht mal eine Antwort bekommen. Dann habe ich zu Bundesstelle oder Hauptstelle Caritas brief gesendet meine Situation gemeldet.

Das ich langsam Durchdrehe wenn es so weiter geht das ich vom Fenster raus springen werde und meine Leben eine Ende setze.

Da ich verrückt werde in diesen Wohnung.


Die haben zu unsere Örtliche Caritas geleitet. War da bla bla bla die haben mich zu Diakonie weiter geleitet.

Die auch bla bla dann haben die gesagt wir wollen mal mit Jobcenter reden.

Wir sind nicht mehr im Jobcenter. Als wir da waren als Kunde haben die uns nicht geholfen glauben die die Helfen Jetzt :)


glauben sie mir es ist sehr schlecht geworden. Als Mensch haben Sie kein Chance irgendwo einen Helfenden Hand zu bekommen.


Weil es gibt genug vom uns geschädigten.

Die achten uns nicht mehr die Wollen uns nicht sehen obwohl Sie uns sehen.


Die Medien Berichten nur Bruchteil vom uns.

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Ehemaliger Nutzer 15.06.2015 | 09:34

Hm. Ich hatte zum Thema Sanktionen bereits einen Kommentar eingestellt (der nun zusammen mit dem ursprünglichen Blogbeitrag verschwunden ist) und als Beispiel das Sanktionsmoratorium erwähnt.

Meine Frage ist: Sind Sie eigentlich an einem Dialog und auch den Kommentaren der Leser und Leserinnen hier interessiert?

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Ehemaliger Nutzer 15.06.2015 | 11:09

Da gab es doch neulich wieder eine Studie, die hier auch in Kommentaren erwähnt wurde. Darin beschrieb die Friedrich-Ebert Stiftung das Entstehen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Das Perfide an diesem System ist ja, dass viele Steuerzahler wirklich diese Sanktionen wollen. Weil sie die Propaganda glauben, es brauche nur Druck und Bildung, um Vollbeschäftigung zu erreichen. Faulheit sei das Problem. Man sieht als Demokrat plötzlich marxistische Faschismustheorien bestätigt, wenn Sozialdemokraten die Realität verleugnen und sagen: Wer nicht arbeitet, soll nicht essen.

Die breite Masse versteht und hinterfragt das alles nicht. Es gibt nicht genug Arbeit. Wäre sie vorhanden, hätte sich schon längst ein gieriger Unternehmer gefunden, der ein paar Arbeiter mehr ausbeutet.

Schlimm nur, dass die Linken sich mit ihren hochtheoretischen Geschwätz und ihrer Weigerung zum Pragmatismus weder um Aufklärung noch um Handlung bemühen.