Im TAZ-Interview sagt er: " Wir haben diesem Delegiertenschlüssel, der die Westverbände privilegiert, zugestimmt. Daran zu rütteln ist schwierig. Den deutsch-deutschen Einigungsvertrag können wir auch nicht mehr ändern."
Demokratie ist eigentlich etwas anderes:
"
Art 21(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen.
Debatten, Vorträge, Konzerte und Lesungen
vom 25.– 28. Februar 2021
Broadcast via Livestream:
rewritingfuture.org
Für Re:Writing the Future arbeiten exilierte Künstler*innen aus der ganzen Welt und Kulturinstitutionen in Berlin zusammen und erörtern die Rolle von Kunst in unruhigen Zeiten. Bei dem digitalen Festival setzen sich die Teilnehmenden vom 25. bis 28.02. mit Themen wie Kunstfreiheit, kultureller Resilienz und internationaler Solidarität auseinander
Kommentare 18
Fritz, Du haßt nicht nur Fußball, ein bißchen haßt Du auch Bartsch - aber wozu sollte ich zu Deinen Aversionen noch weitere Eulen nach Athen schaffen; oder Wind um die Ecke schaufeln; oder einen Haufen Kohlen putzen!
Wieso hasse ich denn Bartsch, wenn ich einen Gedanken, der er vornehm zurueckhaltend nur angedeutet hat, vervollstaendige? One man one vote.
Bartsch ist der einzige "Linke", der mich durch seine freundliche fleissige Art, mit der er sich auf einigen Veranstaltungen interessanterer Art, die ich auch besucht habe, bekannt gemacht hat, von sich ueberzeugt hat. Er hat auch Freunde, die im Deutschlandfunk sofort ueberzeugten. Es gibt halt Prolls, auch ehemalige Ministerpraesidenten und Bundesfinanzministerdarsteller, wo man nur reintreten kann, solche sind Bartsch und Co nicht!
KLuge Entdeckung! Der Linken-Vorstand scheint auf verfassungswidrige Weise bestellt worden zu sein. Einer merkts, aber keiner will es wissen.....
Seriously, ich will doch hier nicht ueber irgendeine Geschaeftsordnungt debattieren. Es gibt ein Problem, hast Du auch ein inhaltliches Argument?
@ Fritz Teich: ich dachte, ich hätte das Problem angesprochen. Aber ich kann es ja nochmal etwas wortreicher versuchen: eine grundgesetzwidrige Geschäftsordnung ist ein Grund für ein Parteienverbot. Da sollte man dann schon mal darüber nachdenken, ob man lieber an der Geschäftsordnung festhält oder am Anspruch, eine linke Alternative zu sein. Sonst werden die Personalstreitigkeiten und Strategiedebatten am Ende durch das Verfassungsgericht gelöst......Und dann sind wir automatisch wieder beim Inhaltlichen. Allerdings links bei Null.
Was one man one vote mit links zu tun hat, musst Du mir erklaeren. Es geht um die innere Struktur, die demokratisch sein soll. Und davon koennen sich die Mitglieder nicht selbst befreien.
Ich halte die ueberrepraesentierten "Wessis" uebrigens nicht fuer links, sondern nur fuer ganz bloed. Konfirmanden, die ueber Glaubensbekenntnisse streiten und das fuer wichtig halten.
"Sonst werden die Personalstreitigkeiten und Strategiedebatten am Ende durch das Verfassungsgericht gelöst" wuerde ich ausserdem als "Sonst werden die Personalstreitigkeiten und Strategiedebatten am Ende demokratisch entschieden" lesen.
Du weisst doch, Bolschewisten und die anderen...
"eine grundgesetzwidrige Geschäftsordnung ist ein Grund für ein Parteienverbot." ist auch absolut dummes Zeug! Sorry! Es ist hoechtens ein Grund dafuer, die Aussagekraft der Wahl etwas zu relativieren. Die Partei muss ihre Wahlen demokratischer machen und das Europaparlament ist kein Masstab, ist naemlich kein Parlament, sondern eine zweite Staatenvertretung.
@ Fritz Teich, seriousguy
So ihr zwei Verfassungsexperten,
jetzt lest mal den angeblich gegen die das Grundgesetz verstossenden Delgiertenschlüssel
www.die-linke.de/fileadmin/download/parteivorstand/2010/110523_beschluss_delegiertenschluessel_3pt.pdf?PHPSESSID=ffb0ef346000172a42605c76e3670585
und erklärt mir am Text was an diesem Beschluss "undemokratisch" sei.
Der reagiert nämlich nur auf die innere Mitgleiderntwicklung und -Organisationder Partei selbst und teilt daher in Einklang mit der Parteisatzung mögliche neue Mandate den Prateigruppierungen zu proportional zu:
"Die bundesweiten Zusammenschlüsse erhalten maximal 50 Mandate laut Bundessatzung §16 (8).
Da sich auf Grund der Menge der Zusammenschlüsse und ihrer Mitglieder 70 Mandate ergeben
würden, das sind mehr als die in der Satzung § 16 (8) festgelegten 50 Mandate, ist laut Satzung
„der Parteivorstand ermächtigt, den Schlüssel für diese Mandate proportional anzupassen."
Ich bitt das Wort "proportional" im letzten Satz nicht zu übersehen.
Was Bartsch hier macht, ist Rauchentwicklung des in der Wahl Unterlegenen. In dieser Rauchwolke kann er nicht einmal seine Enttäuschung als Verlierer verbergen.
Ist das One man One vote? Die Wahl interessiert mich und nicht die Interna der Partei.
Bartsch hat das alles sehr gut gemacht. Dass es ein undemokratisches Uebergewicht der "Wessis" gibt, ist allgemein bekannt und daher kommt auch der Rauch.
Gehe dem nur etwas nach. Sollen wir das Grundgesetz insoweit ernstnehmen oder nicht? Demokratie ist out, aber wichtig!
Die Deligierten werden in den Ortsverbänden per one man one vote aufgestellt.
Das ist wie mit den Listenplätzen der Abgeordneten, die per Listenwahl in die Parlamente kommen. Diese Listen werden formal genauso aufgestellt, wie die Deligiertenlisten der Linken. Das ein Ortsverband oder eine sonstige Gliederung der Partei mehr Leute auf die Liste setzt als letzlich dann in der Summe als Deligierte ausgemacht sind ist per se nicht undemokratisch, wenn gewährleistet wird, dass dies vorher offengelegt und ausgemacht wurde und die die Kräfteverhältnisse proportional richtig abgebildet werden.
Ansonsten wäre jede Wahl "undemokratisch", die nicht jeden potentiellen Wähler auch in das zu wählende Gremium brächte.
Vielleicht solltest Du einmal Nachhilfe in repräsentativer Demokratie nehmen, falls Du diese nicht insgesamt ablehnst.
Dann solltest Du das auch offen formulieren und nicht durchsichtig, einseitig der Linken ans Bein pinkeln um Spaltern wie Bartsch die Stange zu halten.
Ich kann an Bartsch und Co nichts negatives feststellen. Sie sprechen mir aus der Seele, und zwar in jeder Hinsicht. Alles, was mich an den "Linkien" genervt hat (und auch an dem "Freitag") finde ich da wieder, bis zum Namen der vereinigten Linkspartei und der ueberheblichen Selbstdarstellung. Methode, Werte, soweit sie gelebt werden, vielleicht sind sie die besseren Piraten. Wenn sie noch etwas kompetenter waeren. Nescovic ist auch so ein Prototyp. Ob es eine spaltende Wirkung hat, ist ganz egal, wenn es um die eigene Identitaet geht.
Die Willensbildung muss vom Volk ausgehen. Parteien helfen da nur mit.
@ Fritz Teich schrieb am 05.06.2012 um 20:29
Die Willensbildung muss vom Volk ausgehen. Parteien helfen da nur mit.
Wer hätte das geleugnet? In einer repräsentativen Demokratie delegiert das Elektorat die Exekution dieses Willens an die Exekutive, die, kontrolliert von der Judikative, die von er Legislative beschlossenen gesetzlichen Maßnahmen durchführt.
Wenn Bartsch jetzt behauptet diese Delegation erfolge für die Linkspartei in undemokratischer Weise, dann erwarte ich von Ihnen, dass sie diesen Blödsinn nicht einfach nachplappern, sondern mir an Statuten und Taten der Linkspartei und im Gegensatz zu von Ihnen für demokratisch gehaltenen Parteien nach den Regeln der Kunst konkret belegen.
Falls sie nur meinten, dass die Mittel "direkter Demokratie" - wozu sie wohl aber das imperative Mandat nicht zählen würden? -, als in der repräsentativen Demokratie für unterentwickelt halten, dann hätten sie schon ein Thema, das es wert wäre, diskutiert zu werden. Dies aber bestimmt nicht mit dem üblichen, dumpfen Linkenbashing wie es ihr Blog wieder nur vorführt.
"Bartsch jetzt behauptet " garnichts, ich greife nur einen allgemein verbreiteten evident richtigen Gedanken, an den dasw Interview erinnert hat, auf und nehme ihn ernst.
Was hat die repraesentative Demokratie als Staatsorganisationsprinzip mit der inneren Strukturt einer Partei, die mit dieser Organisation erst mal nichts zu tun hat und ausserdem grundsaetzlich eher der gesellschaftlichen Sphaere zuzurechnen ist, zu tun?
Wir reden nicht ueber die Einstellung einer Sekretaerin, sondern ueber die Richtung der Partei ueberhaupt, das A und O. Da koennte man doch etwas strenger sein.
Faendest Du denn eine Urwahl eines Vorsitzenden, die Doppelspitze ist eh hirnverbrandt, undemokratisch?
Bei einer Doppelspitze ist niemand verantwortlich.
@ Fritz Teich am 06.06.2012 um 08:30, 08:33
Über alle diese Dinge (Momente demokratischer organissation in Staat, Parteien, Wirtschaft und gesellschaft) kann man reden, aber nicht so, wie Bartsch das tut. Genauso wenig hilft Nachplappern von dessen Politikerphrasen.
Ich bin es gewohnt politische Fragen auf Grundlage von Gesetzen, Statuten und empiriegestützen Daten zu diskutieren.
Hier wird einen linksparteispezifische Diskussion geführt, als wenn repräsentative Organisationsformen oder Doppelspitzenstruktur hier besonders kritisch, gar verwerflich wären, während sie bei der SPD, die haben sogar eine Troika hat, unproblematisch sei, weil nicht mit dem Linksvorwurf gepaart. Genau letzterer ist nur ideologisch, nicht aber demokratietheoretisch oder - praktisch haltbar.
Daher meine Aufforderung, die Dinge konkret zu diskutieren und nicht bürgerlich ideologisch.
Die Linkspartei ist eine demokratische Partei.