Plebiszitäre Versuchungen

VOLKSENTSCHEIDE IN DER EU Seit fast 30 Jahren wird in einigen Ländern über Europapolitik direkt entschieden
Exklusiv für Abonnent:innen

Volksabstimmung - schon bei dem Gedanken daran tritt der deutschen Politik Angstschweiß aus allen Poren. Wie anders sind die Worte des grünen Außenministers Josef Fischer sonst zu verstehen: "Allein die Vorstellung, dass Deutschland eine Volksbefragung über den Beitritt Polens zur EU abhält - das muss man sich mal zu Ende vorstellen." Offensichtlich ist der politischen Klasse des Landes schlagartig bewusst geworden, dass sie versäumt hat, "ihr" Volk in den Prozess der Osterweiterung mit einzubeziehen. Verweigerung droht.

Doch irrt, wer annimmt, Günter Verheugen hätte diesen Geist geweckt. Volksentscheide über europäische Themen finden in anderen europäischen Staaten seit beinahe 30 Jahren statt. Paradoxerweise war die erste Abstimmung e