Es ist mehr los als wirklich

Nicht, dass die Lage einfach die Stimmung bestimmen würde. Im Gegenteil, meistens ist es ganz anders, nämlich die Stimmung entzückt die Lage, oder besser: Jene behauptet sich als diese. Am politischen Stimmungsmarkt geht es heute zu wie auf dem Kapitalmarkt. Man weiß nicht mehr, was real ist und was nicht. Ähnliches gilt für die Stimmungen, die Konjunktur haben. Sie selbst reduzieren sich zunehmend auf Erregungen, egal nun, ob diese schnell verpuffen oder zu hartnäckigen Vorurteilen werden. Ein Kreisch-Alarm folgt dem nächsten. Conchita Wurst war in Österreich während der vergangenen Wochen nicht nur präsenter, sondern auch eminenter als die am kommenden Wochenende stattfindenden Regionalwahlen in der Steiermark und im Burgenland.

It’s party time: Life Ball, Song Contest, ÖVP-Parteitag. Die spätkapitalistischen Metropolen verfallen dem Spiel. Events kumulieren, und es ist mehr los als wirklich. Armut und Elend sind in den österreichischen Landen zwar vorhanden, aber gut versteckt. Was man nicht sieht, ist nicht wirklich wirklich. Die Langzeitarbeitslosen, die Bettler, die Obdachlosen, die Flüchtlinge – sie sind extra durch die Reportagen zu schleusen, um überhaupt wahrgenommen zu werden. Gesellschaftliche Sichtung ist hochgradig virtuell geworden. Die sich ausweitende Wiener Innenstadt bis hin zum neuen Hauptbahnhof wirkt, als sei Boom forever. Die teuren Lofts gehen noch immer weg wie die warmen Semmeln.

Wenn Politik lediglich die kapitalistische Rationalität der Krise in öffentliche Verwaltung übersetzt, sind die Substitute Simulation und Spektakel zur Stelle. Der heute grassierende Populismus kann als adäquates Zerfallsprodukt absterbender Politik gelten. Politik war in diesem Land zwar immer kulturindustriell geprägt, inzwischen ist aber der ganze politische Sektor zu einer Unterabteilung von PR und Coaching, Marketing und Campaigning geworden. Österreich geriert sich einmal mehr als Avantgarde, diesmal als eine der Postpolitik. Alte Ordnungen brechen, ohne dass neue entstehen. Event und Anmache bestimmen die Gemüter, legen sie fest oder versuchen es zumindest. Konsumenten konsumieren, was sie vorgesetzt kriegen. In den Supermärkten dürfen sie unter zahlreichen Sinnstiftungssurrogaten auswählen.

Die Skandale, die aufregen sollen, regen immer weniger auf. Mit eherner Regelmäßigkeit geben sich Affäre und Aufdeckung die Hand, ohne dass sich Entscheidendes ändern wird. Ein Blick in Zeitungen von vor fünf, zehn oder 20 Jahren endet als Déjà-vu. Der fatale Eindruck ist der, dass dagegen kein Kraut gewachsen ist. So wird die Abwicklung der Kärntner Bank Hypo AlpeAdria samt ungewissen Prozessen noch an die zehn Jahre dauern. Schätzt man.

Schlammbad und Spektakel

Das Interesse an Politik ist abnehmend. Das mag unmittelbar nicht nützlich sein, aber ist es schädlich? Wäre es nicht schädlicher, sich unverdrossen an sie zu klammern und die Augen zu verschließen vor ihrer Impotenz? Kampagnen, um wieder Beachtung zu erzeugen, werden immer aufwendiger, ja monströser. Jeder Kampf gegen die Verdrossenheit stärkt diese, mögen auch zwischendurch einmal mehr die Wähler „abgeholt werden“ und auf die neueste Agitation reinfallen.

Parteitage gleichen einer Mischung aus programmiertem Ritual und unfreiwilligem Kabarett. Die in der Wiener Großen Koalition mitregierende Österreichische Volkspartei (ÖVP), die vor einigen Tagen ihren Konvent ausgerichtet hat, möchte nicht mehr als verstaubt und konservativ gelten, sondern als modern und liberal. Der Elan, der versprüht werden muss, ist aus der Dose. Aus der Konservendose der Reklameindustrie. Attraktivität ist eine Frage der Performance. Und in allen Fernsehkanälen droht dieses Schlammbad für Hartgesottene – die Talkshow. Kein Thema, das dort nicht in einem demokratischen Brei zu ersticken droht.

Die Wahl in der Steiermark steht ganz im Zeichen von „Arbeit“ und „Reform“. „Wir sind noch lange nicht fertig“, lässt die regionale ÖVP ausrichten. Was als Ankündigung gemeint ist und als Drohung daherkommt, ist eigentlich schiere Angst. Sieht man sich Themen und Vorschläge genauer an, dann scheint in der Politik die Platte hängen geblieben zu sein: Alles wird schneller, doch es bewegt sich nichts. „Rasender Stillstand“ (Paul Virilio) wäre da eine treffende Charakterisierung. Es gibt keine Debatten über die Zukunft, sondern nur darüber, wie man – sich stets beschleunigend – weitermachen kann.

Schlagworte und Reformfieber

Überhaupt grassiert das Reformfieber. Der Begriff der Reform freilich hat sich völlig gedreht. Dachte man früher an den Genuss zusätzlicher Leistungen, so ist nun das schiere Gegenteil der Fall. Es drohen soziale Einschnitte oder restriktive Zwangsmaßnahmen. Ein dünnes Vokabelkompott soll beruhigen. Da ist im Wahlkampf die Rede von „mehr Optimismus wagen“, von „Eigenverantwortung übernehmen“ und stets davon, „den Reformstau aufzulösen“. Natürlich muss „die Wirtschaft angekurbelt werden“ und „die Konjunktur anspringen“. Es ist ein Gebräu der Schlagworte, die als sprachliche Dauerattacken die Öffentlichkeit zumüllen. Fällt Österreich im EU-Wachstumsranking zurück, geraten die obligaten Kampagnen ins Laufen: das Pensionsalter hinaufsetzen, die Arbeitszeiten verlängern, Zumutbarkeitsbestimmungen anpassen, Studiengebühren einführen. Und als aktuelle Draufgabe: „Vorbild Merkel“ oder „Was die Deutschen besser machen“.

Die Gebetsmühle ist ebenso unerträglich wie unermüdlich. In vielen Statements geht völlig unter, worum es geht. Mit diesem Wortschwatz erkennt man nichts, aber man erkennt sich wieder. „Warum sagen sie nicht, was ist?“, beschwerte sich etwa Bernd Ulrich in der Zeit Anfang Mai über die europäischen Politiker. Nun, sie wissen es selbst nicht, dürfen aber ihre Ratlosigkeit nicht zugeben. Daher verstärken sie die Werbung, bis sie deren Botschaften wohl selbst wieder für bare Münze nehmen. Es muss doch stimmen, sonst würden wir es nicht sagen. Das ist eine bestechende Logik, vor allem auch eine selbstbestechende. Politik sagt nicht, was ist, sondern dass es gut ist oder gut wird oder gut zu sein hat. Die Krankheit des positiven Denkens ist auch jene von Wirtschaft und Werbung, von Medien und Kultur – Zwangsoptimismus als schärfste Variante der Affirmation.

Und doch dämmert es so manchen, dass Politik und Wirklichkeit so wirklich nicht mehr zusammenpassen. Auch in Österreich gehen immer weniger Menschen wählen. Und die es tun, sind immer weniger überzeugt davon. Die Stammkundschaften von Sozialdemokratischer Partei (SPÖ) oder ÖVP werden zu Minderheiten. Wer wählt, ist eher Opfer der Eindruckskonkurrenz als ein Träger sozialer Interessen. Die verbleibenden Wähler entscheiden nach Kriterien, die oft nichts mehr mit ihren Lebenslagen zu tun haben.

Die andauernd entstehenden neuen politischen Kräfte sind mediale Seifenblasen mit viel Geld im Hintergrund, aufgepumpt steigen sie auf und zerplatzen. Auf jugendliches Getöse folgt meist der Altersschwachsinn, prototypisch dafür ist die Liste des austrokanadischen Multimillionärs Frank Stronach. Allesamt vertreten die Kandidaten keine Alternativen, sondern repräsentieren das Gleiche: Arbeit, Wachstum, Konkurrenz, Markt, Standort. Nichts sieht so alt aus wie das Neue.

Nach der nächsten Nationalratswahl 2018 werden Sozialdemokraten und Christdemokraten schon rein rechnerisch keine Große Koalition mehr zimmern können. Was dann? Eine Dreierkoalition mit den Grünen? Das würde die FPÖ von Heinz-Christian Strache wohl in kürzester Zeit in die Nähe der 40-Prozent-Marke bringen. Den Dreikampf um den ersten Platz dürften nach heutiger Prognose die Freiheitlichen gewinnen. Und doch ist die FPÖ in diesem Szenario nicht so stark, wie sie scheint. Die sinkende Wahlbeteiligung, gepaart mit dem Mangel an linken Alternativen, lässt nach Jörg Haider nun Strache aufsteigen. Auf unterer Ebene, besonders in den Gemeinden, erweisen sich die alten Kräfteverhältnisse zugunsten der Großparteien als recht robust. Hier sind die Freiheitlichen extrem schwach aufgestellt, ihr lokales Personal wirkt nicht selten inferior. Eine Regierungsbeteiligung wäre für die FPÖ wie schon unter Haider 2000 in vieler Hinsicht fatal.