„Friedenskanzler“ Scholz?

Russland-Ukraine Heute wird Kanzler Scholz mit Putin zusammentreffen und über Lösungsmöglichkeiten der aktuellen Spannungen reden. Scholz hat nicht viel zu bieten - könnte es dennoch reichen?

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Nach der mit Selenskyj am Montag abgehaltenen Pressekonferenz sieht es so aus, als würde Scholz Putin sagen können, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine zur Zeit kein Thema ist, mit einem Beitritt erst einmal auf unbestimmte Zeit nicht zu rechnen wäre.

Scholz hat sich wahrscheinlich auch von Selenskyj versichern lassen, dass die Ukraine friedlich bleibt und die "Volksrepubliken" militärisch nicht bedrängt werden. Zudem kann er anbieten, dass die Probleme Russlands in unterschiedlichen Formaten verhandelt werden können.

Das wäre m.E. für Putin - wenn auch mit Bauchschmerzen - annehmbar. Mehr liegt derzeit auch nicht drin.

Scholz wird nach dem Gespräch vor die heimische Presse treten und verkünden, dass er Putin noch einmal verdeutlicht hat, was ein Einmarsch für Russland bedeuten würde, „dass für den Fall eines russischen Einmarschs in die Ukraine alle Sanktionsmöglichkeiten auf dem Tisch liegen“, der Westen ge-und entschlossen wäre wie nie ... Er Putin aber auch nahebringen konnte, dass die Probleme nur mit Verhandlungen zu lösen wären.

Ein Teil des russischen Militärs wird sich am Mittwoch aus der Grenzregion zurück ziehen, um ein Signal des Einverständnisses zu geben.

Die Spannung wird von Putin noch etwas aufrechterhalten um Details und Garantien auszuhandeln. Zum planmäßigen Ende der Militärübungen in Belarus am 20.2. werden alle Truppen abgezogen.

Putin wird seinen Leuten verkünden, dass er erreicht hat, die Gefahren in der Grenzregion zu mildern, die Ukraine nicht der NATO beitritt und ernsthafte Verhandlungen um Sicherheitsgarantien geführt werden.

Die Medien werden am Mittwoch staunen, wie Scholz das nur hinbekommen hat. Er wird überschüttet mit Lob und nach Abzug aller russischen Truppen zum neuen „Friedenskanzler“ gekürt. "Weltkrieg verhindert - Wir sind Friedenskanzler" wird BILD stolz titeln. Die Einigkeit und die Entschlossenheit des transatlantischen Bündnisses werden gefeiert …

Putin, der für seine symmetrischen Antworten auf Sanktionen bekannt ist, wird der Weltöffentlichkeit noch einmal erklären, dass der Aufmarsch seiner Truppen und die Militärübungen eine symmetrische Antwort auf die NATO-Stützpunkte und NATO-Militärübungen an der russischen Grenze waren. „Der Westen“ sollte mal erfahren, wie es sich ’anfühlt‘ wenn hinter der Grenze schwer bewaffnetes Militär stationiert wird. Nach den hysterischen Reaktionen „des Westens“ sollte man die Sicherheitsinteressen Russlands nun eigentlich besser verstehen ...

Das wäre eine Möglichkeit. Eine andere hätte den Verlust von Nord Stream 2 zur Folge. Diese kann man aus folgender Meldung auf SPON herleiten:

>>Moskau droht Kiew mit Vergeltung bei tödlichen Angriffen auf russischen Bürger

15.2. 22 0.80 Uhr: Der Kreml hat der Ukraine gedroht, wenn im Osten der Ukraine russische Staatsbürger getötet werden sollten. Moskau werde »reagieren«, wenn russische Bürger irgendwo getötet werden, einschließlich in der ukrainischen Rebellenregion Donbass, zitierte die russische Nachrichtenagentur RIA am Dienstag den russischen Gesandten bei der Europäischen Union, Wladimir Chizhov.

»Wir werden nicht in die Ukraine einmarschieren, wenn wir nicht dazu provoziert werden«, behauptete Chizhov. Aber: »Wenn die Ukrainer einen Angriff auf Russland starten, sollten Sie sich nicht wundern, wenn wir einen Gegenangriff starten. Oder wenn sie anfangen, russische Bürger irgendwo zu töten – im Donbass oder wo auch immer.«

Die von Moskau unterstützten Rebellen behaupten, die Kiewer Regierung bereite eine Offensive gegen sie vor.<<

Scholz steht also unter Erfolgsdruck. Wir werden sehen.

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Geschrieben von

Fro

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