Belarus nach Lukaschenko - aber wann ?? Teil II

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Teil II einer Skizze vom 28.8.2011

Die gegenüber Belarus aufwachsenden asymmetrischen Handlungs-möglichkeiten Moskaus verdienen eine aufmerksame Analyse in den Hauptstädten der EU. Jüngste Äußerungen von Putin haben erneut verdeutlicht, dass die Wunschvorstellung von der Wiederherstellung einer staatlichen Einheit unter Einschluss von Belarus bei einem maßgeblichen Teil der russischen Eliten noch virulent ist. Das dahinter stehende Fernziel prägt das heutige russische Interesse an der Zollunion, am Einheitlichen Wirtschaftsraum und an Präsenz und Investitionen in Belarus.

Der Erfolg dieser Strategie wird durch den machtpolitischen Selbsterhaltungstrieb Lukaschenkos zwar immer wieder abgebremst, da dieser ab einer bestimmten Qualität der Integration und der damit verbundenen russischen Hegemonie den eigenen Machtverlust befürchten muss. Aber ausschlaggebend könnte sich eine durch das autoritäre Regime bewirkte Selbstschwächung auf der nationalstaatlichen Legitimationsebene auswirken: Wie würde die Bevölkerungsmehrheit am Ende reagieren, wenn die Idee eines Wohlstandsverbundes mit der EUkeinerlei Realisierungschancen hätte, jedoch eine Integration mit der Russischen Föderation auf marktwirtschaftlicher Grundlage mehr Rechtssicherheit und bessere Wohlstandsperspektiven als unter dem derzeitigen Regime Lukaschenkos böte ?

Die Transformationstheorie bietet interessante Beispiele dafür, wie sehr autokratische Regime bei anwachsender innerer Legitimitätsschwächung zusätzlich im Falle einer nur gering ausgeprägten nationalstaatlichen Identifikation unter Druck geraten, wenn in der einflussreichen Nachbarschaft positive Veränderungen vorankommen und äußere Bestandsgarantien wegfallen. Hierfür bot z.B. der Kollaps des DDR-Regimes einen Extremfall. Manche der hierbei beobachteten Wirkungsfaktoren lassen sich in stark abgeschwächter Form auch bei Belarus diagnostizieren. Aus historischen Gründen und nach nur zwanzigjährigerstaatlicher Unabhängigkeit ist die nationalstaatliche Legitimation in Belarus nur relativ schwach verankert. Dies gilt für sämtliche hierfür in Frage kommenden Identitätsangebote, d.h. Volksnation, Kulturnation und Staatsbürgernation.

Im zusätzlich legitimitätsschwächenden Sinne, d.h. in der Gegenrichtung zu einer Staatsbürgernation, ist – wie bereits erwähnt - unter den Auswirkungen der Sowjetzeit und des autoritären Lukaschenko-Regimeseine Untertanennation entstanden. Diese Realität bestimmt spezifische Formen des Protestes, u.a. bis hin zur Apathie, und den Rückzug ins abgeschottete Privatleben. Spezifische Protestformen kommen auch in einer verstärkten Abwanderung von Facharbeitern, Managern, Programmierern und sonstigen Computerfachleuten, Auszubildenden, Studenten, privaten Unternehmern, Ärzten und Angehörigen sozialer Berufe zum Ausdruck. Unter der Last der aktuellen Finanz- und Valutakrise haben inzwischen noch mehr Kleinunternehmer, Händler und Importeure des Privatsektors ihre Aktivitäten in die Russische Föderation verlegt.

An die Stelle eines Einsatzes für lohnende persönliche Perspektiven in Belarus tritt somit eine steigende Migration vor allem in die Russische Föderation mit einem deutlich höheren Lohn- und Einkommensniveau, weniger in die benachbarte EU oder andere Regionen. Denn in Russland kann man aufgrund der bestehenden bilateralen Verträge gleichberechtigt leben, ist auf dem Arbeitsmarkt und in der Wahl von Bildungseinrichtungen frei, vor allem aber braucht man sich– anders als in der EU –nicht um Sprache, Visen und Arbeitsgenehmigungen zu bemühen.

Dieses Migrationspotenzial wächst langsam aber stetig an. Laut Gallup-Umfrage sollen inzwischen ca. zwei Millionen Arbeitsfähige, d.h. etwa 35% der arbeitsfähigen Bevölkerung, zu einem Arbeitsaufenthalt im Ausland bereit sein. Zwar handelt es sich hierbei noch bei weitem nicht um Vorboten einer Massenflucht. Aber diese Entwicklungen implizieren dennoch eine für das Regime unangenehme Legitimitäts-schwächung, auch wenn sich hierdurch – aus der Sicht der Regimestabilität - rein zahlenmäßig das Protestpotenzial in Belarus sogar relativ verringern würde.

Den gefährlichsten Kern der voranschreitenden Legitimitätsschwächung bilden indes die Abwärtsspiralen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie eine abnehmende Leistungsfähigkeit des bisherigen Wohlfahrtsstaates.Kein öffentlicher und privater Bereich ist von den Folgen ausgenommen. Beim durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen liegt Belarus inzwischen – ausgedrückt in Dollar – hinter der Ukraine und Moldova.

Angesichts anhaltend positiv gefärbter offizieller Statistiken zum Wirtschaftswachstum, zum Außenhandel, zur angeblichen Stabilisierung der Gold- und Währungsreserven fragt sich die Bevölkerung immer mehr, wer für die durchschnittliche Inflation von offiziell durchschnittlich über 50 % in den zurückliegenden acht Monaten des laufenden Jahres, ja deutlich höher noch in den sie selbst unmittelbar betreffenden Alltagsbereichen wie Ernährung, Wohnung, Transport etc., denn eigentlich verantwortlich ist.

Die offizielle Abwertung hat sich seit Jahresanfang bislang auf 76 % eingependelt und wird auf diesem Niveau von der Nationalbank künstlich gehalten. Denn die informellen Valutamärkte weisen schon jetzt auf weitere Abwertungsschritte hin, die auf dem Weg hin zu einem einheitlichen und marktorientierten Wechselkurs – wie seitens der Russischen Föderation und des IMF gefordert -unvermeidlich im Laufe des Septembers werden. Damit droht sich die zurückliegende Spirale aus Abwertung und Inflation in den nächsten Monaten mit allen Folgen zusätzlicher Importverteuerung fortzusetzen. Dies wird insbesondere im kommenden Winter die Zahlungs- und Versorgungsfähigkeit des Regimes wegen der notwendigen Energieimporte aus der Russischen Föderation mehr denn je belasten.

Die Folgen der internen Finanzkrise sind nicht nur für den sowieso zu schwach entwickelten und überwiegend im Importbereich tätigen Privatsektor desaströs, sondern auch für große Teile der vom Import abhängigen staatlichen Großbetriebe. Deren Exporteinnahmen haben zwar statistisch in den letzten Monatenzugenommen, jedoch geht es hierbei vielfach um die Abwicklung von Lieferverträgen aus der Zeit vor der Abwertung, als der vorlaufende Import noch vergleichsweise billiger war.

Die größte Herausforderung kommt daher auf die vielfach wettbewerbsschwachen Großbetriebe noch zu, wenn zukünftig infolge der Rubelabwertungen die Devisenerlöseaus Exporten relativ fallen werden und außerdem die für die Produktion erforderlichen Rohstoffe, Materialien, Komponenten und Vorprodukte zunächst mit immer teureren Devisen bezahlt werden müssen. In vielen Produkten, die exportiert werden, steckt insofern ein hoher Anteil von zuvor mit Devisen bezahlten Importen, je nach Produkt zwischen 40 und 90 Prozent. Soweit dabei nichtrealisierte Produkte bereits bestehende Halden vergrößern, handelt es sich faktisch um einen hohen Anteil nicht effektiv genutzter Devisen. Die Halden haben im Juli im landesweiten Durchschnitt auf über 60% der monatlichen Produktion zugenommen, darunter in manchen Bereichen des Maschinenbaus, des Transportwesens, der Elektronik, der Textilindustrie, der Lederproduktion und der pharmazeutischen Industrie sogar um ein Vielfaches darüber. Bei den Staatsbetrieben haben sich die aggregierten Verluste gegenüber dem Vorjahr insgesamt mehr als verdoppelt. Die Zahl nicht rentabel arbeitender Staatsbetriebe ist auf 344 gestiegen, das sind 17% aller Staatsbetriebe, darunter inzwischen auch vormalige Spitzenbetriebe des erdölverarbeitenden Bereichs wie Naftan und das Kombinat in Mozyrsk.

In dieser Situation belastet der seitens der Nationalbank allen exportierenden Firmen und Betrieben zwangsweise auferlegte Devisenumtausch von 30% der Exporterlöse zusätzlich die innerbetrieblichen Dispositionen. Da die nach diesem Zwangsumtausch verbleibenden Deviseneinnahmen nur zum offiziellen, d.h. derzeit deutlich niedrigeren Rubelkurs verbucht werden dürfen, besteht bei den Betrieben ein Interesse, Devisen bis zur Klärung des zukünftigen einheitlichen und kalkulierbaren Wechselkurses zu halten oder nur teilweise inoffiziell oder offiziell umzutauschen. Dies hat verschiedene negative Folgen, darunter betriebsseitig eine sinkende Rubel-Liquidität, so dass es z.B. bei der Bezahlung von landesinternen Forderungen, Löhnen und Gehältern zu Problemen kommt.

Dies ist nur ein Beispiel von sehr vielen für eine strukturelle Selbstschädigung der wirtschaftlichen Basis des Systems durch marktferne repressive Valuta-Regelungen der Nationalbank. Dieser Zwangsumtausch entzieht der Wirtschaft etwa 20% der insgesamt, also nicht nur über den Export in das Land hereinkommenden Devisen. Aus Sicht der Nationalbank soll dies gleichzeitig dem Aufbau einer für mindestens drei Monate hinreichenden Währungsreserve, der Stabilisierung der Zahlungsfähigkeit der Staatsbetriebe sowie u.a. der Bedienung staatlicher Kredite auf den Devisenmärkten dienen. Schon jetzt kommen auf Belarus bis 2014 allein bei der Bedienung der Devisenkredite Verpflichtungen von insgesamt über 8,8 Mrd. USD zu, wobei die derzeitigen Gold- und Währungsreserven nicht einmal die Hälfte davon betragen.

Inzwischen wird immer klarer, dass sich auch eine weitere Variante der Devisenbeschaffung durch kontrollierte Privatisierungen nicht im notwendigen Maße realisieren lässt. War noch für dieses Jahr ein Privatisierungsergebnis von 6 - 7 Mrd. USD eingeplant worden,so sind derartige Prognosen auf ernüchternde ein bis zwei Mrd. USD gefallen, deren Realisierung bislang nicht einmal gesichert ist. Auch bei den Privatisierungsvorhaben ist das Regime zum Opfer der selbstgeschaffenen marktfernen Systemschwächen geworden. Sie entsprechen nicht internationalen Standards und sollen ausländische Kapitalgeber in erster Linie abmelken, ohne ihnen das Sagen und selbständige Modernisierungen in den Betrieben zu ermöglichen.

Während sich westliche Investoren deshalb und zusätzlich auch aus aktuellen politischen Gründen zurückhalten, warten russische Investoren – unterstützt von der eigenen Regierung - eine Verbesserung der Privatisierungs- und Investitionsbedingungen ab. Die mit dem Aufbau des Einheitlichen Wirtschaftsraumes vertraglich durch Belarus zu erfüllenden Bedingungen einer Gleichbehandlung in allen Bereichen der Wirtschaft sowie des Finanz- und Bankwesens spielen dieser russischen Strategie und Taktik in die Hände. Erfüllt Belarus diese Bedingungen nicht, wird es ernsthafte Schwierigkeiten bei der weiteren Auszahlung der mit Moskau vereinbarten Kredittranchen geben.

Die Bevölkerung wird immer mehr zum Leidtragenden dieser systembedingten Devisenknappheit und ihrer Folgen in allen wirtschaftlichen und sozialen Bereichen.Solange die Bildung eines einheitlichen und marktorientierten Kurses ausbleibt, ist für sie bis auf wenige Ausnahmen nur noch der überteuerte Kauf von Devisen auf grauen und schwarzen Märkten möglich. Dies mindert erheblich die bisherigen individuellen Möglichkeiten zur Bildung absichernder privater Devisenrücklagen. Immer gravierender entwickeln sich die Folgen beim Tourismus und sonstigen Auslandsaufenthalten. Die aktuelle Krise beschränkt die Menschen immer empfindlicher bei der tatsächlichen Wahrnehmung der formal noch unveränderten Reisefreiheit ins Ausland. An allen Ecken und Enden steigen die persönlichen Kosten. Leistungen des Wohlfahrtsstaates werden in allen Bereichen mehr und mehr beschnitten. Löhne und Renten werden nur bis zum Sockelbetrag des sogenannten Existenzminimums (derzeit ca. 442.000 Rubel, d.h. etwa 88 USD)gleitend erhöht, wobei derartige Indexierungen auf Monate zurückliegenden Kalkulationsgrundlagen basieren, die inzwischen durch dynamische Kostensteigerungen deutlich überholt wurden. Die relativ kleinen Geldbeutel der Bevölkerung leeren sich auf diese Weise von Monat zu Monat immer schneller. Nur 6,5 % der Bevölkerung verfügen nach offiziellen Angaben über ein Einkommen von mehr als 600 USD monatlich (Weitere Angaben: 2,3% bis 100 USD; 15,1% 100-160 USD; 12,5% 160 – 200 USD; 28,7% 200 – 300 USD; 19,5% 300 – 400 USD; 14,8% 400 – 600 USD).

Mit den voranstehend skizzierten Beispielen wird bereits an einem kleinen Krisenausschnitt das Potenzial für eine weiter voranschreitende interne Legitimitätsschwächung des Regimes deutlich. Viele weitere Aspekte kommen hinzu, darunter auch eine allmählich anwachsende Empörung in der Bevölkerung über das sich verschlechternde und verteuernde staatliche Bildungssystem, über ineffektive bürokratische Abläufe und zunehmende Korruption, über weitere degradierende rechtsstaatliche Entwicklungen im Gerichtswesen und hinsichtlich ungehemmter repressiver Aktivitäten verschiedener Sonderorganisationen des Regimes.

Insgesamt wächst also in Belarus der individuell und kollektiv empfundene Problemstau. Aber die bereits erwähnten Bremsfaktoren erschweren eine Antwort auf die Frage, wann sich diese individuelle Proteststimmung qualitativ so bis hin zurProtestbereitschaft verstärkt, dass eine Vernetzung hin zu einem Massenprotest wahrscheinlicher würde.

Bis Ende 2012 könnten verschiedene Anlässe eine derartige Entwicklung auslösen. An erster Stelle ist bei einer Fortsetzung der derzeitigen Trends im finanziellen und wirtschaftlichen Bereich eine weitere Legitimitätsschwächung des Regimes in der kommenden Winterperiode wahrscheinlich. Versorgungsengpässe und wachsende Arbeitslosigkeit würden ggfs. zu einer konkreten Gefahr für die Regimestabilität. In dieser Situation hätte Moskau verschiedene reale Hebel zur Beeinflussung der Lage und der öffentlichen Meinung in Belarus in der Hand.

Ab Frühjahr 2012 könnten sich mit den russischen Präsidentschaftswahlen, insbesondere falls Putin die Wahlen gewinnen sollte, die äußeren Rahmenbedingungen für das Regime zusätzlich verändern. Die Umsetzung der auf reale Integration zielenden Vereinbarungen zum Einheitlichen Wirtschaftsraum verlangt von Lukaschenko teilweise Reformen, die seine bisherige Machtbasis tangieren. Er wäre dann immer weniger in der Lage, sein früheres Katz und Maus Spiel mit der russischen Führung fortzusetzen. Moskau hingegen wäre mehr denn je zuvor in der Lage, Hebel aus diesen Verträgen einzusetzen, Sonderregelungen zu immer noch verbilligten Energieimporten aufzuheben, Kreditzahlungen auszusetzen und evtl. sogar taktische Absprachen mit der Europäischen Union ins Spiel zu bringen. So könnte die Inbetriebnahme der Nordstream-Pipeline durch die Ostsee neue russische Druckmöglichkeiten gegen Lukaschenko eröffnen, da die durch Belarus führenden Pipelinesrelativ an Bedeutung und Druckempfindlichkeit verlieren werden.

Zum Hauptkriterium beim Einsatz solcher Instrumentarien dürfte werden, ob sich das Ziel eines durch Moskau geführten größeren Integrationsraumes mit Lukaschenko tatsächlich verwirklichen lässt oder nicht. Das russischen Handlungsfenster hierfür istwegen der umfassenden Krise in Belarus und wegen der vergleichsweise geringen Handlungsmöglichkeiten der EU, die mit Lukaschenko und dem derzeitigen Regime ohne politischen Gesichtsverlust kaum mehr in positive Beziehungen treten kann, größer denn je zuvor.

Damit würden die Chancen für einen Einstieg in den Regimewandel durch einen pro-russischen und von Moskau unterstützten Nachfolger Lukaschenkos wachsen. Eine solche Figur dürfte bei diesem unterstellten Szenario kaum aus der derzeitigen Opposition kommen, sondern ließe sich eher unter erfahrenen derzeitigen oder ehemaligen Spitzenkräften des Regimes finden. Aus Moskauer Sicht müsste es sich insoweit um eine Figur handeln, die mit breiter politischer, wirtschaftlicher und Verwaltungserfahrung sowie der hierfür notwendigen Reformbereitschaft Belarus zum möglichst reibungslosen Partner des neuen Integrationsverbundes macht, der im postsowjetischen Raum vorangebracht werden soll.

Ob sich eine solche Einstiegsfigur ggfs. beim weiteren Regimewandelhalten könnte oder einer neuen Entwicklung – z.B. Machtübernahme durch Sicherheitsstrukturen oder Übergangskooperation zwischen Reformeliten der verschiedenen Lager -Platz machen müsste, kann zum jetzigen Zeitpunktnur einer noch variantenreicheren Spekulation überlassen bleiben, als sie ohnehin schon in der vorliegenden analytischen Skizze aufgrund vieler Unwägbarkeiten enthalten ist.

Ende der Skizze vom 28.8.2011


19:23 28.08.2011
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Gebulek

Für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in Belarus
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