US-Sanktionen im Sinne der Bürger im Iran

Wegschauen? Nein! – Das ist die Botschaft, die die Bürger im Iran erhalten, wenn sie sehen, dass verantwortliche Regimefunktionäre mit gezielten Sanktionen zur Rechenschaft gezogen werden
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US-Außenminister Mike Pompeo sagte, dass die USA „einen nie dagewesenen Druck auf das iranische Regime“ ausüben werden. Dies sei Teil einer neuen Strategie im Umgang mit den destruktiven Verhalten des iranischen Regimes im In- und Ausland.

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Pompeo sagte: „Der Stachel der Sanktionen wird dieses Mal tief sitzen, wenn das Regime nicht von seinem inakzeptablen und unproduktiven Pfad abkommt und sich wieder der Liga der Nationen anschließt. Dies werden die stärksten Sanktionen der Geschichte sein, wenn sie abgeschlossen sind.“

Im Mai setzte das US Finanzministerium bereits den Leiter der iranischen Zentralbank und andere Personen und Organisationen auf die Sanktionsliste. Sie waren an geheimen Geldtransferaktivitäten für terroristische Gruppen beteiligt. Zu ihnen gehören nun auch die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC), seine Qods Force und die militante libanesische Hisbollah.

Das Finanzministerium hat zudem weitere fünf Mitglieder der Revolutionsgarden auf die Sanktionsliste gesetzt. Sie unterstützten die Huthi Milizen im Jemen, welche Raketen auf Saudi-Arabien abfeuern. Ebenfalls auf die Sanktionsliste kamen neun Personen und Unternehmen, die illegal Flugzeugteile für iranische Fluglinien schmuggelten, welche Terrorgruppen logistisch unterstützen.

Neue Sanktionen

Die neusten Sanktionen gab das Finanzministerium am 30. Mai bekannt. Diese betrafen auch Menschenrechtsverletzungen gegen das iranische Volk.

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Auf die Liste kamen drei Personen, die für die Ansar-e Hizbullah arbeiten, eine Gruppe, die an der gewaltsamen Unterdrückung von iranischen Bürgern beteiligt ist und die Säureangriffe gegen Frauen in Isfahan verübt hat. Auch das berüchtigte Evin-Gefängnis kam auf die Sanktionsliste wegen Folterungen und Mißhandlungen von Dissidenten und Gefangenen aus Gewissensgründen.

Weiterhin kam die Hanista Programming Group, zwei Regierungsvertreter und der Direktor der IRIB, eines staatlichen Rundfunksenders, auf die Sanktionsliste. Sie waren an der Zensur von Informationen sowie an der Einschränkung der freien Meinungsäußerung und der friedlichen Versammlungsfreiheit beteiligt.

Finanzminister Steven Mnuchin sagte dazu in einer Erklärung: „Amerika steht an der Seite des iranischen Volkes und das Finanzministerium tut alles, was in seiner Macht steht, um das iranische Regime für seine Menschenrechtsverbrechen, seine Zensur und andere abscheuliche Aktionen gegen sein eigenes Volk zur Rechenschaft zu ziehen.“

Die neuen Sanktionen zeigen, dass die USA dieses Mal nicht bei den iranischen Menschenrechtsverletzungen wegschaut. Doch noch wichtiger ist, dass sie damit zeigt, dass sie an der Seite der iranischen Bürger steht.

01:55 13.06.2018
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Geschrieben von

G. Tuellmann

Dr. Greta Tüllmann ist Publizistin in Berlin, Chefredakteurin der Frauenzeitschrift „go40 – Frauen gestalten Zukunftskultur“
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G. Tuellmann

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