Retrospektive als Perspektive

Keynesianist Rudolf Hickel will der entfesselten Wirtschaft Fesseln anlegen

Franz Schandl

Rudolf Hickel, der Bremer Ökonom, kann als einer der prononciertesten Exponenten des Neokeynesianismus gelten, als ein unermüdlicher Verfechter einer wirtschaftspolitischen Wende: "Denn wir brauchen einen Richtungswechsel, eigentlich die Rückkehr zu einem rational begründeten Zusammenspiel von Wirtschaft und Staat, das es schon einmal gegeben hat." Hickels Perspektive liegt in der Retrospektive. Der Autor ist ein Vertreter von Regulierung und Intervention. Wirtschaftspolitik habe nicht einfach Politik für die Wirtschaft zu sein, sondern politischer Wegweiser.

Wenn der Staat spart, rechnet sich das laut Hickel keineswegs: "Ausgabenkürzungen führen zu sich vervielfachenden Einnahmeverlusten. Die ohnehin schon schwache gesamtwirtschaftliche Nachfrage geht zurück. Die Folge sind Steuerausfälle einerseits und steigende Krisenkosten durch den Zuwachs von Arbeitslosigkeit andererseits." Ähnliches gilt für das Lohndumping: "Denn Löhne sind eben nicht nur Kosten, sondern die entscheidende Basis für die binnenwirtschaftliche Konsumnachfrage", schreibt er. Das Einzelkapital ist stets an den niedrigst möglichen Kosten interessiert, das Gesamtkapital muss hingegen ein Interesse haben, dass seine Produkte und Leistungen auch gekauft werden können. Ist das nicht der Fall, bleibt es auf seinen Waren sitzen und die möglichen Gewinne sind nicht zu realisieren. Kapital steht also unter einem doppelten Druck.

Schlagworte wie "gerechte Steuerpolitik" und "leistungsfähiger Staat" kommen wieder zu Ehren. Manche Passagen lesen sich wie ein Aufruf, den Steuerbehörden doch mehr Befugnisse einzuräumen. Ob solch restriktive Maßnahmen tatsächlich zielführend wären, darf aber bezweifelt werden. Bei der Lektüre gewinnt man jedenfalls den Eindruck, dass die ökonomische Misere (vor allem betreffend den Arbeitsmarkt) steuertechnisch leicht zu beheben sei, folge man den richtigen Rezepten.

Dass die Krise womöglich struktureller Natur sei, wird nicht einmal in Erwägung gezogen. Der Wirtschaft gehe es gut, sie sauge nur die Leute zu sehr aus. So fehlt auch nicht ein dezidiertes "Ja" zu Franz Münteferings "Heuschrecken"-Begriff. Die Konzerne sollen akkurat auf die Ebene "angemessener Gewinne" gestutzt werden. Schwadronieren die Marktradikalen von einer "Basarökonomie", so weist der Keynesianer diesen Unbegriff nicht nur nicht zurück, sondern behauptet, dass der Exportweltmeister keineswegs eine solche sei und Deutschland immer noch als eine Heimstätte des produktiven Kapitals anzusehen ist.

Rudolf Hickel ist zwar ein vehementer Gegner des Marktradikalismus, aber ein ausdrücklicher Befürworter der Marktwirtschaft. Was nämlich gern übersehen wird, ist, dass die Auseinandersetzung zwischen den Schulen eine innerhalb eines gemeinsamen Bezugssystems ist: Markt und Standort, Konkurrenz und Wachstum sind unstrittig. Die Keynesianer bezwecken nichts anderes als die Monetaristen, sie wollen es nur mit anderen Mitteln erreichen. Es geht um die Disposition innerhalb eines Feldes, das selbst nicht zur Disposition steht. Grundgedanke beider Richtungen ist, dass die Politik es sich aussuchen könnte, wie sie sich zur Ökonomie verhält. Fürchten die einen die Dominanz, wünschen die anderen sie herbei.

Könnte es mitunter sein, dass beide Seiten in ihrer Kritik aneinander Recht haben, aber ansonsten irren? Natürlich gibt es methodische Differenzen. Messen Neoliberale Wettbewerbsfähigkeit an den Lohnkosten, so Keynesianer an den Lohnstückkosten. Jede Theorie kann plausible Daten präsentieren. Stets werden Ziffern gefunden, die gebraucht werden. Nicht immer ist zwischen Zahlenakrobatik und Fakten zu unterscheiden. "Internationale Vergleiche auf der Basis der nationalen Steuersätze sind schlicht sinnlos", behauptet der Autor. Freilich erliegt er selbst einige Male dieser Versuchung. Zweifellos sind Ländervergleiche unseriös, wenn sie bloß einzelne Details und Aspekte gegenüber stellen, nicht jedoch die Standorte und ihre Entwicklungsbedingungen insgesamt analysieren.

Kassensturz ist ein Band, der den konventionellen Rahmen der Wirtschaftswissenschaften nicht verlässt. Die Streitschrift ist absolut auf Lohnarbeit fixiert, nicht einmal das Grundeinkommen wird diskutiert, von weiter gehenden Entwürfen ganz zu schweigen. Indes, wer einen Einstieg in die aktuellen Vorstellungen und Vorschläge keynesianischer Wirtschaftspolitik haben will, wird durchaus bedient. Die Kritik des Neoliberalismus hinterlässt einen besseren Eindruck als die vorgetragenen Alternativen. Die wirken gelinde gesagt gestrig.

Rudolf Hickel: Kassensturz. Sieben Gründe für eine andere Wirtschaftspolitik, Rowohlt, Reinbek bei Hamburg 2006, 256 S., 16,90 EUR