Zur Erinnerung: Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht

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Der unsaegliche Cem hat die SPD zu weniger Populismus aufgerufen. Sicher dueften Hassprediger keine Freiheit haben und Serienstraftaeter muessten hart angefasst werden. Diese Uebelfreds duerfe man aber nicht mit der Gesamtheit der auslaendischen Mitbuerger gleichsetzen. Das sei Populismus.


Aber was ist ein "Hassprediger"?

Kleine Erinnerung, Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) sagt:

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern"..

auch Auslaender!

09:11 25.09.2010
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Geschrieben von

Fritz Teich

Schlesinger hat mich wieder an Reinhold Niebuhr erinnert.
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Fritz Teich

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