Iran: Menschenrechte & Hoffnung auf Freiheit

Unrechtsstaat bremsen – Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschenrechte im Iran
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Am 10. Dezember wird der „Tag der Menschenrechte“ gefeiert. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete 1948 an diesem Tag die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“.

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Darin verpflichten sich die Signatarstaaten, auf die Befriedigung der Grundbedürfnisse aller Völker der Welt – Ernährung, Unterkunft, Bildung, Gesundheit. Sie enthält darüber hinaus die Verpflichtung auf den Schutz der Rechte des Einzelnen - Freiheit, Gleichheit und der Sicherheit - sowie den Schutz der Menschen davor, durch stärkere Gruppen in der Gesellschaft und durch die Staatsmacht gefoltert zu werden.

Doch inwieweit war die Welt bislang in der Lage - wie sehr hat sie sich überhaupt dafür eingesetzt, dass die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ befolgt wird?

Es ist wirklich eine Katastrophe, wenn wir uns einige Länder ansehen. Zum Beispiel werden im Iran die Bürgerrechte nicht anerkannt, nicht einmal das Recht zu überleben – unter unerträglichsten Arbeitsbedingungen!

Im Februar dieses Jahres sah das iranische Regime auf eine Herrschaft zurück, die fast vierzig Jahre bestanden hatte und gänzlich von Terror, Folter und Hinrichtung geprägt wurde. Nach Statistiken der Opposition wurden in diesen vierzig Jahren im Iran aus politischen Gründen 120.000 Menschen getötet. Allein im Sommer 1988 wurden in nur drei Monaten etwa 30.000 politische Gefangene ermordet. Einige von ihnen hatten damals ihre Haft verbüßt und warteten auf die Entlassung.

Die iranische Regierung reagiert auf jeden Protest, selbst wenn er nicht politisch motiviert ist, mit harter Bestrafung. Im Oktober wurden sogar Lastwagenfahrer wegen Streiks festgenommen; ihnen wurde von einem Richter die Todesstrafe angedroht. Viele Demonstranten werden verhaftet, manche mit Todesfolge gefoltert und bestattet, ohne dass ihre Familie benachrichtigt würde. Die Verantwortlichen behaupten dann schamlos, sie hätten Selbstmord begangen!

Die Verbrechen des iranischen Regimes beschränken sich aber nicht auf den Iran. Sie haben inzwischen auf unbarmherzigste Weise auch die europäischen Länder erreicht; der Geheimdienst der Mullahs hat im Juni versucht, einen Bombenanschlag auf die Großveranstaltung der oppositionellen Volksmojahedin (PMOI) in Paris durchzuführen; glücklicherweise wurde der Plan entdeckt; die Terroristen, die ihn ausführen sollten, wurden - einschließlich eines iranischen Diplomaten - festgenommen.

Vor der Machtergreifung der herrschenden religiösen Regierung im Iran kämpfte Professor Dr. Jean Ziegler aus Schweiz mit anderen Engagierten um die Menschenrechte und die Freilassung politischer Gefangener im Iran. In einigen Fällen gelang es ihnen, die Hinrichtung unschuldiger Menschen zu verhindern. Aber die Möglichkeiten eines Erfolgs gegen die im Iran herrschenden Mullahs sind sehr begrenzt.

Ein Beispiel: 1972 beabsichtigte der Schah, eine Reihe politisch gefangener Intellektueller, darunter den Anführer der PMOI, Massoud Rajavi, hinrichten zu lassen. Massoud und seine Freunde wurden im September 1971 vom Schah-Regime verhaftet und nach neun Monaten Verhör und Folter zum Tode verurteilt. Massouds Bruder Kazem, Professor an der Universität Genf, bat den mit ihm befreundeten Professor Ziegler um Hilfe. Mit Hilfe prominenter westlicher Persönlichkeiten wie François Mitterrand gelang es ihnen, eine Kampagne zur Rettung Massouds zu eröffnen. Massoud Rajavi blieb am Leben und wurde 10 Tage vor Khomeinis Rückkehr aus dem Gefängnis entlassen.

Massoud Rajavi, der wegen seines Widerstandes gegen die Diktatur großen Rückhalt in der Bevölkerung genoss, konnte später in den letzten Minuten seines Lebens vor dem sicheren Tod gerettet werden. Dr. Kazem Rajavi besuchte 1975 den damaligen Bundespräsidenten der Schweiz, Pierre Graber. Der versprach, sich nach Saint-Maurice, wo der Schah in einem sehr luxuriösen Hotel seinen Urlaub verbrachte, zu begeben, um sich bei ihm für die Freilassung Massouds einzusetzen. Der Schah konnte die Forderung des Bundespräsidenten der Schweiz nicht ablehnen. Daher wurde Massoud nur wenige Stunden - oder vielleicht Augenblicke - vor der Hinrichtung gerettet, und mit ihm die PMOI, die wichtigste und angesehenste politische Opposition des Iran.

Obwohl die derzeitigen iranischen Machthaber die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Proteste der internationalen Gemeinschaft ignorieren, scheint es nun, als würden die seit Anfang 2018 anhaltenden Proteste und Erhebungen der Bevölkerung und der Streik der Arbeiter im Iran Früchte bringen, die auf einen

Wechsel der religiösen Tyrannei und Demokratie im Iran hinauslaufen. Eine neue Hoffnung ist entstanden. Diese Demonstrationen werden sicherlich weitergehen; manche werden für sie mit ihrem Leben bezahlen müssen. Doch es ist angebracht, an einen Satz von Jean Jaurès zu erinnern: „&quod? (zu Deutsch: Na, und?) Diese Straße ist voller Leichen, doch an ihrem Ende liegt die Gerechtigkeit.&quod?“

Was heute im Iran geschieht, inspiriert zu einer leuchtenden Hoffnung.

17:22 26.11.2018
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Geschrieben von

G. Tuellmann

Dr. Greta Tüllmann ist Publizistin in Berlin, Chefredakteurin der Frauenzeitschrift „go40 – Frauen gestalten Zukunftskultur“
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G. Tuellmann

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