Andreas Fischer-Lescanos Rechtsroman

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Auf andere seiner Werke ueber Recht und Unrecht will ich nicht eingehen, dies hier

www.freitag.de/politik/1108-gastkommentar1

war aber jedenfalls reines Wunschdenken. Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes hat es, wie er ja auch irgendwann immerhin andeutet, wenig zu tun. Dem Bundesverfassungsgericht ist dabei kein Vorwurf zu machen.

Achtung: Das Hausrecht Privater geht weiterhin vor, "Grundrecht bricht Hausrecht" gilt nur in Ausnahmefaellen.

Dagegen kann man natuerlich gerne "zivilen Ungehorsam" ueben, "reclaim the street", wie die Sitzdemonstranten in Dresden, dieser hat aber die ueblichen Konsequenzen bis hin zum Einsatzes Schlagstockes und keiner sage, er habe "Widerstand" fuer "legitim" gehalten oder es "nicht gewusst". Uebrigens ist auch das Hausrecht ein Grundrecht. Wie die Meinungsfreiheit der sogenannten Neo-Nazis, wenn sie mal ausnahmsweise friedlich und mit guten Gruenden durch eine Innenstadt laufen.

Spannender finde ich den Fall im Hinblick auf die Eisenbahn. Das waere dann aber eine "Latschdemo" und auf die hat keiner Lust.

Im Ergebnis moechte man ihm Recht geben, schliesslich ist grundsaetzlich nur schwer einzusehen, dass es einen Unterschied machen kann, ob ein de facto oeffentlicher Verkehrsraum der oeffentlichen Hand gehoert oder nicht. Eine Regel muss aber auch funktionieren und dafuer muss sie praezise sein. Den Flugplatz brauchen wir, Sony ist nur Rummel. Und welches Beduerfnis gibt es fuer Demos bei Sony? Sollen wir gegen Gentryfizierung klagen? Das kann man auch auf der Potsdamer Strasse. Uswusf.

20:18 23.02.2011
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Fritz Teich

Schlesinger hat mich wieder an Reinhold Niebuhr erinnert.
Schreiber 0 Leser 0
Fritz Teich

Kommentare