Depesche nach Linz

Die Erste Republik in Österreich nach 1918 war geprägt von der ständigen Konfrontation zwischen Sozialdemokraten und Christlich-Sozialen. 1929 gelang es den reaktionären Kräften, eine Verfassungsreform durchzudrücken, die markante Änderungen Richtung autoritärer Staat setzte. Die Christlich-Sozialen hatten erkannt, dass die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) unfähig war, sie zu stoppen. Also galt es, davon zu profitieren. Im März 1933 schaltete Kanzler Engelbert Dollfuß unter formalen Vorwänden das Parlament aus und regierte fortan mit Hilfe des Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzes von 1917. Sein Programm war ein faschistisches geworden, seine wichtigste Stütze in der europäischen Nachbarschaft hieß Benito Mussolini.

Die Opposition fand sich nach dieser Ausbootung des Parlaments zwar noch nicht in die Illegalität gedrängt, aber ihr Aktionsfeld wurde fortwährend eingeschränkt, auch wenn Landtage und Gemeinderäte nach wie vor in alter Besetzung tagen durften. Zumindest vorerst. Viele Sozialdemokraten spürten, sollten sie in dieser Lage nichts unternehmen, würde die Arbeiterbewegung als politische Kraft bald ausgespielt haben. Ständig kam es zu Übergriffen auf die SDAP. Der Republikanische Schutzbund, die paramilitärische Formation der Sozialdemokratie, war bereits verboten. Deren Parteispitze reagierte auf die Attacken äußerst defensiv und zurückhaltend, vor allem wollte sie das „Rote Wien“ sichern und halten. Die Demoralisierung einer kampfbereiten Arbeiterschaft war so nicht nur ihren Feinden zuzuschreiben, sondern auch Folge des zögerlichen Verhaltens der SDAP-Führung, die inaktiv blieb. Die Faschisten provozierten, und die Sozialdemokraten kalmierten.

Tantes Zustand

In den Morgenstunden des 12. Februar 1934 wollte die Polizei in einem Linzer Parteiheim nach Gewehren und Munition suchen, um die von Dollfuß angeordnete Entwaffnung der Sozialdemokraten fortzusetzen. Doch widersetzten sich dort verbarrikadierte Schutzbündler und eröffneten das Feuer. Ein in der Nacht vom 11. zum 12. Februar an Richard Bernaschek, den lokalen Schutzbund-Kommandanten, gerichtetes Telegramm der SDAP-Spitze, das diesen vor einer Aktion warnte und anwies, die Entscheidungen der Parteileitung abzuwarten, wurde von den Behörden abgefangen. Der verschlüsselte Text lautete: „Das Befinden des Onkel Otto und der Tante wird sich erst morgen entscheiden. Ärzte raten abwarten, vorerst noch nichts unternehmen. Tantes Zustand fast hoffnungslos. Verschiebe deshalb Operation bis nach Ärztekonsilium am Montag.“

Nach Linz war der Aufstand nicht mehr aufzuhalten, er griff schnell auf Wien, Wiener Neustadt, Steyr oder die obersteirischen Industriegebiete über. Allerdings verpuffte der nun auch vom Parteivorstand ausgegebene Aufruf zum Generalstreik. In weiten Teilen des Landes – besonders in den agrarisch geprägten Regionen – herrschte völlige Ruhe. In Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und dem Burgenland wurde gar nicht gekämpft. Auch der Staatsapparat verhielt sich absolut loyal zur Regierung.

Am heftigsten gefochten wurde in Wien, in den Arbeiterbezirken Floridsdorf und Ottakring, aber auch der Reumannhof in Margareten oder der Karl-Marx-Hof in Döbling standen im Mittelpunkt der militärischen Konfrontation. Die dort in den großen Gemeindebauten verbarrikadierten Arbeiter hatten gegen die Artillerie des Bundesheers keine Chance. Es war – anders als etwa im Spanischen Bürgerkrieg – ein völlig asymmetrischer und nur kurzer Zusammenstoß. Laut dem Februarkämpfer Joseph Buttinger, der später einige Jahre den illegalen Revolutionären Sozialisten (RS) vorstand, bestand der Kampf „hauptsächlich in Bemühungen der staatlichen Macht, voneinander isolierte Schutzbund-Gruppen aus den Verschanzungen zu werfen, in denen sie sich hartnäckig verteidigten“.

Polizei, Bundesheer und austrofaschistische Heimwehren konnten den Widerstand binnen weniger Tage brechen. Folglich endete der Februaraufstand mit einem Debakel für die österreichische Arbeiterbewegung. Neun Schutzbündler wurden standrechtlich erschossen, darunter der steirische Nationalratsabgeordnete Koloman Wallisch. Wenn sie nicht fliehen konnten, wurden die Parteispitzen verhaftet, dazu alle Parteiformationen verboten, ihr Geld und Gut konfisziert. Beim Aufstand hatte es sich um keinen geplanten Schritt der Partei gehandelt, sondern um ein spontanes Aufbegehren einiger Gliederungen, die mit der passiven Haltung der Führung unzufriedenwaren. In weiterer Folge kam es zu einem schweren Zerwürfnis zwischen Bauer und Bernaschek, den beiden tragischen Figuren der Ereignisse. Otto Bauer, der maßgebliche Kopf der Partei, verstarb 1938 im Pariser Exil – Richard Bernaschek, der mutige Schutzbund-Kommandant, wurde 1945 im KZ Mauthausen durch einen Genickschuss hingerichtet.

Eine Verzweiflungstat

Die „realpolitische Defensivstrategie“, so Emmerich Tálos in seinem 2013 erschienenen Standardwerk Das austrofaschistische Herrschaftssystem, führte geradewegs in die Niederlage. Die SDAP war außerstande, strategisch zu planen und bewusst zu handeln. „Was in der Luft lag, war nicht Revolution, sondern Ratlosigkeit“, stellte Ernst Fischer fest, damals Redakteur der sozialdemokratischen Arbeiter Zeitung, später führender Kommunist. Die KPÖ war im Gegensatz zur KPD keine Massenpartei, erst nach dem Februar 1934 erstarkte sie, weil viele enttäuschte Sozialdemokraten zu Kommunisten wurden.

Als man sich vor 80 Jahren gegen einen autoritären Staat wehrte, kam die bewaffnete Erhebung zu spät und glich zu diesem Zeitpunkt einer Verzweiflungstat. Den Aufständischen von 1934 ist jedoch zugute zu halten, dass sie nicht kampflos vor dem anrückenden Faschismus in Europa kapitulierten, sondern ein deutliches Zeichen setzten. Der gröbste Fehler der Sozialdemokratie bestand wohl darin, die Ausschaltung des Parlaments im März 1933 hingenommen zu haben.

Nach den Februarereignissen wurden allein 1934 über 30.000 Personen verhaftet. An die 15.000 dürften hauptsächlich im Anhaltelager Wöllersdorf interniert gewesen sein. Der Gebrauch des Begriffs „Konzentrationslager“ war per Gesetz verboten. Die Faschisierung Österreichs schritt hurtig voran: die Pflicht zur Denunziation, Todesstrafe, Standrecht, Lager, Instrumentalisierung von Heer und Polizei, Demonstrationsverbot, Eliminierung jedweder Opposition – die neuen Herren ließen sich nicht lumpen. Klar und großspurig wurde benannt, was man wollte. Vizekanzler Ernst Rüdiger Starhemberg etwa kündigte an, dass er nicht rasten werde, „bis das Endziel, ein glückliches, freies, faschistisches Österreich Wirklichkeit geworden ist“.

Mangelnde Entschlossenheit konnte man den Austrofaschisten nicht vorwerfen. Es ging ihnen um „die Reinigung der politischen Luft von den Giftgasen, welche marxistische und Parteiwirtschaft erzeugt haben, die Herstellung der wahren Demokratie durch Befreiung von der Parteiendiktatur“. Den Parlamentarismus hielt man schlicht für erledigt. Der Ständestaat stand für die Überwindung und Auflösung der Parteien und der parlamentarischen Demokratie, für deren Ersetzung durch eine berufsständische und autoritäre Ordnung, repräsentiert und organisiert in der Vaterländischen Front. Die neuen Machthaber waren katholisch und deutschnational, antisemitisch und faschistisch, aber antinazistisch.

Der Nationalsozialismus sei zu schlagen, indem wir ihn „überhitlern“, ließ ein Abgeordneter wissen, und Kanzler Dollfuß meinte, es gelte, dass „wir das, was die Nazis versprechen und in Deutschland getan haben (…) selber machen“. Die Ankündigung, ausgerechnet die NSDAP übertrumpfen zu wollen, demonstriert den mentalen und politischen Ansatz der „Vaterländischen“. Der Austrofaschismus sollte sich lediglich als eine Etappe erweisen – im März 1938 kapitulierte das faschistische Österreich kampflos vor dem nationalsozialistischen Deutschen Reich.