Faschisten nicht im Landtag

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Die schönste Meldung für jeden Demokraten in NRW sollte nicht der Zugewinn seiner Partei sein oder der Einzug eines Kandidaten, den man bevorzugt. Das Schönste an diesem Wahltag sind die schwachen Ergebnisse für die Faschisten und Rechtsextremisten von der NPD über die Republikaner bis hin zu Pro NRW. All diesen Parteien ist es nicht gelungen, mit der Hetze gegen Minderheiten Stimmen einzufangen und die Ängste der Bürger in Zorn gegen eine Religion zu verwandeln.
Nach all den Wahlerfolgen von rechtsaussen Parteien in letzter Zeit können wir froh sein, dass es in NRW keiner Partei gelungen ist, wirklichen Erfolg für sich zu verbuchen. Starkes Abschneiden von rechtsaussen Parteien in Ungarn, den Niederlanden und auch Frankreich waren Anzeichen für einen Rechtsruck in den europäischen Staaten. Auch der Erfolg von Pro Köln konnte als Anzeichen für eine steigende Ausländerfeindlichkeit gesehen werden, doch NRW hat sich ganz klar gegen rechte Parteien gestellt.
Das bedrückenste an diesem Wahltag war die weiter gesunkene Wahlbeteiligung, diese ging vor allem zu Lasten der CDU und der Linken. Allerdings ist eine sinkende Wahlbeteiligung ein klares Zeichen von "Politikmüdigkeit" der Bevölkerung. Diese wurde noch weiter verstärkt durch die wenig inhaltlichen Wahlkampfkampagnen, welche eher darauf abzielten, den Gegner zu denunzieren, als mit Inhalten zu überzeugen.
Für die nächsten Wahlen sollten die Parteien mehr Inhalte ins Zentrum ihrer Kampagnen stellen und versuchen die Bürger durch ihre Ideen und Vorstellungen zu begeistern.

12:37 12.05.2010
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