Der Bundespraesident, die Kampfmoral und Preemptiv Strikes

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Gestern abend wollte ich noch eine kleine Bemerkung zu etwas machen, wovon ich im Radio gehoert hatte. Der Bundespraesident hat dort einen Schulterschluss mit der von Obama offiziell bestaetigten offiziellen amerikanischen aussenpolitischen Doktrin verkuendigt. Dies geht im Sinne von Verbot des Angriffskrieges deutlich ueber das bisherige Verstaendnis von Landesverteidigung hinaus, wobei auch kollektive Sicherheitssysteme nicht mehr Rechte haben als ihre Mitglieder. Interessenpolitik ist nackte Machtpolitik. Eine Rueckkehr zum freien Recht zum Kriege zu schreiten. Ich hab das Woertchen Interessen in der Rede in Afghanistan nicht gefunden und bin pennengegangen. Jetzt will ich den Artikel zuende schreiben und er ist weg. Wie schoen waere es, wenn wir Artikel zwischensichern koennten.

Sehe, dass der Freitag das Thema auch entdeckt hat und den Bundespraesidenten schon in der Ueberschrift beleidigt. Ohne mich.

Anyway, die Sueddeutsche Zeitung ist darauf auch eingegangen ohne den Kern der Sache zu sehen. Es wird da nur von der Verwunderung des Bundespraesidenten an der mangelhaften Umsetzung von Clausewitz fuer den kleinen Prinzen Paragraph 1 Satz 1 berichtet und eine Bemerkung der Bildzeitung dazu . Amerikaner glauben an den Sieg, deutsche Soldaten nicht. Wie sollten sie auch. Keep smiling and be positiv, das Ergebnis war die Finanzkrise. Das soll jetzt kein Gezeter sein, der Afghanistankrieg wird einfach versanden, wenn keine Eisenbahn gebaut wird. Den Ausdruck versanden widme ich der Algerisierung.

Das entscheidende steht hier, wobei wir nicht zum neunundneunzigsten Male auf den Inhalt des angeblichen Mandates des UNSC eingehen. Dass ISAF zulaessig war versteht sich von selbst und ISAF ist nicht Enduring Freedom. Wir verteidigen uns ausdruecklich nicht:

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In dem Rundfunkinterview sagte er am Samstag: "Wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen." Zugleich wies Köhler darauf hin, dass die Bundeswehr im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandates der Vereinten Nationen in Afghanistan sei. "Alles das heißt, wir haben Verantwortung."

Dennoch sei es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch diskutiert werde. "Meine Einschätzung ist aber, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren", sagte er weiter. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler "freie Handelswege", weil davon auch Arbeitsplätze und Einkommen abhingen.

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www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-koehler-in-afghanistan-warum-hoere-ich-das-nicht-von-ihnen-1.948375

13:08 23.05.2010
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Geschrieben von

Fritz Teich

Schlesinger hat mich wieder an Reinhold Niebuhr erinnert.
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Fritz Teich

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