Flegel

Manches, was vom Tisch gefegt wird, findet sich unter dem Teppich wieder.
Flegel
RE: Der Markt regelt das nicht! | 27.01.2021 | 19:33

Ihnen ist aber doch sicher klar, dass das Mistbeet dieser Gesinnung (von AfD oder »Querdenker«-Liste) auch die Politik der letzten zwei Dekaden, die das »Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE« hinlegte, ist.

»Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE« und (AfD oder »Querdenker«-Liste) sind die beiden Seiten ein und derselben Medaille.

RE: Der Markt regelt das nicht! | 27.01.2021 | 18:33

", dass das Aufwachen bei den Denkzetteln anlässlich der ins Haus stehenden Wahlen kommt"

Wie soll ein solcher Denkzettel denn aussehen?

RE: Der Markt regelt das nicht! | 27.01.2021 | 17:56

Beispiel Bayer A.G./Monsanto:

»Ein französisches Gericht bei Paris verhandelt ab Februar 2021 eine Klage gegen mehr als ein Dutzend multinationaler Unternehmen wegen des Einsatzes des Entlaubungsmittels Agent Orange während des Vietnamkrieges. Klägerin ist eine 78-jährige Frankovietnamesin.

Vier Millionen Menschen in Vietnam, Laos und Kambodscha waren nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen über ein Jahrzehnt Agent Orange ausgesetzt, als das US-Militär schätzungsweise 76 Millionen Liter des Herbizids und Entlaubungsmittels versprühte, um den Vormarsch der nordvietnamesischen Truppen zu stoppen und den feindlichen Kämpfern die Nahrungsquellen zu entziehen.

Die USA beendeten 1971 den Einsatz von Entlaubungschemikalien im Krieg und zogen sich 1975, besiegt von den Nordvietnamesen und der Südvietnamesischen Befreiungsfront, aus Vietnam zurück. Agent Orange zerstörte Pflanzen, verseuchte den Boden, vergiftete Tiere und verursachte Krebs und Missbildungen bei Menschen, so die NGOs.

"Ich kämpfe nicht für mich, sondern für meine Kinder und die Millionen von Opfern", so Tran, die erklärte, dass Agent Orange das Immunsystem der Menschen angreife. Sie selbst leide an typischen Agent-Orange-Effekten, darunter Typ-2-Diabetes und eine extrem seltene Insulinallergie. Sie sei auch zweimal an Tuberkulose erkrankt, habe Krebs entwickelt, und eine ihrer Töchter sei an einer Fehlbildung des Herzens verstorben.

Cabanes wies darauf hin, dass jedes Jahr in Vietnam etwa 6.000 Kinder mit angeborenen Fehlbildungen diagnostiziert werden. Die multinationalen Konzerne argumentieren, dass sie nicht für die Verwendung ihres Produkts durch das US-amerikanische Militär verantwortlich gemacht werden könnten. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP sagte Bayer, dass Agent Orange "unter der alleinigen Leitung der US-Regierung für ausschließlich militärische Zwecke" hergestellt wurde.«

SO MACHT MAN DAS!!!

RE: Der Markt regelt das nicht! | 27.01.2021 | 17:31

Meinen Sie wirklich, der deutschen Regierung fehlt es an Kompetenz und sei auf externe Ratschläge angewiesen?

»Während Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf den Markt vertraut und auf größere Lieferungen im Februar wartet, hat der neue US-Präsident Joe Biden den Defence Production Act erlassen und investiert gleich 20 Milliarden US-Dollar in Testkapazitäten, Logistik und Produktion von Vorprodukten für den Impfstoff. Sein Ziel: 100 Millionen Leute in seinen ersten 100 Tagen impfen!«

US-Präsident Joe Biden will die Impfkampagne in den USA zudem noch beschleunigen, indem er 200 Millionen zusätzliche Impfdosen kauft.

Und quasi zeitgleich entsteht in Deutschland ein Liefer-Engpass für den Impfstoff des Mainzer Pharma-Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer? Ein Schelm, der sich was Böses dabei denkt.

Meinen Sie wirklich, dass all Ihre schönen Vorschläge ein derartiges Marktgehabe verhindern könnten? Sollte Ihnen entgangen sein, dass für die Entwicklung von Impfstoffen bisher zehn bis 15 Jahre nötig waren. Haben sie sich nicht gefragt, wieso das bei dieser Pandemie anders ist? Liegt das vielleicht daran, dass es wieder einmal die monetären Machthaber sind, die die Politik manipulieren? Die Pharmaindustrie hat das „Zaubermittel“ in der Hand, wie wir wissen. Sie können es jederzeit verknappen.

Entsprechend haben sie horrende Honorare einkassiert und sich einen Haftungsausschluss für ihr Produkt absichern lassen (Contergan lässt grüßen). Die Politiker sind wieder einmal über den Tisch gezogen worden, haben Verträge abgeschlossen, die jetzt nachgebessert werden müssen – warum eigentlich.

Weil die Hersteller die Druckmittel in den Händen haben und nicht die Politik, wie Sie uns glauben machen wollen. Entsprechend betrügt auch der britisch-schwedische Pharmakonzern AstraZeneca, der nicht nur wg. Lieferungsverzug auffällt, sondern auch durch die fragwürdige Wirksamkeit der Vakzine. Ja, er diktiert selbst noch die Agenda der EU-Kommission.

Praktischerweise hat Politik ja mit den Impfungen von Ü-80-Jährigen begonnen, da fallen Nebenwirkungen und Risiken nicht so sehr auf. Man hat ja immer noch die Ausrede: Alter und Vorerkrankungen.

RE: Sie haben alle Maßstäbe verloren | 26.01.2021 | 15:09

Sie tricksen, haben es faustdick hinter den Ohren:

Auf den letzten Metern will der Washingtoner Sumpf aus US-Demokraten und medialer Entourage Donald Trump noch an die Karre pinkeln: Als Grundlage sollte Zusatzartikel 25 der US-Verfassung dienen. Demnach kann der Vizepräsident mit einer Mehrheit wichtiger Kabinettsmitglieder den Präsidenten für unfähig erklären, "die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben". – Doch Trumps Vizepräsident dachte gar nicht daran.

Dann lief ihnen die Zeit davon. – Jetzt wollen sie ihn NACHTRÄGLICH aus jenem Amt jagen, das er gar nicht mehr innehat.

Dafür wollen sie jetzt gegen Donald Trump ein Verfahren durchführen, für das es überhaupt keine gesetzliche Grundlage gibt. SIE WOLLEN DIE PERSÖNLICHE VENDETTA.

Doch der Oberste US-Richter John Roberts machte allerdings in Bezug auf das von den Demokraten initiierte Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump klar, dass er es ablehnt, eine Rolle in einem Vorgang zu spielen, den die US-Verfassung gar nicht vorsieht.

Vor diesem Hintergrund haben die Demokraten den Senator Patrick Leahy aus dem Ärmel gezogen und ihn auserwählt, den Vorsitz im Amtsenthebungsverfahren ohne gesetzliche Grundlage gegen Trump zu übernehmen. Leahy gilt als Trump-voreingenommen.

Der Senator aus Vermont und vorläufiger Vorsitzender des Senats, soll den Auftrag nun übernehmen, obgleich in Analogie zur US-Verfassung ausschließlich ein Oberster Richter und nur bei einer Klage gegen einen IM AMT BEFINDLICHEN Präsidenten oder Vizepräsidenten tätig werden kann.

Ein derartiges Verfahren gegen einen ehemaligen Präsidenten ist überhaupt nicht vorgesehen. Eine Tatsache, die Kritikern zufolge bedeutet, dass der Senat kein Recht hat, weiter gegen Trump vorzugehen.

RE: Wer wird der Judas sein? | 26.01.2021 | 11:53

Wenn Sie mir vorhalten könnten, ich würde hier Lügen verbreiten, dann könnten Sie mich treffen. Doch das, was Sie hier abliefern, ist mir einfach zu läppisch.

RE: Wer wird der Judas sein? | 26.01.2021 | 10:40

Sie tricksen, haben es faustdick hinter den Ohren:

Auf den letzten Metern wollten sie Donald Trump noch an die Karre pinkeln: Als Grundlage sollte Zusatzartikel 25 der US-Verfassung dienen. Demnach kann der Vizepräsident mit einer Mehrheit wichtiger Kabinettsmitglieder den Präsidenten für unfähig erklären, "die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben". – Doch Trumps Vizepräsident dachte gar nicht daran.

Dann lief ihnen die Zeit davon. – Jetzt wollen sie ihn nachträglich aus dem Amt jagen, das er gar nicht mehr innehat.

Dafür wollen sie gegen Donald Trump ein Verfahren durchführen, für die es überhaupt keine juristische Grundlage gibt. Sie wollen die persönliche Vendetta.

Doch der Oberste US-Richter John Roberts allerdings machte in Bezug auf das von den Demokraten initiierte Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump klar, dass er es ablehnt, eine Rolle in einem Vorgang zu spielen, den die US-Verfassung gar nicht vorsieht.

Nun haben die Demokraten den Senator Patrick Leahy dazu auserkoren, den Vorsitz im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu übernehmen. Leahy gilt als voreingenommen.

Der Senator aus Vermont und vorläufige Vorsitzende des Senats, soll den Auftrag nun übernehmen, obgleich die US-Verfassung vorsieht, dass ein Oberster Richter nur bei einer Klage gegen einen amtierenden Präsidenten oder Vizepräsidenten tätig werden kann.

Ein derartiges Verfahren gegen einen ehemaligen Präsidenten ist überhaupt nicht vorgesehen. Eine Tatsache, die Kritikern zufolge bedeutet, dass der Senat kein Recht hat, weiter gegen Trump vorzugehen.

RE: Treffen und töten | 25.01.2021 | 10:14

Korrektur:

Es ist völlig unerheblich, ob besagter Oberst Klein US-Luftwaffe anfordert, um afghanische Bürgerinnen und Bürger abschießen zu lassen, oder ob er das mit eigenen Tötungsdrohnen tut.

RE: Treffen und töten | 25.01.2021 | 10:13

»Rechtlich gesehen ist eine mit Zerstörungskraft ausgestattete Drohne eine Waffe wie jede andere. Das heißt, sie darf nur im Krieg eingesetzt werden. Ihr ultimativer Zweck besteht darin, innerhalb des kriegsrechtlich Erlaubten zu treffen und zu töten. Für die Bundeswehr setzen die eigene Verfassung, das Völkerecht und nationale Einsatzregeln Grenzen. Extralegale Tötungen, wie sie immer wieder Israel und den USA anzulasten sind, wären schlichtweg illegal.«

Die Entscheidung der Politiker für oder gegen Bewaffnung von Drohnen vollzieht sich nicht an den Linien von Recht und Gesetz, sondern an ihrer Gesinnung. Es ist völlig unerheblich, ob besagter Oberst Klein US-Luftwaffe anfordert, um pakistanische Bürgerinnen und Bürger abschießen zu lassen, oder ob er das mit eigenen Tötungsdrohnen tut.

Mit Recht und Gesetz zu argumentieren, heißt auch, darauf aufmerksam zu machen, dass die Politikerinnen und Politiker des »Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn« seit 1999 keine Probleme damit haben, deutsche Soldaten an Völkerrechtsverbrechen zu beteiligen.

Der Schutz der eigenen Soldaten ist ein Vorwand, denn diejenigen, die so argumentieren, haben es jetzt schon in der Hand, deutsche Soldatinnen und Soldaten zu schützen, indem sie sie dazu verfassungsrechtlich geschützt einsetzten, sie also nicht an ungesetzmäßigen Zerstörungskriegen des supranationalen Angriffsbündnisses NATO und seiner Äquivalente beteiligen. – Aber genau das wollen sie nicht.

Bundesregierung und »Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn« aber setzen sich „pausenlos“ über international verabredete Regelwerke hinweg und liefern sogar noch die Zielkoordinaten für entsetzliche Bombardierungen, die Menschen töten oder zu Heimatvertriebenen macht.

Diejenigen, die die Bewaffnung der Drohnen fordern, sind diejenigen, die pausenlos gegen Russland & Co. stänkern, um sich ja Konfliktpotential zu erhalten, es sind die ergebenen Vasallen der USA mit der Strategie des ewigen Krieges.

RE: Wer wird der Judas sein? | 23.01.2021 | 17:55

"die be-urteilung hängt von der kompetenz der jury ab."???

Nein - sie hängt von politischen Mehrheitsverhältnissen ab. Immerhin reicht die Einstimmenmehrheit der Demokraten im Senat nicht aus. Für die Einleitung eines Impeachments ist allerdings eine 2/3-Mehrheit nötig. Es geht nicht um juristische Tatbestände - überhaupt nicht!