Die Amnesie des Sigmar Gabriel

Verzerrte Interpretation. Die pathologische Erzählung der SPD, exemplarisch dargestellt am Bundesaußenminister Sigmar Gabriel.
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Lutz Herden präsentierte am 30.01.2018 unter der Überschrift „Einfach die Reißleine ziehen“ sein Interview mit Jan van Aken.

Im Rahmen dieses Blogs postete Zack einen Auszug der Rede von Außenminister Sigmar Gabriel beim Forum Außenpolitik der Körber-Stiftung am 5.12.2017.

»Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Um beim Beispiel Syrien zu bleiben – es ist gut und richtig, dass wir auf einen politischen Prozess für eine wirklich nachhaltige Befriedung pochen, dass wir uns mit Hilfe der Instrumente des internationalen Systems für die essentielle humanitäre Hilfe und völkerrechtliche Prinzipien einsetzen. Das steht muss auch weiter außer Frage stehen. Dennoch: Nach fast sieben Jahren Krieg können wir nicht die Augen davor verschließen, dass andere Akteure währenddessen am Boden Fakten geschaffen haben – oftmals jenseits aller etablierten Normen, im Widerspruch zu unserer Moral, aber leider mit einer hohen Effektivität.

Was also ist zu tun? Wir müssen diese Lage zuerst einmal nüchtern analysieren. Wir brauchen einen klaren und realistischen Blick auf die Welt – wie sie eben ist. Und nicht nur eine Vision, wie sie eigentlich sein sollte. Auf dieser Basis und mit einem klaren Wertekompass sollten wir dann beherzt für das kämpfen, was wir bewahren und was wir erreichen wollen. Und zwar ohne überdimensionierte moralische oder normative Scheuklappen…«

Dieser empörend abstruse Text veranlasste mich zu einer näheren Befassung mit der Gesamtrede.

Was für ein heuchlerischer Akt, dabei war es doch die „westliche Wertegemeinschaft“, die im Nahen Osten, in Syrien und Irak zumal, dauerhaft gegen das Völkerrecht verstoßen hat, mal als "Coalition Of The Willing", mal als "Internationale Allianz gegen den Islamischen Staat". Bei letzterer ist Deutschland sogar Gründungsmitglied.

Sigmar Gabriel lügt sich selber einen in die Tasche oder erleidet einen Realitätsverlust. Jedenfalls entlarvt er seine pathologische Wahrnehmung oder doch zumindest seine pathologische Interpretation der Wirklichkeit.

Es ist während der letzten 25 Jahre doch die Merkel’sche „westliche Wertegemeinschaft“, die den Regelverstoß zum Bestandteil ihrer Politik machte, um ihre aggressive und tödliche Interventionspolitik zu ermöglichen.

»Auch unsere Beteiligung an der Konfliktbewältigung oder -eindämmung im ehemaligen Jugoslawien und in Afghanistan war letztlich Teil einer transatlantischen Außenpolitik, und nur das Nein des damaligen SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder zur Teilnahme am Irakkrieg 2003 bildete davon eine spektakuläre Ausnahme.« – Eine unverschämte Rationalisierung, die zudem den Sündenfall Gerhard Schröders verschweigt.

Zur Erinnerung Sigmar Gabriels, jener, die es immer noch nicht wissen und jener, die es - wie Herr Gabriel - noch immer nicht wahrhaben wollen:

Vom 24. März bis zum 10. Juni 1999 führte die NATO unter Einsatz von über 1.000 Kampfflugzeugen eine der massivsten Luftkriegsoperationen der Militärgeschichte durch. Es waren skandalöser Weise der SPD-Mann und Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie der grüne Joschka Fischer – von 1998 bis 2005 Bundesminister des Auswärtigen Amtes und Stellvertreter des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland –, die 1999 maßgeblich die deutsche Beteiligung am völkerrechtswidrigen Kosovokrieg betrieben, wodurch erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder deutsche Soldaten an einem Krieg beteiligt waren.

Ein Novum, das unrühmlicher nicht sein könnte. Das unterschlägt dieser geniale Außenminister einfach und manifestiert damit seine manipulierend/kaschierende Gesinnung. Die Beteiligung Deutschlands am Kosovokrieg auf Initiative Gerhard Schröders und Joschka Fischers ist ein historischer Schandfleck, den man durch gezieltes Verschweigen oder, wie hier, Umdeutung nicht aus der Welt schaffen kann.

»Werteorientierung, wie sie gern von uns Deutschen für unsere Außenpolitik in Anspruch genommen wird, wird allein jedenfalls nicht ausreichen, um sich in dieser von wirtschaftlichen, politischen und militärischen Egoismen geprägten Welt zu behaupten.« – Die Werteorientierung „von uns Deutschen“ sind kaschierende Verbalisationen, Legenden eben, die eigenen aggressiven Anteile zu rechtfertigen. Responsibility to Protect als Ausrede für die eigene zerstörerische Interventionspolitik. Eine Kriegsministerin, Mutter von sieben Kindern zudem, leistet sich auf diese Weise einen peniblen Perfektionismus, wenn es um die Flinten der deutschen Parlamentsarmee geht oder redet den NATO-Scharfmachern nach dem Mund, wenn es um Out-of-area-Einsätze deutscher Soldaten und deutschem Kriegsequipment geht. Oder wenn SPD-Verteidigungsminister Peter Struck uns (2002) erklärt: "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt". Dieser „Verteidigungsfall“ ist heute noch nicht beendet. Die deutsche Armee – ein Besatzer! Im Übrigen scheint er hier auch mehr Waffen zu rechtfertigen – oder gar sich selbst. Er, der als Wirtschaftsminister mehr Waffenexporte mit zu verantworten hat als die Vorgängeregierung.

»Der internationale Terrorismus hat die Weltpolitik geprägt, die Globalisierung ist in die Krise geraten, und auch die globale Dominanz der USA wird langsam Geschichte.« – „Migrationskrise“, hört, hört. Keine Flüchtlingskrise! 10 Millionen syrische Kriegsflüchtlinge z. B., davon 4,6 Millionen, die seit 2011 nach Europa wollten, eine „Migrationskrise“? Die Probleme sind hausgemacht und der deutschen Kriegspolitik geschuldet, die auch der SPD-Mann Sigmar Gabriel mitzuverantworten hat.

»Der Zerfall von Staaten in unserer Nachbarschaft führt zu drastischer Zunahme von Konflikten. Sie sind grenzüberschreitend und destabilisieren ganze Regionen.« – Es sind Militär, Waffenexporte und ungerechte Handelspolitik der „westlichen Wertegemeinschaft“, die ganze Regionen destabilisieren und zerstören und immer mehr Menschen aus ihrer Heimat vertreiben. Und es ist durch Politiker der „westlichen Wertegemeinschaft“ aktiv herbeigeführt worden. Das alles scheint Sigmar Gabriel zu verdrängen, oder durch Verschweigen tabuisieren zu wollen, Selbsttäuschung als Bewältigungsstrategie? Oder will er einfach nur weiter eskalieren und bemüht dafür eine Pseudobegründung. US-Amerikaner setzen hierfür auch schon mal Kriegseintrittslügen ein.

»Bewährte Prinzipien und Grundlagen der internationalen Beziehungen wie der Multilateralismus, das Völkerrecht und die universelle Gültigkeit von Menschenrechten werden in Frage gestellt – von manchen durchaus unbekümmert, von anderen eher unverfroren. So werden die Grundlagen von Sicherheit und Wohlstand in Frage gestellt, das Risiko von Handelskriegen, Rüstungswettläufen und bewaffneten Konflikten wächst.« – Eine Kritik, die eigentlich zur Selbstreflexion eigener Politik Anlass geben sollte. “Never let a good crisis go to waste” ist eine der verkommen Handlungsmaximen der „westlichen Wertegemeinschaft“. George W. Bush, Colin Luther Powell und Donald Rumsfeld z. B. sind solche Vertreter. Mit ihrer Coaltion Of The Willing führten sie und ca. 50 andere willige Staaten den Uno-Sicherheitsrat ad absurdum. Die Bundesrepublik Deutschland als Gründungsmitglied der Internationalen Allianz gegen den Islamischen Staat beteiligt sich heute noch an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen, liefert gar die Zielkoordinaten für zerstörerische Bomben.

Herr Gabriel vergisst: Er ist handelnder Akteur in diesem von ihm beschriebenen Scenario.

»Das in der UN-Charta und in zahlreichen Verträgen kodifizierte Völkerrecht befindet sich in der Krise. Mit der Annexion der Krim hat Russland die territoriale Souveränität der Ukraine und das Gewaltverbot der VN-Charta verletzt.« – Das ist die ausgegebene westliche Sprachregelung, die er hier nachplappert, eine bewusste Einseitigkeit, offensichtlich um von den eigenen Schuldanteilen abzulenken. Es könnte allerdings auch sein, Sigmar Gabriel sieht überhaupt keine eigenen Schuldanteile. Das halte ich auch nicht für ausgeschlossen.

Warum lässt er die eigenen Schandtaten aus? Der Mann betreibt einseitige Agitation. Er sollte sich an die Aktivitäten des supranationalen Angriffsbündnisses der „westlichen Wertegemeinschaft“ seit dem völkerrechtswidrigen Kosovokrieg erinnern. Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien mit einer Bilanz dieser westlichen Interventionskriege von mittlerweile 1,5 Millionen Menschenleben und zig-Millionen Flüchtlingen spielen für ihn keine Rolle?

»Wir können sicher sein, dass rund um den Globus, nicht nur in Peking, Moskau und Teheran, sehr sorgfältig analysiert wird, wie stark und entschlossen der Westen in der Verteidigung seiner Werte und Interessen ist.« – Das ist der Gipfel von Frechheit angesichts dessen, was der Westen der muslimischen Welt mit seinen völkerrechtswidrigen Angriffskriegen angetan hat.

Was er unter der Überschrift »Neue Mächte füllen das Vakuum« ausführt, schlägt dem Fass den Boden aus.

Er spricht im Zusammenhang mit Syrien gern von den USA, verschweigt jedoch die eigenen, also deutschen völkerrechtswidrigen Kriegs- und Zerstörungsaktivitäten im Rahmen der "Internationalen Allianz gegen den Islamischen Staat" sowohl in Syrien als auch Irak. Immerhin ist Deutschland Gründungsmitglied dieser, das Völkerrecht brechenden Zerstörungsallianz.

Besonders unerträglich Sigmar Gabriels Erzählungen unter der Überschrift »Für eine europäische Ostpolitik«.

Kein Wort zur aggressiven NATO-Hochrüstung der ehemaligen sowjetischen Unionsrepubliken, die auch eine atomare Auseinandersetzung zwischen Russland und den USA auf europäischem Boden wahrscheinlicher macht. Die USA sind seit 241 Jahren (mit Ausnahme von 17 Jahren) dafür bekannt, nahezu ununterbrochen exterritoriale Kriege zu führen.

Ganz besonders dreist die einseitige Denunziation: »Moskau hat die internationale Ordnung mit der Annexion der Krim und der Einmischung in der Ostukraine in Frage gestellt.«

Es war Russland, das sich 1990/1991 aus den 15 sowjetischen Unionsrepubliken zurückgezogen hat. Niemand hätte sie daraus vertreiben können. Noch keine zehn Jahre später aber begann die NATO ihre überwiegend völkerrechtswidrigen Eroberungskriege: Vom 24. März bis zum 10. Juni 1999 führte die NATO unter Einsatz von über 1.000 Kampfflugzeugen eine der massivsten Luftkriegsoperationen der Militärgeschichte durch.

Es waren skandalöser Weise der SPD-Mann und Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie der grüne Joschka Fischer – von 1998 bis 2005 Bundesminister des Auswärtigen Amtes und Stellvertreter des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland –, die 1999 maßgeblich die deutsche Beteiligung am völkerrechtswidrigen Kosovokrieg betrieben, wodurch erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder deutsche Soldaten an einem Krieg beteiligt waren.

Ein Novum, das unrühmlicher nicht sein könnte. – Sie beide organisierten den deutschen Tabubruch und wurden so zu Wegbereitern zukünftiger völkerrechtswidriger Angriffskriege unterschiedlicher „Coalitions Of The Willing“ der westlichen Wertegemeinschaft!

Mit dem Out-of-area-Krieg in Afghanistan seit 2001 zeigte und zeigt die NATO in Verbindung mit der verkommenen Bush-Clique ihre ganze Hässlichkeit. Diese inszenierte 2003 die Kriegseintrittslüge für den Irakkrieg, der bis Ende 2011 mindestens 110.000 getötete Zivilisten forderte. Die Amerikaner organisierten nach einem inszenierten Lügenauftritt mit Colin Luther Powell im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen am 5. Februar 2003 unter Beteiligung von nahezu 50 westlichen Staaten völlig gegen Völkerrecht eine „Coalition Of The Willing“ und fielen in den Irak ein. Der UN-Sicherheitsrat hatte seine Einwilligung für einen solchen Überfall gerade zuvor abgelehnt. Zahlreiche Staaten dieser Koalition wollen heute an ihre Schandtat nicht mehr erinnert werden. Mit dabei auch folgende EU-Staaten: Bulgarien, Dänemark, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn.

Der Krieg in Afghanistan seit 2001 fand unter Beteiligung auch der Bundesrepublik Deutschland statt und hat tote Afghanen zu verantworten. Die mit Abstand größte Zahl von Opfern durch einen Einsatz der ISAF war Folge einer Bombardierung durch US-Flugzeuge am 4. September 2009, die von Deutschen angefordert worden war. Der heutige Brigadegeneral und damalige Oberst der Bundeswehr Georg Klein war Befehlshaber dieses Luftangriffs bei Kunduz. Nach NATO-Einschätzung wurden dabei bis zu 142 Menschen, darunter auch Kinder, getötet oder verletzt.

Alles vergessen, Herr Gabriel?

Und noch immer sind sie völkerrechtswidrig unterwegs, haben den vorgeblichen Bürgerkrieg in Syrien gar internationalisiert. Mit von der Partie in der internationalen Allianz gegen die Terrormiliz IS die EU-Staaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern.

Man geht von 250.000 bis 400.000 Toten aus und von 10 Millionen syrischen Kriegsflüchtlingen, davon 4,6 Millionen, die nach Europa wollten, und das in der kurzen Zeit seit 2011.

In der Zwischenzeit ist der gesamte Nahe Osten in Schutt und Asche gelegt.

Gehören all diese Kriege zur „internationalen Ordnung“, von der Sigmar Gabriel behauptet, dass Moskau sie mit der Annexion der Krim und der Einmischung in der Ostukraine in Frage gestellt hat?

»Noch gilt das 1987 vereinbarte Verbot zur Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen an Land in Europa. Die Frage ist, wie lange noch?« - Der Mann, für dessen Regierung Rechtsbrüche zum Alltagsgeschäft gehören, referiert hier über „das 1987 vereinbarte Verbot zur Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen an Land in Europa“ – ein Witz!

Er will uns wohl glauben machen, in Deutschland lagerten keine Atomwaffen.

»Die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands. Der abstrakte Begriff aus dem Nato-Vokabular steht dafür, dass Deutschland sich seit 60 Jahren aktiv am atomaren Schutzschirm des Bündnisses in Europa beteiligt.«

Sigmar Gabriel fixiert seinen gesamten Vortrag einseitig auf die „Annexion der Krim und der Einmischung in der Ostukraine“ durch Russland als dem Aha-Erlebnis für die weitere Eskalation westlicher bzw. europäischer Bewaffnung schlechthin und vergisst Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien mit einer Bilanz dieser westlichen Interventionskriege von mittlerweile 1,5 Millionen Menschenleben und zig-Millionen Flüchtlingen. – Einfach so!

Ironie der Geschichte:

Das NATO-Land Türkei annektiert soeben unter den Augen der Weltöffentlichkeit, der „westlichen Wertegemeinschaft“ und der NATO-Alliierten Gebiete im Nord-Irak in Analogie zur Operation „Schutzschild Euphrat“, die von August 2016 bis März 2017 dauerte. Dabei sicherte die türkische Armee mit Verbündeten, zumeist islamistischen Kampfverbänden unterschiedlicher Couleur, ein Gebiet entlang der türkisch-syrischen Grenze zwischen Jarabulus, Al Bab und Azaz.

Die türkischen Streitkräfte verwendeten bei ihrem Einfall in der nordsyrischen Region Afrin auch deutsche Panzer vom Typ Leopard 2 A4 und wollen die nun durch Deutschland aufgerüstet haben. Offenbar legt Recep Tayyip Erdoğan der Bundesregierung eine weitere Rechnung für den Flüchtlingsdeal zwischen ihm und Frau Merkel.

Nach einem Treffen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Goslar habe Gabriel sein Ministerium angewiesen, sich mit der Genehmigung des türkischen Panzer-Deals zu beschäftigen, berichtete der Spiegel.

Siegmar Gabriel hatte für diesen Vortrag seinen gesunden Menschenverstand offensichtlich im Büro vergessen. Ich frage mich, was das wohl für ein Publikum ist, wenn es ihm eine derartig plumpe Legendenbildung und Selbstreinwaschung abnimmt.

17:41 01.02.2018
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Geschrieben von

Flegel

Manches, was vom Tisch gefegt wird, findet sich unter dem Teppich wieder.
Flegel

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