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Dazu stellen die Veranstalter drei Fallbeispiele vor: Der Merowe-Staudamm wurde von der sudanesischen Regierung am Nil errichtet. Das deutsche Ingenieurbüro Lahmeyer International war für die Bauleitung, Durchführung und Überwachung zuständig. Bei der Flutung des Reservoirs kam es zu unangekündigten Überschwemmungen von Dörfern, die Menschen mussten fluchtartig ihre Häuser verlassen.

Der Bau des Ilisu-Staudamms in den kurdischen Gebieten der Türkei würde bis zu 80.000 Menschen ihrer Existenzgrundlage berauben, bedeutende Kulturschätze und ein wertvolles Ökosystem vernichten und hätte weitreichende Auswirkungen bis in den Irak. Die Bundesregierung knüpfte zahlreiche Auflagen an die Hermesbürgschaften, mit denen sie die Beteiligung der Stuttgarter Baufirma Züblin und der DekaBank absicherte. Sie zog jedoch die Bürgschaften nach anhaltenden Protesten zurück, da die Auflagen von türkischer Seite ignoriert wurden. Eine systematische Menschenrechtsrisikoanalyse im Vorfeld von Bürgschaftsvergaben führt die Bundesregierung aber nach wie vor nicht durch.

Trotz Korruptionsvorwürfen und grundlegenden Zweifeln an seiner Wirtschaftlichkeit sowie ungelösten Entschädigungsfragen erhielt der umstrittene Bujagali-Staudamm in Uganda sowohl von der Weltbank als auch von der Europäischen Investitionsbank (EIB) Kredite. Im November 2009 legten Nichtregierungsorganisationen deshalb Beschwerde bei der EIB ein.

19:17 27.04.2010
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Geschrieben von

Fritz Teich

Schlesinger hat mich wieder an Reinhold Niebuhr erinnert.
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Fritz Teich

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