Thomas Fehlmann ueber das Volksbegehren fuer die Todestrafe

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

In der Schweiz wird heftig ueber ein Volksbegehren fuer die Wiedereinfuehrung der Todesstrafe gestritten.

Thomas Fehlmann (19. August 2010, 22:52)

Wann hört dieser Unsinn endlich auf?

Eine direkte Demokratie kann nur funktionieren, wenn ein Konsens besteht über grundlegende Werte. Die SVP ist längs aus dem Konsens ausgeschert, dieser üble Witz übertrifft aber alles. Diese Initiative ist Totalitarismus, Diktatur des Proletariats, wie gehabt! und sie strebt Zustände an wie im Iran bei den Mullahs! Ein Rechtsstaat muss sich dagegen wehren.


Was ist zu tun? Der Konsens, der eine direkte Demokratie ermöglicht hatte, besteht nicht mehr . Wir müssen das Volk als Souverän aus der Verfassung streichen, und statt dessen ein Grundgesetz schaffen, welches Menschenrechte und Rechte der Bürger garantiert. Wir müssen aus der Schweiz eine Republik machen, wo Bürger Rechte besitzen, und die Eidgenossenschaft abschaffen, wo irgendwelche Genossen die Rechte der Bürger ignorieren können, wenn sie nur das "Volk" für sich gewinnen. Das deutsche Grundgesetz ist ein gutes Vorbild dazu,

Ob T.F. die Eidgenossenschaft und die Verhaeltnisse im Iran richtig beschreibt, lassen wir mal offen. Im Iran wird jedenfalls auch ueber alles abgestimmt. Fettdruck im Text by me. Weil er den Begriff mal in einen anderen Zusammenhang stellt.

12:45 20.08.2010
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Fritz Teich

Schlesinger hat mich wieder an Reinhold Niebuhr erinnert.
Schreiber 0 Leser 0
Fritz Teich

Kommentare