Rules of conflict as layout for peace

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-- Je mehr sich ISAF und Enduring Freedom annaehern, desdo weniger koennen sie sich auf den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen berufen. --

Die ersten UNSC Resolutionen zu Afghanistan, die ich hier mal versammelt habe zwecks Kommentierung nach und nach in en detail, jede ist anders, siehe die anderen blogs, die ich jetzt mal nicht zu verlinken versuche, sind nicht nur von historischem Interesse, sondern auch darueber hinaus ganz lehrreich. Da wurden naemlich die grundsaetzlichen Entscheidungen getroffen, alles, was ueber das normale Voelkerrecht mit Verbot des Angriffskrieges usw hinausgeht, bestimmt.

Wir erinnern uns an das allgemeine Voelkerrecht.

Oder versuche ich es einmal und sage, was prima vista auffaellt, siehe im Uebrigen die jeweilige Kommentarfunktion, aaO, mein prima vista muss nicht Deiner sein:

www.freitag.de/community/blogs/fritz-teich/irrespective-of-motive-wherever-and-by-whomever-committed

aus 1999, Prince, ist die grosse Vorgeschichte, ganz allgemein, Terrorismus, was immer das ist, als nicht zu entschuldigende kriminelle (!) Handlung, der Sicherheitsrat als Kriminalpolitiker, es geht nur um Massnahmen auf dem eigenen Staatsgebiet, Asyl, exchange information in accordance with international and domestic law, and Kooperationen on administrative and judicial matters in order to prevent the commission of terrorist acts, das Staatsgebiet von Afghanistan wird nicht beruehrt.

www.freitag.de/community/blogs/fritz-teich/a-threat-to-international-peace-and-security-in-the-region

aus dem Juli 2001 ist die unmittelbare Vorgeschichte des heutigen Konfliktes, die Taliban zerstoeren Kunst usw, sie sind eben konsequent und frech und kuemmern sich nicht um das, was ihre ehemaligen Broetchengeber wollen. Sie sind die voellig legale Regierung Afghanistans, so legal wie eine Regierung nur legal sein kann. Sie ist einfach da.

www.freitag.de/community/blogs/fritz-teich/threats-to-international-peace-and-security-caused-by-terrorist-acts

ist die Reaktion auf das groesste Kunstwerk aller Zeiten (a quote of one of the greatest German artists, Beethoven and him), cum grano salis zu lesen, niemand war zu diesem Zeitpunkt ganz cool.

www.freitag.de/community/blogs/fritz-teich/unequivocal-condemnation-of-the-terrorist-attacks-which-took-place-in-

beschaeftigt sich wieder nur mit Massnahmen "bei uns", "smart sanctions", Listen, Bankdatenbanken etc. Siehe auch Lukashenkos money und die EU. Lukashenko kann klagen.

www.freitag.de/community/blogs/fritz-teich/international-efforts-to-root-out-terrorism

nimmt Enduring Freedom zur Kenntnis.

www.freitag.de/community/blogs/fritz-teich/the-inalienable-right-of-the-afghan-people-themselves-freely-to-deter

mine their own etc, die Ueberschrift ist abgeschnitten, es geht um das Volk, wozu die Taliban dazugehoeren.

www.freitag.de/community/blogs/fritz-teich/acting-for-these-reasons-under-chapter-vii-

etabliert die ISAF.

Mit den spaeteres Resolutionen kann sich jemand anders beswchaeftigen.

Anyway:

Supporting den Angriff der USA auf Afghanistan ("Enduring Freedom") heisst nicht, in Uebereinstimmung mit der Charta, dass der UNSC dies authorisiert haette, die USA haben es einfach getan, und dass die Resolution eine fortdauernde Rechtfertigung der USA waere. Es gibt insoweit -- in dem unten naeher ausgefuehrten Sinn -- kein neues Gesetz.

Die Taliban waren eine regionale (!) Gefahr. Dass heisst, was diese fruehen Resolutionen betrifft, nicht, dass die Taliban ueberhaupt und womoeglich sogar fuer alle Zeiten frei zum Abschuss waeren. ISAF soll den Afghanen bei der Selbstbestimmung helfen, entscheidend ist also, was die Afghanen wollen. Die Taliban gehoeren dazu. Ein Ausschluss der Taliban vom gesellschaftlichen Leben Afghanistans ist nicht vorgesehen.

Wir sind bestenfalls mit dem Willen der selbst eingesetzten Regierung dort, wie die Russen, wenn wir nicht allein bestimmen, was geschieht. Vielleicht mit dem Willen, da es sich ja nicht um keine lupenreine Demokratie handelt, selbst ausgesuchter Provinzfuehrer. Afghanistan ist das auf jeden Fall nicht.

Ein paar koans a.u.d.:

Der Krieg ist ein Selbstzweck wie das Gefaengnis in Spandau.

Die Einsicht in die Unmoeglichkeit eines Sieges, weil man zum Beispiel Freund und Feind nicht mehr unterscheiden kann, ist keine Niederlage.

Die gruene Ex-Ministerin Mueller will eine Frauenbeauftragte bei den Taliban.

Und ueberhaupt, auch zur Wahl in NRW:

Rot/gruenes Gelsenkirchen, sozusagen Gelsenkirchener Barock, der Kitsch einer verwalteten Flaeche, dieses Jahr ganz bunt, Fortschritt, Groenemeyer etc, plus Gutenberg, der eigentlich nett ist, jedenfalls hat er mit Recht nach kurzer Zeit zwei rot/gruene Oberarschloecher aus dem Amt genommen, die ihn mit Sekundaerliteratur vertroesten wollten, was immer das Merkelchen an guter Miene macht.

Man muss auch mal die ungefilterte Realitaet zulassen oder was man dafuer haelt. Fragen sind wichtiger als Antworten. Was richtige Antworten sind erkennt man besser wenn man sich einmal verschaerft mit den Fragen beschaeftigt. Der beurlaubte rot/gruene BGH-Richter bei den "Linken" (tm) bietet ("am Bundestagsmandat herumschrauben") nur Karlsruher Provinz. In Karlsruhe gibts zwar ein paar kluge Koepfe, es sind aber Spezialisten. Fragen wir uns mal wie die Spezialisten selbst.

Herauskommt jedenfalls, dass es fuer die Bekaempfung der Taliban, so verstaendlich sie sein mochte, irgendwer musste der Suendenbock sein, siehe auch Schloendorffs Faelschung, das gleiche auf Libanesisch, KEIN Mandat des Sicherheitsrates gibt.

Und fuer die Verteidigung gegen einen unmittelbar drohenden Angriff auf die USA oder den Westen, alles andere ist trotz Iranischer Atombombengefahr usw verboten, ist das Erschiessen von Taliban zumindest heute nicht mehr erforderlich. Sonst kommen wir zu einem Sicherheitsdenken a la Schweinegrippe und Lavawolke, wofuer echte Menschen wirklich erschossen werden, von den "Gefahren des Passivrauchens" ganz zu schweigen. Sonst ist Guantanamo ueberall.

Verteidigung ist vor allem keine Bestrafung, weshalb ich hier und ueberhaupt so verschaerft gegen die Maerchenonkel aller couleur, einschliesslich besagter Oberarschloecher, das Gute gegen das Boese usw a la Obama aka Bush 2.0, Merkel haelt sich da vernehmlich zurueck, chapeau, kaempfe. Da halte ich es mit Friedrich dem Grossen, jeder werde nach seiner facon gluecklich, auch die Afghanen einschliesslich der Taliban.

Dass der Sicherheitsrat nicht den Bau einer Pipeline autorisiert hat versteht sich von selbst. Diese Pipeline mag ein zusaetzliches Motiv sein, dass keine afghanische Regierung eine solche Pipeline sichern koennte, versteht sich aber gleichfalls von selbst. Fuer den Bau dieser Pipeline waere ganz offensichtlich jeder Krieg sinnlos.

02:28 20.04.2010
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Geschrieben von

Fritz Teich

Schlesinger hat mich wieder an Reinhold Niebuhr erinnert.
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Fritz Teich

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