Eine Nacht zum Fürchten

Es ist ein breiter Weg in die Wiener Zinnergasse 29, zu einem langen barackenartigen Bau im Niemandsland zwischen Simmeringer Haide, Donaukraftwerk Freudenau und Alberner Hafen. Hier stand einst das „Kardinal König Integrationshaus“, heute ist es ein Schubhaft-Gefängnis oder „Abschiebe-Knast“, wie viele sagen. Kaum Anrainer, weit und breit keine U-Bahn, 11 Kilometer vom Stephansdom entfernt.

In der Nacht auf Donnerstag, kurz, vor 1 Uhr ist die Stimmung aufgekratzt, alle haben sich beeilt, rechtzeitig zu kommen. Mehrere Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel sollen abgeschoben werden, darunter die Mädchen Tina (12) und Lea (5) und ihre Mutter. Sie sollen nach Georgien, woher ihre Mutter stammt, obwohl die beiden in Österreich geboren und aufgewachsen sind. Ihre MitschülerInnen sind fassungslos, viele haben bereits am Nachmittag demonstriert und sich auch jetzt gekommen.

Auch einige PolitikerInnen und Medienleute sind da, später sollten noch viele junge AktivistInnen folgen, die den Aufrufen in sozialen Netzwerken folgen. Bald wird aus einem VW-Bus Kaffee serviert, ein paar gute Seelen haben Thermoskannen und Plastikbecher mitgebracht. Kaum jemand rechnet damit, die Abschiebung verhindern zu können, aber man will dabei sein und ein Zeichen setzen.

Um die Ecke stehen zwei größere Polizeiautos, deren Besatzung freundlich aber bestimmt keine Auskunft gibt. Man sei hier wegen „einer größeren Menschenansammlung“ sagt der Polizist. Ob nicht vielmehr eine Abschiebung der Grund sei? Man dürfe nichts sagen. Ob es um 3 Uhr so weit sei, wie es heißt? Kein Kommentar.

Nach und nach kommen immer mehr Leute, immer wieder fahren Taxis vor. Irgendwann kommt die Idee auf, sich in zwei Gruppen aufzuteilen. Eine solle beim Haupteingang bleiben, die andere von den anderen beiden Einfahrten her kommen. Der Vater von Tina und Lea, sichtlich nervös, kennt den Weg. Er ist hier, um zumindest Abschied nehmen zu können. Er wird nicht abgeschoben, hat ein gültiges Arbeitsvisum in der Slowakei. Keine Minute zu früh geht die Gruppe los.

Sitzen, warten

Der Konvoi steht bereits in den Startlöchern, im Inneren der Anlage. Erst wollen uns Polizisten nicht weiterlassen, doch der Presseausweis wirkt Wunder. Wir dürfen weiter, gehen einmal ums Eck und sehen den Polizeikonvoi, der bereits langsam anfährt. Allzu sehr dürfen wir uns nicht annähern, eine Handvoll Polizisten versperrt uns den Weg.

Sie wissen nicht so recht, wer hier eigentlich abgeschoben werden soll und äußern durchaus Anerkennung, dass die Demonstrierenden heute da sind. Die Polizei müsse aber ihren Job machen, es gebe nun mal einen Abschiebungsbescheid. Dann ist es soweit: Wir müssen zur Seite treten, der Konvoi aus sieben oder acht Transportern und Polizeiautos, setzt sich im Schritttempo in Bewegung. Er kommt nicht weit und bleibt auf einem schmalen Stück Straße, noch in der weitläufigen Anlage, stehen. Dort wird er für Stunden bleiben. Davor und dahinter stehen Demonstranten, die nicht daran denken, Platz zu machen.

Wer auf die andere Seite will, muss um das Gelände außen herum gehen, ein Weg von zehn Minuten. Etwas später ist dort bereits ein Sitzstreik im Gange. Ein gutes Dutzend Jugendliche hatte Mülltonnen, Einkaufswägen und Sperrmüll gesammelt, die Straße verbarrikadiert und sich auf den Boden gesetzt. Sie schauen Richtung Konvoi, die Polizisten Richtung Sitzstreik. Nur wenige Meter und eine heruntergelassene Schranke trennen die beiden Seiten voneinander. Die Polizei bleibt passiv, es gibt keine Aufforderungen, die Straße zu räumen. Gegenseitiges Unverständnis. Die Abzuschiebenden sitzen derweil in den Autos und wissen wohl nicht, wie ihnen geschieht.

So bleibt es für einige Zeit. Es kommen immer mehr und mehr junge Menschen an. Auch die Polizei bekommt Nachschub, später kommen ganze Mannschaften in Vollmontur, mit Gesichtsmasken und Hundestaffel daher. Einige der Demonstrierenden berichten von Häme und Beleidigungen seitens der Polizisten gegenüber den beiden Mädchen. Gut möglich, dem Autor dieser Zeilen ist aber nichts dergleichen zu Ohren gekommen.

Die jungen Demonstrierenden entrollen Poster mit den Aufschriften „Refugees welcome“ und „Bleiberecht für alle“. Sie müssen aber auf der Straße stehebleiben, denn die Einfahrt wird von einem Polizeikordon abgeschirmt. Nur die wenigen Pressevertreter dürfen durch. Die Mädchen, die abgeschoben werden sollen, sind nicht zu sehen. Wann wohl der Abschiebeflug gehen wird? Niemand weiß es. Viele stellen sich innerlich ein, dass das noch so lang dauern wird, bis Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) seinen Frühstückskaffee trinkt und die entscheidende Order gibt.

Ein junger Bursch, auch am Sitzstreik beteiligt, klebt seine Hand mit Kontaktkleber an den Schrankenpfeiler. Betonierte Verhältnisse. Weiter heißt es Warten, es hat mittlerweile zu schneien begonnen. Die Polizei wirkt, als hätte sie alle Zeit der Welt. Mittlerweile ist eine Hundertschaft da, die Straße ist vollgeparkt mit Polizeiautos, der Straßenverkehr wird längst umgeleitet.

Schläge, Tritte, Buhkonzert

Dann, um halb 5, fährt ein Polizeiauto mit Leuchtschrift-Anzeige nah an die Demo heran. Man soll Mund-Nasen-Schutz tragen und zwei Meter Mindestabstand halten, heißt uns die grüne Schrift freundlich. Alle hier tragen Masken, der Hinweis wäre nicht nötig gewesen. Auch die Polizisten tragen sämtlich Maske, wenn auch mitunter widerwillig, wie man hört.

Um 4.47 Uhr eine Lautsprecherdurchsage: „Die Landespolizeidirektion stellt fest, dass diese Versammlung eine die öffentliche Ordnung bedrohenden Charakter angenommen hat und löst diese Versammlung, gemäß den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes, auf.“ Weit und breit kein bedrohender Charakter, alle sind friedlich, es sind noch nicht einmal Angetrunkene da. Und: Die Polizei macht keine Anstalten, die Veranstaltung aufzulösen. Nichts geschieht. Wir warten weiter.

Dann, um Punkt fünf, geht alles ganz schnell. Einer schreit ein unverständliches Kommando. Tritte. Schläge. Schreie. Die Polizei zerrt Menschen mit Gewalt weg, schleift sie am Asphalt entlang. Einzelne Polizisten schlagen auf friedliche Demonstrierende ein. Diese fallen hin oder werden gerade noch von den Umstehenden aufgefangen. Manche der jungen Burschen wehren sich, aber nur kurz. Die meisten gehen ein kleines Stück auf Abstand, das reicht, die Polizei schließt die Reihen.

„Was ist das für eine Gewalt, herst?“ und „Wieso haut’s ihr zu?“ rufen die Leute. Die Hunde bellen aggressiv, werden aber nicht losgelassen. „Ganz Wien hasst die Polizei“, skandieren viele. Dann bahnt sich der Konvoi den Weg durch Polizisten und die wenigen verbliebenen Demonstrierenden im Weg. Die Autos biegen auf die Straße ein, bleiben kurz stehen, schalten das Blaulicht an und düsen davon, wohl direkt zum Flughafen. Buhkonzert der Demonstrierenden. Kaum jemand kann fassen, was innerhalb der letzten Minute geschehen ist. Schwer verletzt ist wohl niemand, erschüttert von der unverhältnismäßigen Eskalation wohl alle.

Ein Morgen und ein Ende

Die beiden Mädchen, in Österreich geboren und aufgewachsen, und ihre Mutter, die stundenlang in den Autos festsaßen und nicht wissen, ob sie morgen noch in Österreich aufwachen, werden abgeschoben. Mit ihnen wohl einige andere mehr, deren Namen wir nicht kennen. Das Innenministerium hätte bis zuletzt noch ein „humanitäres Bleiberecht“ aussprechen können, welches ja besonders für sogenannte „Härtefälle“ vorgesehen ist. Dies geschah nicht.

Die Stimmung ist angespannt, wütend, aber vor allem tief enttäuscht. Die Polizei verzieht sich, nach ein paar Schockminuten tun es ihnen die Demonstrierenden gleich. Ein letztes Interview, dann sind auch die Journalisten weg. Frühverkehr, Schneegestöber, Arbeitswege. Ein Morgen für die Außenwelt wie jeder andere. Für die abgeschobenen Mädchen das Ende ihres Lebens, wie sie es bisher kannten. Und auch für die Demonstrierenden und alle Augenzeugen.Immerhin hat sich die Zivilgesellschaft lautstark zu Wort gemeldet, schon im Vorfeld, aber dank intensiver Berichterstattung nun noch deutlich stärker.

Vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen abwärts fragten sich Spitzenpolitiker, ob es denn wirklich keinen rechtlichen Spielraum gegeben hätte. Hätte es, sind sich alle ExpertInnen und JuristInnen einig, und zwar durch das humanitäre Bleiberecht.

Nicht nur Innenminister Nehammer (ÖVP), auch die mitregierenden Grünen stehen stark in der Kritik, waren es doch sie, die sich in all den Jahren in der Opposition stets für Menschenrechte eingesetzt hatten. Mit ihrem Eintritt in eine Koalition mit der rechtskonservativen ÖVP unter Sebastian Kurz hätten sie ihre Werte an der Garderobe abgegeben, kritisieren auch viele ihrer früheren WählerInnen.

Dies zeigte sich auch schon bei der Frage nach der Aufnahme von Kindern aus dem Elendslager Moria bzw. Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos. Österreich hat bis heute keinen einzigen Flüchtling von dort aufgenommen. Zahlreiche Demos und auch innerparteiliche Kritik bei Grünen und ÖVP änderten daran nichts. Kurz und Nehammer blieben bei ihrer Position, lediglich „vor Ort“ zu helfen. Ob und wie lange die Grünen diesen Spagat mittragen werden ist fraglich. Auch viele enttäuschte Grünwähler demonstrierten gestern im strömendem Regen in der Wiener Innenstadt gegen die derzeitige Abschiebepraxis.

Immerhin kritisierte nun auch der grüne Vizekanzler Werner Kogler die Abschiebungen von Kindern als „unmenschlich“. Ob es zum offenen Bruch innerhalb der Regierung kommt oder bei Worten des Bedauerns bleibt, werden die nächsten Tage zeigen. Die noch junge türkis-grüne Regierung ist jedenfalls unter Druck wie nie zuvor.