GEBE
10.09.2012 | 21:00 42

Agenda 2020 mit massiven Hartz IV Kürzungen

Hartz IV Springer-Presse wirbt für Agenda 2020 mit massivem Abbau von Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied GEBE

Seit einigen Wochen wirbt die Springer Presse (Bild, Welt...) für eine sogenannte Agenda 2020. Unter anderem fordern die Autoren massive Kürzungen bei den Hartz IV Regelleistungen sowie einen massiven Abbau der Rechte von Arbeitnehmern.
Wer die Springer-Presse auf seiner Seite hat, gewinnt die Wahlen. Wie mächtig der Verlag ist, hat dieser bereits bei etlichen Kampagnen gezeigt, zuletzt bei dem Sturz des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff, der nach seinen Eskapaden bei Springers Presse in Ungnade fiel.

Weil selbst Union und FDP für den erzkonservativen Verlag zu lasch sind, versucht sich Springer immer wieder der Einflussnahme. Dieses mal soll nicht etwa ein umtriebiger Bundespräsident gestürzt werden, sondern der neoliberale Kurs auf dem Rücken der Arbeitnehmer und Arbeitslosengeld II Beziehern deutlich verschärft werden. Dazu haben altbekannte und zusammen gesammelte Autoren insgesamt 15 „Spar- und Reformvorschläge“ erarbeitet. Springers Presse propagiert eine Agenda 2020, die „dringend in Angriff genommen werden soll, damit „wir nicht zurückfallen und das verschenken, was wir uns mühsam erarbeitet haben“.

Mit von der Partie sind die „üblichen Verdächtigen“ der deutschen Konzerne und Wirtschaft: Der IWF, dem inzwischen privaten Versicherungsberater, Bert Rürup, dem Sachverständigenrat, dem von der Post gesponserten IZA , der OECD bis hin zu Wolfgang Clement (SPD).

Beim ersten Lesen wird sofort eines deutlich: Die Methode der Umverteilung von unten nach oben sowie die gesellschaftliche Spaltung von Arm und Reich soll massiv ausgebaut werden. Dazu sollen Sozialleistungen gekürzt und unsichere sowie prekäre Beschäftigungsverhältnisse als Normalfall deklariert werden. Daneben sollen Konzerne schalten und walten können ohne Konsequenzen seitens staatlicher Interventionen befürchten zu müssen. Denn der Staat soll ganz nach dem neoliberalen Dogma Schritt für Schritt beinahe abgeschafft werden.

Wir übersetzen, was die neoliberalen Experten nunmehr fordern, um den Reichtum der Reichen zu bewahren und weiter auszubauen.

Abschaffung der Gewerbesteuer und Steuerdumping
Nach Wünschen der Autoren soll die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Städte und Kommunen abgeschafft werden. Gleichzeitig soll die Mehrwertsteuer sowie die Einkommensteuer vereinfacht werden. Eine Transaktionssteuer für Finanz- und Bankengeschäfte oder eine Reichensteuer solle in keinem Falle eingeführt werden. Selbst die Diskussion darum solle aufhören, da diese „dem Wirtschaftsstandort Deutschland“ schade. Somit solle jede Besteuerung der ausufernden Spitzeneinkommen vermieden werden. Auch die Verursacher der Finanzkrise sollen unangetastet bleiben.

Arbeiten bis zum Tod
Nach Ansicht der „Experten“ könne die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre nur „ein Anfang sein“. Eine „starre Altersgrenze“ solle am Besten gleich ganz abgeschafft werden. Wolfgang Clements brachte ein, dass selbst 80jährige noch arbeiten könnten. So könnte Altersarmut verhindert und Senioren ihren Rentenanspruch „kräftig aufbessern“. Demnach würde eine Rente quasi erst nach dem Ableben des Beschäftigten greifen.

Einwanderung nur noch nach Unternehmensinteressen
Nach Deutschland sollen nur noch „Nützliche“ kommen dürfen. Die Zuwanderung solle „gezielt und nach Bedarf“ gesteuert werden. Das faktisch kaum noch vorhandene Asylrecht soll anscheinend durch ein „Anwerbe-Recht“ ersetzt werden, um Arbeitskräfte immer dann nach Deutschland zu locken, um das Überangebot an Arbeitnehmern im Interesse der Lohndrückerei zu forcieren.

Kürzung der Hartz IV Regelsätze
Der Arbeitslosengeld II Regelsatz soll nach Auffassung der Autoren um 30 Prozent abgesenkt werden. Betroffene die keinen Arbeitsplatz finden, sollen zwangsweise in „Arbeitsgelegenheiten“ arbeiten. Sprich, wer ausgesondert wurde, soll nach dem Workfare Prinzip für den abgesenkten Regelsatz zwangsweise in öffentlichen Einrichtungen schuften. Daneben soll der Kombilohn für die Wirtschaft eingesetzt werden, damit quasi der Staat, die Löhne für die Wirtschaft zahlt. Dass eine weitere Absenkung der Regelleistungen selbst das vom Bundesverfassungsgericht festgesetzte Existenzminimum unterbietet, scheint die Autoren nicht zu stören. Auch Zwangsarbeit ist nach dem Grundgesetz eigentlich verboten. Allerdings zeigen die bereits bestehenden Hartz IV-Gesetzgebungen, dass das Grundgesetz mit Leichtigkeit auch heute mit Füßen getreten wird.

Staatsbremse für weniger Ausgabenbremse
Die eingesetzte Schuldenbremse ist den Autoren nicht genug. Sie sehen darin die Gefahr von Steuererhöhungen für Konzerne. Daher fordern sei eine sogenannte Staatsbremse. Jede Mehrausgabe solle an anderer Stelle mit Kürzungen gedeckt werden. Was damit gefordert ist, zeigt sich erst beim genaueren Hinsehen. Der Staat solle ausgeblutet werden und Ausgaben, vorzugsweise im sozialen Bereich sollen massiv gekürzt werden.

Abschaffung des Kündigungsschutzes
Den Konzern-Lobbyisten ist es nicht genug, dass sowieso schon Millionen von Menschen in der Leiharbeit hängen und jederzeit vor die Tür gesetzt werden können. Auch dass die Kündigungszeiten verkürzt und Kündigungsverfahren erleichtert wurden, scheint bei weitem nicht genug zu sein. Statt des Kündigungsschutzes soll ein sogenanntes Abfindungsmodell greifen. Damit können Unternehmen beispielsweise soziale Auswahlkriterien umgehen.

Abschaffung von Kindergeld, Ehegattensplittiung und Elterngeld
Die Leistungen sollen auf den „Prüfstand“. Zwar soll ein umfassendes Betreuungsangebot seitens des Staates geschaffen werden, von einer Angleichung der Löhne (Mann/Frau) sprechen die Autoren allerdings nicht. Vielmehr geht es ausschließlich darum, die staatlichen Familienförderungen zu streichen.

Arbeitnehmer sollen flexibler werden
Wer sich der Arbeitswelt mit Burnout, Stress und schließlich Herzversagen nicht anpasst, hat pech gehabt. Nur wer ein Leben lang flexibel und anpassungsfähig ist, gehört zu den Gewinnern. Dazu erinnert sehr stark nach dem Gesetz des Starken aus vergangenen Zeiten.

Pflege-Bahr statt ausreichende Pflegeversicherung
Nach dem Scheitern der Riester-Rente soll „Pflege-Bahr“ in der Pflegeversicherung durch die Arbeitnehmer selbst aufgestockt werden und das verpflichtend. Eine Erhöhung der Pflegepflichtversicherung soll zugunsten der Unternehmen nicht erhöht werden.

Kopfprämie statt einkommensabhängige Krankenversicherung
Die einkommensabhängige Kranversicherung soll durch eine einkommensabhängige Kopfprämie ersetzt werden. Demnach sollen alle, ob arm oder reich, den selben Beitrag zahlen. Praxisgebühren, Zuzahlungen bei Arzneimittel und Leistungseinschränkungen sollen nicht genug sein.

Freiberufler: Deregulierung der Honorarordnungen
Weiterhin wird eine Deregulierung der Honorarordnungen für Freiberufler gefordert. Apotheken oder Notariate sollen als Aktiengesellschaften fungieren dürfen. Der Deregulierungswahn soll weitergehen.

Fusion der Bundesländer
Kleinere Bundesländer sollen mit größeren Ländern fusionieren. Nachdem inzwischen der Systemwechsel vom „kooperativen Föderalismus“ zum „Wettbewerbsföderalismus“ etwa im Bildungswesen erkennbar gescheitert ist und schon wieder an eine Aufhebung des „Kooperationsverbotes“ im Grundgesetz nachgedacht wird, wollen die Autoren des zwischen den staatlichen Ebenen den „Wettbewerb“ sogar noch verschärfen und das Chaos in Deutschland noch erhöhen und zudem die Ungleichheit der Lebensverhältnisse vorantreiben.

Energie
Die in Deutschland nach dem Fukushima Super-Gau eingeleitete Energiewende soll mittels „marktwirtschaftlicher Prinzipien“ von statten gehen. Vom „planwirtschaftlichen System des Erneuerbare-Energien-Gesetz soll abgerückt“ werden. Im Klartext bedeutet dies, dass die Energiekonzerne die künftige Energiepolitik bestimmen sollen. Die Markteinführung erneuerbarer Energien soll zugunsten der fossilen Energieträger oder gar der Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke gestoppt werden.

Bürokratieabbau zugunsten der Konzerne
Eine Kommission soll nach Regeln suchen, die Unternehmen in ihrem Handlungsspektrum einschränken. Auch hier soll „Deregulierung“ das Allheilmittel sein. Doch wer sind die Bürokraten? Es sind die Lobbyisten, die immer wieder nach neuen Gesetzesregelungen suchen, um andere einzuschränken. Ein gutes Beispiel ist das aktuell im Bundeskabinett verabschiedete „Leistungsschutzrecht“ zugunsten der deutschen Verleger. Das soll Blogger, kleine Online-Redaktionen und News- Aggregatoren massiv beschneiden. Und wer drängt gerade federführend die schwarz-gelbe Bundesregierung dazu? Der Springer-Verlag.

Privatisierung
Alle öffentlichen Aufgaben wie Nahverkehr, Wasserversorgung, Müllabfuhr, …, etc. sollen nur noch in private Hände. Doch bisherige Beispiele haben gezeigt, dass hierdurch die Preise dramatisch gestiegen und sich die Versorgung massiv verschlechterte. Die einizigen, die dadurch einen Vorteil haben, sind diejenigen, die an der Privatisierung verdienen, und das kräftig. (sb)

_________________________

Mit freundlicher Genehmigung des Autors und der Redaktion aus folgender Quelle:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/agenda-2020-mit-massiven-hartz-iv-kuerzungen-9001100.php

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Kommentare (42)

Oberham 11.09.2012 | 11:35

... wie schon oft - von vielen Stimmen - gesagt, gehört, gelesen, wir hier in Mitteleuropa haben viel zu verlieren, hingegen hätten andere Menschen auf diesem Planeten noch viel zu gewinnen.

Wir verabschieden uns vom Traum einer offenen Gesellschaft und wenden uns dem gnadenlosen Verteilungswettkampf in verschärfter Form erneut - mit ganzem Herzen - zu.

Nischenleben (http://oberham.wordpress.com/2012/09/06/nischenleben/) werden künftig kaum mehr möglich sein -

die Verlierer des Selektionswettkampfs um nutzbrindende Konditionierung und folgende Verwertung gegen hohe Bezahlung dürften künftig entweder in Beschäftigungsslums oder Privatgefängnissen landen - für Indische Verhältnisse haben wir zu wenig Fläche - bei uns dürfte die Armut institutionalisiert werden - der Erfolglose wird zum Volksfeind - der Kapitalfaschismus wird gemeinsam mit den Finanzfaschisten die letzten verwunderten Augenpaare hinwegfegen und so kann das gescheiterte Experiment Homo Sapiens noch schneller seinem Ende entgegenschwingen - die Planksche Konstante hätte uns auch in eine andere Richtung führen können - diese Abzweigungen - sie waren vorhanden - wir Menschen haben als Gruppe leider immer die falschen gewählt -

- die einsamen Wanderer dürften bald auf ihren Wegen erschlagen werden.

Wer sich die heutige Studienrealität betrachtet, wer sich vor Augen hält, dass 18jährige von Lücken in ihren Lebensläufen räsonieren, die von keinem Arbeitgeber akzeptiert würden, wer begreift, dass ein Bachelor-Konditionierungs-camp möglichst nur drei Jahre dauern sollte und von der ersten Klausur an nichts anderes zählt als die Note, der kann doch nicht mehr am Ende unserer Existenz zweifeln - wir behandeln unsere Kinder und Jugendlichen wie Nutzvieh - dest schneller die Sau schlachtreif ist, desto besser.

Im Grunde sind die Cyborgs schon längst Realität, nur - man kann solche Menschmaschinen natürlich noch wesentlich weiter perfektionieren.

Perfekt - das bedeutet, gewissenlos, frei von Leidensdruck, effizient, konditionierbar, fit und gesund, - kurz - lobotomiert und physisch widerstandsfähig!

Wir weden das Verteilungsparadoxon nicht lösen!

http://oberham.wordpress.com/2012/09/06/nischenleben/

Hans Springstein 11.09.2012 | 11:47

Das zeigt ein weiteres Mal: Es ist Klassenkampf.

"Actually, there’s been class warfare going on for the last 20 years, and my class has won." Warren Buffett hat das vor knapp einem Jahr gegenüber CNN gesagt. Und das war nicht das erste Mal, dass er vom Klassenkampf spricht, was sich nicht mal Linkspartei-Vertreter so offen trauen: "It's class warfare, my class is winning, but they shouldn't be." (CNN, 19. Juni 2005) Damals sagte Buffett noch, seine Klasse sollte nicht gewinnen. Sechs Jahre später stellte er nur noch fest, dass sie gewonnen hat. Wie in USA, so in der Bundesrepublik ...

anne mohnen 11.09.2012 | 11:57

Lieber Magda,

Ich lese die Blätter auch nicht, ich habe das auf die Schnelle gegoogelt. Wie gesagt, dWelt ein abgetakeltes Wrack. Dennoch kann die mediale Präsenz auch dieser Zeitung - z.B. im Presseclub- nicht geleugnet werden. Dorothea Siems ist ja als „alte“ Neoliberale nichts neues, inzwischen hocken da aber auch BILD und BamS-Redakteure und geben sich mit Leuten vom Handelsblatt und Wirtschaftswoche, FAZ die Stichwörter, zwischendurch mal ein moderaterer von der SZ , dZeit und dann en Alibi-Linker, gerne von der TAZ oder der FR.

Zum Pessimismus. Ach ja, nur die Dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber. Haben wir die Metzger gemästet und vergessen...?

LG

alterknacker 11.09.2012 | 12:15

Wer Wind sät, wird Sturm ernten ... dafür würde selbst ich in den Untergrund abtauchen.Ich habe wohl gesucht, aber außer diesem Beitrag bisher nichts gefunden, was den allergeringsten Beweis dastellen würde, dass die in diesem Beitrag angesprochen Totalveränderungen in dieser Form auch nur angesprochen werden. Dies würde nämlich die totale Abschaffung des Sozialstaats bedeuten und wäre auch wohl mit der Abschaffung des Grundgesetzes gleichzusetzen.Dass dies wohl die feuchten Träume der Lumpenelite sind, will ich nicht mal in Abrede stellen, aber selbst die kann nicht so dämlich sein, sich so offen für einen Massenaufstand auszusprechen, den sie nur verlieren können.

Oberham 11.09.2012 | 12:17

Klassenkampf trifft es nicht, es ist ein Kampf jeder gegen jeden - was weitaus schlimmer ist.

Einzig, entsprechend der sozialen Hackordnung in die man geboren wird, findet man sich in dieser oder jener Kampfarena wieder -

in der größten Arena geht es schlicht um das nackte Überleben

die zweitgrößte lässt drei Alternativen zu: Wechsel in die größte, lebenslanger Kampf in der zweitgrößten, Aufstieg in die drittgrößte......

etc. etc.

In ganz seltenen Fällen schafft es ein Baby von der größten in die - sagen wir drittkleinste......

Manchmal bringt sich auch ein Jugendlicher um, der in der kleinsen Arena zur Welt kam - die dortigen Spielregeln jedoch nicht verkraftete...... - manche steigen auch um (größere Arenen) - ganz, ganz wenige auch freiwillig.

Klassenkampf trift es nicht. Es gibt keine solidarische Klasse, das ist der Kardinalfehler von Marx - es gibt auch kein Ende einer sozialen Evolution - es gibt nur ein Ende der falschen Lösungsansätze, leider ist mit jedem falschen Lösungsversuch das Leid von Milliarden Menschen verknüpft.

Ich kann uns nur beglückwünschen, dass wir die Chance haben leidfrei zu leben, soweit wir akzeptieren, dass es nicht unsere individuelle Pflicht ist, den Wahnsinn zu stoppen zu versuchen - Gewalt kann niemals eine Lösung sein - wenn die Möglichkeit zu Flucht nicht mehr besteht, bleibt nur noch das vorzeitige Ende - oder die Sklaverei - wir haben wenigstens Fluchtnischen, andernorts auf dieser heutigen Welt gibt es für die Menschen keinen Fluchtweg.

Die herrschenden Kämpfer der kleinsten Arena - würden jede ernsthaft sie bedrohende Gewalt sofort im Keim ersticken!

Nicht alle Despooten dieser Welt können sich in der kleinsten Arena halten, Ghaddafi wurde verstoßen, Saddam - der mit seinen Kampfgetreuen nun gemeinsam in einer sehr großen Arena - sehr blutig kämpft - gegen andere, die sich einen Aufstieg erhoffen.... - den Blutzoll entrichten ohnehin fast ausschließlich jene, die in den größten Arenen verortet sind.

Wir Mitteleuropäer hätten es vielleicht tatsächlich Anfang, oder auch in der zweiten Hälfte des 20. Jhd´s schaffen können, aus dem Kämpfen ein gemeinsames Handeln zu formen - aus dem Krieg den globalen Frieden.

Leider haben wir in der Breite in unserer großen Arena weiter abgemildert gekämpft, wobei wir die blutigen Konflikte wie so vieles einfach exportieren ließen - dafür haben wir unsere politische Führung geliebt!

Die kurzen Lichtpunkte hatten eben genau darum keine Chance, weil sie in die Pole offene Gesellschaft und Klassenkampf zerfielen -

im Grunde war die kommunistische Idee im Nachblick der Trubo für den Finanzfaschismus, der heute die Welt regiert.

Natürlich wird das ein gut konditionierter Marxist anders sehen.

anne mohnen 11.09.2012 | 12:19

Zum Thema Alternativlosigkeit hier:" Deutsche wünschen sich eine neue Wirtschaftordnung". Hier: es gibt Altenativen - Island macht es vor, indem einfach die zuvördert zur Kasse gebeten werden, die das Rad angeworfen haben! Hier : Hickels und Troost Brief an den Deutschen Bundestag Hickel & Troosts Brief an den Deutschen Bundestag. "Rettet den Euro!" und hier die Diskussion in der Schweiz ...

Hier. Das Beste zum Schluss : In der Finazwelt werden die Goldman-Sachs-Leute "Mönche" genannt: http://videos.arte.tv/de/videos/goldman-sachs-eine-bank-lenkt-die-welt--6894428.html Es wird gefragt, ob die Regierungen einfach das Feld geräumt haben.....

Oberham 11.09.2012 | 12:26

So wie die heutige Jugend konditioniert wird, sehe ich da schwarz - zehn Mistgabeln, ja hundert - auf einen Pretorianer - wer wird da wohl gewinnen?

Spätestens wenn 50 Mistgabeln am Boden liegen, neben einem ausgehauchtem Leben, dürften die resttichen sich wieder willig in den Stall trollen.

Das GG besteht vom ersten Tag an, lediglich auf bedrucktem Papier.....-

seine Mißachtung ist schon seit Dekaden Methode und die Summe dieser Mißachtungen steigt mit jedem Tag - ist quasi schon Gewohnheitsrecht.

anne mohnen 11.09.2012 | 13:21

@ Oberham

„(wir sind der Boden, der das Gestrüpp nährt - oder wir schlafen alle und das Gestrüpp überwuchert uns - dabei warten wir alle auf den Prinzen, der uns wachküsst.....- geht ja - wer schläft, der träumt....)“

....z.B. Bruno Bettelheim: "Kinder brauchen Märchen" - der hat seine Gören verkloppt. Wollten Sie daran erinnern? Jedenfalls beschlich mich hier schon dumpf(!) die Erinnerung.

Hans Springstein 11.09.2012 | 13:39

Marxistisch gesehen gibt es genug Gründe, Ihnen zu widersprechen, was ich aber nicht tun will, da Sie in vielem Recht haben m.E., sofern es um die Erscheinungen des von Buffett ganz unmarxistisch bestätigten Klassenkampfes geht.

"es ist ein Kampf jeder gegen jeden - was weitaus schlimmer ist" Das ist genau das, was es sein soll aus Sicht der Klasse von Buffett, was wir glauben sollen und glauben. Es wird uns ja auch immer wieder so erklärt. Und so verhalten wir uns auch entsprechend. Wir gehen auf jeden los, der anders aussieht, anders redet, anders glaubt, der vielleicht noch schwächer ist als wir, anstatt bei jenen mit der Faust an die Tür zu klopfen, die uns die Butter vom Brot klauen, um es mal ganz vereinfacht zu sagen. Usw. usf.

Nein, ich bin kein Anhänger dieses Sozialdarwinismus, aber ich weiß auch, dass die Vernunft im allgemeinen die schlechtesten Karten hat.

Hans Springstein 11.09.2012 | 13:44

"Dies würde nämlich die totale Abschaffung des Sozialstaats bedeuten und wäre auch wohl mit der Abschaffung des Grundgesetzes gleichzusetzen."

Diese Chance fiel der "Lumpenelite" 1989 in den Schoß und sie nutzen sie weidlich, Stück für Stück, Schritt für Schritt. Sie machen es bloss nicht im Hauruck-Verfahren, weil die Salami-Taktik besser wirkt und von denen, denen historisch Erkämpftes wieder entzogen wird, besser vertragen wird. Widerstand gibt es kaum noch, und wenn, ist er zu vernachlässigen. Selbst die Linkspartei möchte lieber mitregieren ...

Hans Springstein 11.09.2012 | 13:49

Nachtrag zu "Kampf jeder gegen jeden": Was mich immer wieder fasziniert ist, dass jene, die jetzt an der "Agenda 2020" feilen, die größten Konkurrenten sind, wenn es um ihren jeweiligen Gewinnanteil geht, dass sie aber ganz genau um ihre gemeinsamen Interessen wissen und diese auch gemeinsam durchsetzen, dafür ihren eigenen "Kampf jeder gegen jeden" mal unterbrechen, um gemeinsam gegen jene zu kämpfen, die ihren Gewinn schmälern wollen. Und während dessen predigen sie denen "unten" weiter den Sozialdarwinismus ...

Hans Springstein 11.09.2012 | 13:53

Danke für die Hinweise.

Zu "Es wird gefragt, ob die Regierungen einfach das Feld geräumt haben ..." ist zu antworten, dass die Regierungen weggeschickt wurden bei den Themen, wo sie nicht reinreden sollen und eventuell mit ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, die sie theoretisch haben, den Gewinn von DoldmannSachs & Co. bedrohen würden ... Und die Regierungen lassen sich wegschicken, weil sie ja so viel zu tun haben, und lassen auch gern andere ihre Arbeit erledigen ...

Tiefendenker 11.09.2012 | 14:00

BILD versucht hier anschaulich das destruktive, ideologische Potenzial in der Gesellschaft abzurufen. Ist das erst erreicht wird man sich im nächsten Schritt trauen noch weitere Punkte der Aufzählung hinzuziehen. Das könnten beispielsweise folgende BILD-Forderunegn einer Agenda 2030 sein:

Gründung eines Bundesarbeitsdienstes

...mit der Volksgemeinschaft das Gemeinwohl zusammen stärken. Arbeit stärkt die Herzen, die Muskelkraft und den Geist. Greift zu den Spaten! Handelt! Zeigt Taten! Zur Not auch konzentriert in "Lagern für Arbeit und Erholung". Doch was heißt schon Erholung... Entspannen wird man sich zusammen beim Putzen der Arbeitsgeräte und säubern der neuen Dienstuniformen.

Die Errichtung von Zwangsarbeitslagern

...nach dem dem Motto "Arbeit macht frei" wird das faule, nicht marktkonformore Gesindel endlich seiner wahren Daseinsbestimmung zugeführt, wenn es sich den naturgegebenen Aufgaben meint noch länger verweigern zu können. Packt die Dinge endlich an. Wer nicht will, dem wird man nachhelfen müssen sich zu fügen. Das ist wahre Freiheit - Einsicht in die Notwendigkeit der Kräfte des Marktes. So machen wir aus dem jammernden Prekariat doch noch wettbewerbsfähige Bürger unseres Wohlfahrtsstaates. Vorm Prosperieren steht der Fleiß!

Aufbau industrieller Überschussentsorgungsanlagen

...falls nicht alle die hohe Erkenntnis dieser segenreichen Aussichten teilen oder sich seelisch (zu viele Burn Outs) oder körperlich (inakzeptale Auswirkungen von Berufskrankheiten) als nicht verwertbar zum Zweck unseres Gemeinwohl erweisen, so ist die systematische Beseitigung dieser überschüssigen Restprsonen auf industriellem Niveau in Form von Verbrennungsanlagen sicher zu stellen. Deren Energie wird ökologisch nicht etwa verschwendet, wie in früheren, dunklen Zeiten (der Deutsche lernt ja dazu), sonder im Sinne des Green New Deal einer Grünen Marktwirtschaft optimal allen ordentlichen, areitswilligen Konsumenten zur Verfügung gestellt. Die Abgase werden an der Emissionsbörse ebenfalls korrekt gehandelt.

Kanzlerin befiehl - wir folgen Dir! BILD steht voll dahinter und weiß wie es geht!

Zweifel an den "guten Absichten" dieses Presseorgans sind mehr als berechtigt - siehe auch:

http://www.hh-violette.de/wp-content/uploads/2012/09/VonBILD-ung_zur_Manipula.pdf

Hans Springstein 11.09.2012 | 14:23

Die politisch-ideologische Vorbereitung auf die beschriebene "Agenda 2020" läuft schon: "Schäuble stimmt Bürger auf schwächere Konjunktur ein" Denn wenn weniger zu verteilen da ist, muss wieder mehr gespart werden. Das versteht doch jeder ...

Wo sind eigentlich die Revolutionen in Griechenland und Spanien geblieben? Kommen die noch? Fiel mir grad so ein ... Mir fiel nur gerade ein, wie ich im vergangenen Jahr bei 3sat die ORF-Nachrichten schaute und dort der Ökonom Wolfgang Franz sagte, dass es in deutschland und Österreich zu einer Revolution kommen würde, wenn die Regierung ein solches Sparpaket beschließen würde,l wie es Griechenland aufgedrückt wird.

fahrwax 11.09.2012 | 14:46

Der Ausweg aus diesem ‚Verteilungsparadoxon’ – Rattenrennen find ich übrigens schmissiger – ist nur hinter der Tür mit der Aufschrift „Privatbesitz Zutritt verboten“ auffindbar.

Ein Wertesystem das den Diebstahl menschlicher Arbeitskraft legitimiert und das geraubte Gut zum hochanständigen „Eigentum“ stilisiert hat den Kannibalismus zur Weltreligion gemacht.

GEBE 11.09.2012 | 15:04

Liebe KommentatorInnen,

ich bedanke mich für die sehr sachlich vorgetragenen Kommentare!

@ Hans Springstein11.09.2012 14:02

Ich bin froh, daß nicht so "inbrünstig" diskutiert wird.

Was ich als ganz lebenspraktische Lösung ansehe, die den Gesamtkomplex umfaßt, ist nicht, daß äußerliche, politische Stellschrauben gedreht werden. Das ist nur systemimmanentes Gewurschtel. Meines Erachtens geht es einzig darum, will man tatsächlich etwas verändern – sich entsprechend zu positionieren, und zwar mit seinen gesamten Lebenseinrichtungen. Das heißt: sich weitestgehend so einzurichten, daß man so wenig wie möglich abhängig lebt von all dem materialistischen Hin und Her. Und das geht eben nur über Verzicht und Entsagung, und über eine gehörige Befleißigung zur Spiritualität geisteswissenschaftlicher Prägung! Damit ist allerdings nicht schnöde, gefühlsduselige Esoterik gemeint, ebenso wenig wie pietistische Askesesimulation und dergleichen.

Als lebenspraktisch sehe ich das deshalb an, weil man, wenn man sich dem materialistischen Getriebe so weit wie möglich entzieht, diesem eben nicht mehr die Macht zuspricht, es nicht mehr legitimiert, einem Fesseln anzulegen. Für je weniger man (materiell) zu sorgen hat, um so weniger erpreßbar ist man, um so freier - und gestaltungskräftiger ist man! Und so stelle ich mir gelegentlich vor, wie daraus, sozusagen ganz unspektakulär – eine wahrhafte Gegenströmung entstehen könnte, solange noch ein gewisser (persönlicher) Gestaltungsfreiraum dazu gegeben ist. (Ich bekam heute auf einen therapeutischen Vorschlag von jemandem die heutzutage vollkommen schon nicht mehr seltene, und für die Degenerierungserscheinungen bezeichnende Antwort: ‚Ach nee, ich kann Geistiges nicht vertragen.’)

fahrwax 11.09.2012 | 15:48

Den im Artikel erwähnten Propagandisten von zeitgeistlichen Agendas ist baldigst ein möglichst langer Aufenthalt in einem rein marktwirtschaftlich organisierten Pflegeheim zu gönnen. Bevorzugt bei Abwesenheit geistiger Demenz, auch wenn das schon wieder so ein verdammtes Paradoxon ist, damit die angebotenen lehrreichen Inhalte zu den beschissenen Nebenwirkungen ihres Horizontes auch aufgenommen werden können.

anne mohnen 12.09.2012 | 06:24

Mit dem sich einschränken in unserer Gesellschaft ist es so eine Sache, und Begriffe wie Verzicht und Entsagung sind dehnbar, So wird manch einer den Austausch seiner Koi-Fische durch schnöde Goldfische als herben Verzicht empfinden können. während andere diesen "Verlustschmerz" unter "Krokodisltränen" verbuchen. Andere sehen es als besonder Leistung an, ihr Auto mal in der Garage stehen zu lassen usw., usw.

Es braucht keine „Herz-Jesus-Bewegung“, um nachzurechnen, dass es schwierig ist in unserer Gesellschaft in „Armut“ zu leben: (1) in Bezug auf die Lebenshaltungskosten, Grundbedürfnisse (2) im Vergleich zum „Rest der Welt“ – da brauchen sie nicht mal auf Arme in Indien oder der Sahelzone zu verweisen.

Solange das nicht begriffen wird, fürchte ich, werden weitere Studien, Artikel, Talk-Shows, Blogs, Kommentare nötig sein. die mit dem hier Diskutierten in unmittelbarem Zusammenhang stehen: z.B. wie dieser Blog über Kinderarmut in Deutschland und Meldungen wie diese Studie über Bildungsungerechtigkeit den Ticker verlassen.

anne mohnen 12.09.2012 | 06:31

Mit dem sich einschränken in unserer Gesellschaft ist es so eine Sache, und Begriffe wie Verzicht und Entsagung sind dehnbar. So wird manch einer den Austausch seiner Koi Fische durch schnöde Goldfische als herben Verzicht empfinden können, während andere diesen "Verlustschmerz" unter "Krokodilstränen" verbuchen. Andere sehen es als besondere Leistung an, ihr Auto mal in der Garage stehen zu lassen usw., usw.

Es braucht keine „Herz-Jesus-Bewegung“, um nachzurechnen, dass es schwierig ist in unserer Gesellschaft in „Armut“ zu leben: (1) in Bezug auf die Lebenshaltungskosten, Grundbedürfnisse (2) im Vergleich zum „Rest der Welt“, da brauchen sie nicht mal auf Arme in Indien oder der Sahelzone zu verweisen.

Solange das nicht begriffen wird, fürchte ich, werden weitere Studien, Artikel, Talk-Shows, Blogs, Kommentare nötig sein, die mit dem hier Diskutierten in unmittelbarem Zusammenhang stehen: z.B. wie dieser Blog über Kinderarmut in Deutschland und Meldungen wie diese Studie über Bildungsungerechtigkeit den Ticker verlassen.

Oberham 12.09.2012 | 09:25

Nein, ich bin kein Anhänger dieses Sozialdarwinismus, aber ich weiß auch, dass die Vernunft im allgemeinen die schlechtesten Karten hat.

Oh mit dem Wissen, da sollte man sich nie zu sicher sein - ich denke, wir leben alle in einem Zwiespalt, einerseits möchten wir nur zu gerne solidarisch, empathisch und alltruistisch das gemeinsame Ziel einer freien, gerechten und friedlichen Welt - sagen wir ruhig das Paradies auf Erden - schaffen, andererseits gibt es von diesem Paradies 7 Mrd. Varianten - die sich meist wohl sehr, sehr ähnlich sein dürften - nur, die klitzekleine Abweichung reicht schon, das Ziel wird unerreichbar.

Fazit - selbst Brüder erschlagen sich - schon lange mit Kain und Abel thematisiert.

Wer von den Lesern hier hat schon "Die Wand" von M. Haushofer gelesen - womit hatten wir mehr Mitleid - mit den toten Menschen außerhalb der Wand - oder mit dem getöteten Tieren am Ende der Geschichte - waren wir nicht allem mit dabei - dass sie den Typ erschossen hat?

Es gibt natürlich viele Interpretationsmöglichkeiten dieser Geschichte.

Nur - sind wir nicht alle von einer Wand umschlossen?

Sind unsere Eitelkeit, unsere Ego, einfach zu stark - zu dicke Wände, durch die die Freude des gemeinsamen Erlebens nur in viel zu kleinen Dosen dringt?

Ich kann ja alles nur vermuten - weder bin ich ein Psychloge, der eine Feldstudie durchführen könnte, noch ein Philosoph, der im offenen Diskurs Thesen aufstellen und widerlegen lassen darf - vielleicht auch irgendwo einen Pfad findet, der weiter führt.

Mir fehlt die Kraft des Egos überhaupt in so eine Sphäre vorzudringen.

Früher schrieb ich Tagebücher, heute tippe ich das Gedachte eben manchmal hier ins Nirvana eines unermesslichen Elektronenflusses - so wurden aus festgeklebten Gedanken auf Papier in verstaubten Schubladen verborgen, fließende Teilchen die sich um die Erde bewegen - ist doch eine kleine Entwicklung in eine Richtung die vielleicht doch einen neuen Schub bringt - gibt es doch wohl Millionen - Milliarden - wie mich - und so unbedeutend es auch sein mag, ab und an liest jemand doch eine Zeile - einen Abschnitt - der denkt nach und bildet sich seine Meinung dazu - Descarte hatte insofern recht - als der Mensch ein seiendes Wesen ist, wenn es denkt - wieviele Menschen dürfen nicht denken, wenn sie arbeiten?

Gerade heute wieder in den Nachrichten - mehrere Dutzend Frauen in pakistanischer Textilfabrik verbrannt - diese Frauen - hätten sie nachgedacht - wären sie nicht für einige Cent - eine handvoll Reis - täglich in dieses Loch gegangen - wären dann sie und ihre Kinder verhungert, oder ist es ein Rest von Würde den sie sich durch ihre Pariaarbeit bewahren wollten - was treibt Menschen dazu an, sie so zu verdingen?

Nun sind sie Tod, auf dem Scheiterhaufen unserer Billigkonsumwelt - die für die Parias in unseren Ländern geschaffen werden musste, damit man hier eine etwas sterilere Vorgehensweise zelebrieren kann, zu Asche geworden.

Solange wir die Mauern der Arenen in denen wir uns gegenseitig zerfleischen nicht niederreissen, solange wird es kein Entkommen geben, solange wird für die meisten Menschen der Tod eine Erlösung sein.

Wie oft am Tag müssen wir alle auf Ignoranzmodus gehen, um überhaupt halbwegs zu funktionieren?

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Ehemaliger Nutzer 12.09.2012 | 10:39

{"im Grunde war die kommunistische Idee im Nachblick der Turbo für den Finanzfaschismus, der heute die Welt regiert.

Natürlich wird das ein gut konditionierter Marxist anders sehen."}

Ja, manche Konditionierungen haben den Vorteil, komplizierte Phänomene zu durchschauen... :-)

Und dann braucht es keine Hirngespinste, um den „Turbo für den Finanzfaschismus“ zu verstehen... :-)

{„Solange wir die Mauern der Arenen in denen wir uns gegenseitig zerfleischen nicht niederreissen, solange wird es kein Entkommen geben, solange wird für die meisten Menschen der Tod eine Erlösung sein.

Wie oft am Tag müssen wir alle auf Ignoranzmodus gehen, um überhaupt halbwegs zu funktionieren?“}

Vielleicht sollten Sie den Modi Ihres Überlebenskampfes einmal eine Inspektion gönnen?! :-)

„Ignoranz“ wird Sie jedenfalls noch weiter entmutigen!

{„Sind unsere Eitelkeit, unsere Ego, einfach zu stark - zu dicke Wände, durch die die Freude des gemeinsamen Erlebens nur in viel zu kleinen Dosen dringt?

Ich kann ja alles nur vermuten - weder bin ich ein Psychloge, der eine Feldstudie durchführen könnte, noch ein Philosoph, der im offenen Diskurs Thesen aufstellen und widerlegen lassen darf - vielleicht auch irgendwo einen Pfad findet, der weiter führt.

Mir fehlt die Kraft des Egos überhaupt in so eine Sphäre vorzudringen.“}

Sie setzen auf das falsche Pferd!

Haben Sie noch nicht geahnt, dass das Ego sich tatsächlich nichts sehnlicher wünscht als Ihren Tod?!!

Man muss kein Psychologe oder Philosoph sein, um das rauszukriegen. Beobachten Sie dieses Phänomen einfach öfter...

PS

Das Cartesianische Glaubensbekenntnis „Cogito ergo sum!“ ist übrigens auch ein großer Ego-Schwindel! Neurobiologische Forschungen haben ergeben, dass Gedanken elektromagnetisch messbar sind, bevor das Gehirn überhaupt darauf reagiert. Das denkende Ich ist also lediglich eine Empfangsstation. Diese Erkenntnis könnte zusätzlich zur Entspannung beitragen... :-)

Oberham 12.09.2012 | 13:21

Danke für so viel Aufmerksamkeit - wie könnte man jemanden der keinen Mut hat weiter entmutigen?

Gibt es negative Mutzustände?

Wo bitte finde ich die Mutigen?

Ignoranz - ist der perfekte Modus, blende ich die Welt jenseits meines Gartenzaun aus, geht es mir ganz wunderbar.

Insofern haben sie recht - im Ignoranzmodus brauche ich null Mut - oder so es negativen Mut gibt - gegen Undendlich negativen Mut.

Den Rest sehe ich als verbales MG-Feuer - da duck ich mich lieber weg - ich bin unbewaffnet - sie dürfen das ruhig zu Gunsten ihres persönlichen Egos auslegen.

Es waren wie man inzwischen meldet mehrere Hundert die verbrannten - haben sie dazu auch eine Meinung?

Hans Springstein 12.09.2012 | 16:34

Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat einen Überblick angefertigt, wie sich Reichtum und Armut in der Bundesrepublik regional verteilen:

Im „ärmsten Fünftel“ (20 Prozent) der Bundesrepublik Deutschland, in den 65 Kreisen mit der höchsten Arbeitslosengeld II-Quote im Dezember 2011, lebten 37,2 Prozent der Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen, 34,5 Prozent der registrierten Arbeitslosen, 25,2 Prozent der Arbeitslosengeld-Empfänger/innen (SGB III) und 18,7 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter von unter 65 Jahren. Im „ärmsten Fünftel“ standen rechnerisch jeweils 1.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter von unter 65 Jahren 309 Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen gegenüber – zwischen 421 in der Stadt Bremerhaven und 207 im Landkreis Leipzig.

Im „reichsten Fünftel“ kamen auf jeweils 1.000 registrierte Arbeitslose rechnerisch 479 Arbeitslosengeld-Empfänger/innen (SGB III) im „ärmsten Fünftel“ kamen dagegen auf jeweils 1.000 registrierte Arbeitslose lediglich 204 Arbeitslosengeld-Empfänger/innen (SGB III).

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 12. September 2012 mit zusammengefassten Kreisdaten für die „ärmere“ und „reichere Hälfte“ und das „ärmste“ und „reichste Fünftel“ der Bundesrepublik Deutschland und die Grunddaten für die einzelnen Kreise (insgesamt 402) finden Sie hier: Download

Kleiner Merk 15.09.2012 | 13:02

Liebe GEBE,

Ihr Beitrag ist sehr wichtig und gut. Ich habe die Welt-Punkte leider vorher nicht lesen können. Gut, daß Sie das übernommen haben.

Leider verschwinden die Beiträge der FC nach ein paar Tagen in der Versenkung der Blogstruktur.

Die besonderen Inhalte der Springer - Presse gehören an ein Schwarzes Brett, genagelt, das täglich zu sehen ist. Dann geht vielleicht einigen Lesern ein Licht auf, denn

die Springer-Presse "Bild Dir Deine Meinung."

Liebe Grüße