Das neue Gesicht der italienischen Linken

Seit vielen Jahren ist “Änderung” das Schlüsselwort der italienischen Politik. Ein „guter“ Politiker muss vor allem über deutliche Reformen reden: der Justiz, des Steuersystems, des Wahlgesetzes, der Führungskräfte, sogar der Zivilwerte. Tatsächlich ist eine tiefe Änderung im Land notwendig, doch wenige scheinen wirklich daran zu glauben und viele wissen nicht, wo sie anfangen sollen. Außerdem ist Änderung ein ganz unbestimmter Begriff: was ist damit gemeint? In dieser ungewissen Situation, bleiben die Sachen mehr oder weniger wie immer.

Änderung war natürlich das Motto der letzen Wahl zum Parteivorsitzenden der italienischen Mitte-links-Partei PD (Partito Democratico), die am Sonntag stattgefunden hat. Seit 2007 werden nämlich die Chefs der PD durch eine Wahl bestimmt, die für alle Sympathisanten – nicht nur Parteimitgliedern – geöffnet ist. Ungefähr 3 Millionen Menschen – ein unerwarteter Erfolg – haben am Sonntag ihre Stimme abgegeben, 68% davon für Matteo Renzi, den aktuellen Bürgermeister von Florenz. Seine Wahl, mehr als sein Programm, ist das wahre Änderungszeichen.

Matteo Renzi ist 38 Jahre alt, was für einen italienischen Politiker schon revolutionär genug ist. Noch revolutionärer ist die Tatsache, dass ihm die Unterstützung der alten Garde der Partei fehlt. Denn der Bürgermeister von Florenz ist Vertreter einer besonderen Idee der Linken. Viele fragen sich sogar, ob er links oder rechts sei.

Tatsächlich stehen in seinem Programm viele Punkte, die eher zur Rechten gehören: seine Wirtschaftspolitik ist liberal, mit den Gewerkschaften hat er keine gute Beziehung, wenn es um Vermögensteuer geht, ist seine Position unklar. Gleichzeitig will er aber ein neues Einwanderungsgesetz, eine Reduzierung von Parteikadern und Abgeordneten, mehr Schutz für Arbeiter und mehr Geld für Bildung und Forschung, weniger Austeritätspolitik à la Merkel.

Matteo Renzi gehört zur christlichen Linken, er war lange Pfadfinder, stimmt für die Eingetragene Partnerschaft aber nicht für die Homo-Ehe. Er stellt eine Idee der Linken dar, die sich in die Mitte verschoben hat.

Vor allem ist er an seiner jetzigen Stelle als Parteichef der PD sehr untypisch. Er ist ein schlauer Kommunikator. Er ist witzig und zwanglos, vielleicht etwa narzisstisch, aber perfekt für das Fernsehen. Er ist sehr charismatisch, selbstbewusst und kennt sich mit den sozialen Medien aus. Er ist ambitioniert und stellt sich als „Verschrotter“ vor, ein Wort das er selbst benutzt, um seinen Änderungsentwurf zu bezeichnen. Er ist ein Pragmatiker. Um einen internationalen Vergleich zu erwähnen, wurde er mehrmals als der „italienische Tony Blair“ bezeichnet.

Von den Skeptikern wird Renzi als oberflächig und opportunistisch bezeichnet. Sie warnen vor dem starken Leader, der alles auf sich lenkt. Manchmal wird er mit Berlusconi verglichen: beide sind Anführer, beide sind gute Kommunikatoren. Die Tatsache, dass er die Stimmen von Leuten verschiedener politischer Zugehörigkeit bekommen hat, macht ihn natürlich verdächtig. Unter welcher Kategorie kann man ihn einordnen? Am ehesten pendelt er zwischen hier und dort.

Jetzt steht Renzi vor einem verzweifelten Unternehmen: die Stärkung der italienischen Linken, die unter 20 Jahren Berlusconismus gelitten hat. Ob er tatsächlich schafft, diese „Verschrottung“ zu verwirklichen, ist natürlich offen. Seine erste Aufgabe ist die Einigung der Partei, die von diversen Strömungen durchzogen ist und in der er noch viele Feinde hat. Die Erwartungen an den redegewandten Bürgermeister sind groß: den Worten sollen nun Taten folgen.