Kurznachrichten Libyen – 22.11.2020

Libyen. Versuchter Stimmenkauf und Hinterzimmerabsprachen beim LPDF in Tunesien schlagen immer noch hohe Wellen / Fathi Bashagha in Paris
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+ 18.11.: UNSLM/LPDF (Libysches Politisches Dialog Forum) gescheitert. Der libysche Politikwissenschaftler Youssef al-Farsi hält die Bemühungen der UNSMIL für gescheitert, denn sie würde der terroristischen Moslembruderschaft und den korrupten Milizen innerhalb des LPDF einen viel zu hohen Stellenwert einräumen. Er fügte hinzu: „Die Moslembruderschaft versuchte, die Stimmen der Mitglieder des LPDF mit hohen Summen zu kaufen, um das Amt des Premierministers zu besetzen mit dem Ziel, die Kontrolle über Libyen zu übernehmen“.
https://almarsad.co/en/2020/11/18/al-farsi-muslim-brotherhood-offered-high-prices-for-votes-to-lpdf-members-to-secure-pm-post/

+ 18.11. LPDF/Gemauschel: Ein Teilnehmer des LPDF, Masaud Omar al-Orfi, sagte, es habe sich im Verlauf der Gespräche eine Allianz zwischen den Parlamentsvertretern und dem Hohen Staatsrat (Moslembruderschaft) herausgebildet. Diese Mehrheit habe die Verhandlungen ins Stocken gebracht. Es sei zu Nebenabsprachen und Mauscheleien gekommen. Sollte dieses Bündnis weiter bestehen bleiben, sei bei der kommenden Online-Konferenz keine Einigung zu erwarten.
https://almarsad.co/en/2020/11/18/lpdf-member-says-agreement-between-mb-hor-and-state-council-led-to-deadlock-at-lpdf/

+ 20.11.: LPDF/UNSMIL. Laut Stephanie Williams (UNSMIL) ist die Lage in Libyen nach wie vor instabil. Sie sagte, dass sich die Teilnehmer des LPDF über die kommenden Befugnisse des Präsidialrats und des Premierministers und seiner zwei Stellvertreter geeinigt hätten sowie darüber, dass am 24. Dezember 2021 Wahlen abgehalten werden sollen.
Sie sagte auch, dass die Schließung von Gesundheitseinrichtungen aufgrund des Mangels an Arbeitskräften und Ausrüstung fortgesetzt wird und dass sich in Libyen der Vorrat an Impfstoffen dem Ende nähert.
https://libyareview.com/8163/
Alles, was die UN-Mission unter der Leitung von Stephanie tut, ist eine direkte Bedrohung für die nationale Sicherheit Libyens, eine Bedrohung für die Stabilität Libyens und die Verlängerung des libyschen Konflikts. Williams versucht mit allen Mitteln, in Libyen die Moslembruderschaft an die Macht zu bringen.
In Libyen wird die Ausweisung der UN-Mission unter der Leitung von Stephanie Williams gefordert.

+ 21.11.: LPDF/Abstimmungsmodalitäten. Laut Abdel Moneim al-Yassir (Ausschussvorsitzender der ehemaligen Nationalkonferenz) ermöglicht es die vorgeschlagene Abstimmungsmodalität den Kandidaten der Moslembruderschaft beim LPDF für Führungspositionen zu kandidieren. Der Moslembruderschaft sei es gelungen, den Verlauf des Forums zu kontrollieren. Laut al-Yassir sei eine Verschwörung gegen Libyen im Gange mit weit schlimmeren Folgen als beim Skhirat-Abkommen. Aufgrund der fehlenden Transparenz sei es zu Stimmenkauf und Korruption gekommen. Die Wünsche der libyschen Bevölkerung nach Stabilität und Einheit widersprechen der Agenda der Moslembruderschaft, da dies ihren Einfluss im westlichen Libyen und ihre gegenwärtige Machtposition beeinträchtigen würde.
https://almarsad.co/en/2020/11/21/al-yassir-warns-of-attempt-to-impose-the-brotherhood-and-armed-militias-on-the-future-of-libya/

+ 18.11.: LPDF/Moslembrüder. Auf Twitter wird der Mitschnitt von Gesprächen veröffentlicht, die abseits der LPDF in Tunis geführt wurden und in denen ein Staatsratsmitglied mit anderen Personen die Unterstützung der Kandidatur von Fatih Bashagha verhandelt.
https://twitter.com/ObservatoryLY/status/1328799819675086849

+ 22.11.: LPDF/Bestechung. Libysche Menschenrechtsorganisationen zeigten sich in einem Schreiben an den UN-Generalsekretär Guterrez zutiefst beunruhigt über Berichte von Bestechungsgeldern, die während des Forums angeboten wurden. Sie fordern „eine vollständig transparente Untersuchung, deren Ergebnisse veröffentlicht werden, sowie den sofortigen Ausschluss von Mitgliedern dieses Forums, die an der angeblichen Bestechung beteiligt gewesen sein sollen.“
https://www.defendercenter.org/5100

+ 18.11.: Fathi Bashagah in Paris. Der Moslembruder und Innenminister der ‚Einheitsregierung‘, Fathi Bashagha, möchte gerne neuer Premierminister Libyens werden. Zu diesem Zweck ist er nach Frankreich zu Gesprächen mit Macron und anderen Politikern gereist, nachdem ihm die Ernennung durch das LPDF bisher noch nicht gelungen ist.
In Paris unterzeichnete Bashagha eine Vereinbarung (Momorandum of Understanding/MoU) mit der französischen Sicherheitsfirma IDEMIA Group.
Zwischen Bashagha und dem jetzigen Premierminister der ‚Einheitsregierung‘ Sarradsch hatte es vor kurzem Machtkämpfe gegeben, in deren Verlauf Sarradsch Bashagha von seinem Amt suspendiert hatte, ihn aber kurze Zeit später, wohl auf Druck der Türkei, wieder einsetzte. Bashagha ist zweifellos der Mann der Moslembruderschaft und der Türkei.
Frankreich seinerseits hat die Entfernung aller Söldner und ausländischen Streitkräfte aus Libyen in Übereinstimmung mit dem Genfer 5+5-Militärabkommen gefordert und sieht das Militärabkommen zwischen der Türkei und Libyen als illegal an.
Bashagha versucht innerhalb des LPDF mit allen Mitteln seine Nominierung zum neuen Premierminister durchzusetzen. Laut alMarsad schreckt er dabei auch nicht vor geheimen Absprachen und versteckten Drohungen gegenüber den Dialogteilnehmern zurück.
https://almarsad.co/en/2020/11/18/after-stumbling-in-tunisia-fathi-bashagha-seeks-support-in-paris/
https://twitter.com/smmlibya/status/1329426352852885505

+ 19.11.: Moslembruder Fathi Bashagha ist in Paris und der Chef der National Oil Corporation, Mustafa Sanella verhandelt mit dem Leiter für Nordafrika des französischen TOTAL-Konzerns, worauf hin TOTAL erklärt, seine Investitionen in Libyen ausbauen zu wollen.
https://libyareview.com/8146/

+ 21.11.: Bashagha in Paris. Laut Bashagha wurde die Verbesserung der Zusammenarbeit und des gemeinsamen Vorgehens zwischen Libyen und Frankreich in Sicherheitsfragen bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus erörtert.
Ausgerechnet Bashagha will Kriminalität und Terrorismus bekämpfen. Eine Glanznummer von „Der Bock als Gärtner“!

+ 20.11.: Bashagha in Paris. Bashagha ändert seinen Tweet über den Standpunkt Frankreichs. Zunächst hatte Bashagha geschrieben, Frankreich habe seine Haltung gegenüber der Situation in Libyen geändert. Und über ein Treffen mit dem Außenminister Jean LeDrian sagte Bashagha: „Wir haben Frankreichs Überdenken seiner Position gegenüber Libyen gelobt“. Dieser Tweet wurde wieder gelöscht. In der geänderten Fassung heißt es: „Ein fruchtbares Treffen mit Le Drian, bei dem wir Wege zur Stärkung der libysch-französischen Beziehungen diskutiert haben. Wir bekräftigten unsere feste Position, dass Frieden die Grundlage der Stabilität in Libyen ist. Wir lobten die positive Rolle Frankreichs bei der Unterstützung des politischen Dialogs.“
Bashagha stand wegen seines Frankreich-Besuchs in bestimmten libysch-islamistischen Kreisen unter starker Kritik, auch wegen der in Paris veröffentlichten Mohamed-Karikaturen. Er versuchte seine Reise damit zu rechtfertigen, dass Paris die Seite von der LNA zur ‚Einheitsregierung‘ gewechselt haben soll. Bashaghas Reise diente dem Zweck, Paris von sich als neuen Premierminister der ‚Einheitsregierung‘ zu überzeugen.
https://almarsad.co/en/2020/11/20/bashagha-backtracks-on-allegation-that-france-had-changed-position-on-libya/

+ 18.11.: Libyen/EU. Der Premierminister der ‚Einheitsregierung‘, Fayez as-Sarradsch, traf mit dem Leiter der EU-Delegation in Libyen, Jose Sabadell, und dem Leiter der Operation IRINI, Admiral Fabio Agostini, zusammen, um die Ergebnisse des Libyschen Politischen Dialog-Forums (LPDF) sowie die weitere „Sicherheitszusammenarbeit“ [sprich militärische Zusammenarbeit] zu erörtern.
https://libyareview.com/8122/

+ 20.11.: EU/Libyen/IRINI. Der EU-Vertreter Josep Borrell bei einer Pressekonferenz über die Bereitschaft der EU, eine Waffenstillstandsüberwachungsmission nach Libyen zu entsenden: „Wir sind zur Zusammenarbeit mit den UN bereit. Der Waffenstillstand sollte eingehalten, seine Nachhaltigkeit garantiert und der politische Prozess eingeleitet werden, aber wir sind an diesem Punkt noch nicht angelangt“.
Borrell erklärte, dass die EU IRINI als integralen Bestandteil der internationalen Bemühungen zur Lösung des libyschen Konflikts unter der Schirmherrschaft der UNO betrachtet.
https://libyareview.com/8168/
Borrell hält eine Militärmission der EU in Libyen also nur noch für eine Frage der Zeit.

+ 21.11.: LPDF/Italien. Der italienische Außenminister di Maio begrüßt in einem Gespräch mit Stephanie Williams den vom LPDF gebilligten Fahrplan und will den internen Dialog unterstützen. Die libyschen Verhandlungen müssten vor ausländischer Einmischung geschützt werden.
https://libyareview.com/8178/
Die Verhandlungen der Libyer müssen tatsächlich vor ausländischer Einmischung geschützt werden, in erster Linie von Einmischungen der Türkei, der USA, der EU und der UN.

+ 20.11.: Großbritannien/Libyen. Jonathan Allen, der britische Geschäftsträger im UN-Sicherheitsrat, erklärte, dass es für alle ausländischen Streitkräfte an der Zeit sei, Libyen zu verlassen. Er rief dazu auf, jede Art von militärischer Ausbildung in Libyen einzustellen, damit die Einmischung von außen und die Verletzungen des UN-Waffenembargos beendet werden.
https://libyareview.com/8171/

+ 18.11.: 5+5-Militärgespräche. Das Sirte-Abkommen ist in eine letzte Phase eingetreten. Die ausländischen Söldner sollen an bestimmten Punkten für die Abreise versammelt werden.
https://libyareview.com/8116/
Ob die syrischen Söldner wirklich komplett abgezogen werden, darf bezweifelt werden.

+ 19.11.: ‚Einheitsregierung‘/Entführte Russen. In einem offiziellen Schreiben an die ‚Einheitsregierung‘ erklärte die Russische Stiftung zum Schutz nationaler Werte, dass seit eineinhalb Jahren zwei russische Soziologen, Maxim Schogali und Samer Hassan Ali Seifan, nachdem sie in Tripolis entführt wurden, vom Innenministerium der ‚Einheitsregierung‘ trotz ihres sich verschlechternden Gesundheitszustands festgehalten werden. Die beiden Russen seien legal mit Visa der ‚Einheitsregierung‘ nach Libyen eingereist und obwohl ihnen Spionage vorgeworfen werde, seien sie bis jetzt nicht unter Anklage gestellt worden.
https://libyareview.com/8155/

+ 19.11.: Anschläge. Streitkräfte der LNA finden südlich von Ras Lanuf in einem liegengebliebenen Fahrzeug eine Autobombe.
https://twitter.com/LibyaReview/status/1329036998385033217

+ Türkisches Militär in Libyen. Das türkische Verteidigungsministerium hat auf seiner Website Bilder seiner Truppen in Libyen veröffentlicht. Mit dieser Provokation stellt es sich bewusst gegen das Genfer 5+5-Waffenstillstandsabkommen, das den Abzug aller ausländischen Invasoren vorsieht. https://twitter.com/Libyancitizen6/status/1329052255056785413
Es ist kaum vorstellbar, dass die Türkei ihr militärisches Personal und Gerät aus Libyen abzieht. Es baut im Gegenteil seine Militärstützpunkte im Westen immer stärker aus.

+ 21.11.: Türkisches Militär in Libyen. Schamlos stellt die Türkei ihre militärischen Ambitionen in Libyen zur Schau und prahlt: „Die erste Gruppe der von den türkischen Streitkräften ausgebildeten libyschen Soldaten absolvierte ihre Ausbildung im Omar Mukhtar-Ausbildungszentrum in der Hauptstadt Tripolis.“
https://twitter.com/bedbolukbasi/status/1330126509554675712
Und dies auch noch in einem Ausbildungszentrum, das nach dem libyschen Freiheitshelden und Unabhängigkeitskämpfer Omar Mukhtar benannt ist.

+ 22.11.: Türkisches Militär in Libyen. Am Samstag wurden laut Flightradar24 zwei türkische militärische Frachtflugzeuge beobachtet, die aus Ankara kamen und in die westlibysche Stadt Misrata flogen. Ankara ignoriert mit diesen Verstößen gegen das Waffenembargo die internationalen Friedensbemühungen. Die Türkei ist eindeutig bestrebt, ihre strategischen Interessen in Libyen auch militärisch durchzusetzen.
https://libyareview.com/8203/

+ 19.11.: Korruption. Das libysche Rechnungsprüfungsamt übergab der Generalstaatsanwaltschaft eine Liste von Personen, die der Korruption und als „Verursachung einer Katastrophe im Gesundheitswesen“ beschuldigt werden. Auf der Liste finden sich mehrere hochrangige libysche Beamte, darunter auch der Premierminister der ‚Einheitsregierung‘ Fayez as-Sarradsch.
https://twitter.com/smmlibya/status/1329396707717738496

+ 19.11.: USA/Frankreich/Türkei/Libyen. US-Außenminister Mike Pompeo gab bekannt, dass er mit dem französischen Präsidenten Macron über die Intervention der Türkei in Libyen und deren provokative Aktivitäten im östlichen Mittelmeerraum gesprochen hat. Er forderte die europäischen Länder auf, mit Washington zusammenzuarbeiten, um Ankara davon zu überzeugen, dass solche Aktionen nicht im Interesse des türkischen Volkes sind. Pompeo sagte, dass der verstärkte Einsatz der militärischen Mittel der Türkei Anlass zur Sorge gebe.
https://libyareview.com/8130/

+ 21.11.: UN-Sondergesandter für Libyen. UN-Generalsekretär Antonio Guterres teilte dem Sicherheitsrat seine Absicht mit, den jetzigen UN-Sonderkoordinator für den Nahen Osten, Nikolay Mladenov, einen in Bulgarien geborenen Diplomaten, zum Sondergesandten für Libyen zu ernennen.
https://twitter.com/smmlibya/status/1330082758161469440
Nach Stephanie Williams soll wiederum kein Afrikaner, sondern ein Bulgare die UNSMIL führen? Unverfroren!

+ 18.11.: Libyen/Russland/BRICS. Der russische Präsident Putin warnt auf dem BRICS-Gipfel, dass durch die bewaffneten Konflikte in Libyen die gesamte Region destabilisiert werde.
https://libyareview.com/8127/

+ 19.11.: USA/Libyen. Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete einen Gesetzesentwurf namens Libyan Stabilization Act, der bei einem Scheitern des Waffenstillstandsabkommens Sanktionen gegen in Libyen tätige ausländische Militärakteure vorsieht. Kritisiert werden ausdrücklich die Türkei und Russland für ihre „Einmischung in die Angelegenheiten Libyens und die Entsendung von Söldnern dorthin“. Die USA sollen eine verantwortungsvolle Staatsführung in Libyen unterstützen, Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung fördern und sich für die wirtschaftliche Erholung einsetzen. Der Gesetzesentwurf ermächtigt auch das Außenministerium und USAID, Libyern und Migranten humanitäre Hilfe zu leisten und es verlangt die Ausarbeitung einer Strategie zur Bewältigung der humanitären Lage in Libyen. Es wird ein politischer Prozess unter der Schirmherrschaft der UNO gefordert sowie die Umsetzung der einschlägigen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates sowie die Einsetzung diplomatischer Mittel, um den Konflikt in Libyen zu beenden.
Das Gesetz könnte bedeuten, dass Personen zur Verantwortung gezogen werden, die Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen begehen, gegen das Waffenembargo verstoßen oder den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität des Landes bedrohen.
https://libyareview.com/8143/

+ 19.11.: Wetter. Sintflutartige Regenfälle verursachten in der im östlichen Libyen gelegenen Stadt Tobruk schwere Überschwemmungen.
http://en.alwasat.ly/news/libya/301917

+ 19.11.: Friedenspolitik/Grüne: „Göring-Eckardt plädiert für Bundeswehreinsätze notfalls ohne UN-Mandat/ „>Wir waren noch nie eine pazifistische Partei<“
https://www.presseportal.de/pm/30621/4766483
Spätestens seit dem Jugoslawienkrieg ist klar, dass die Grünen kein UN-Mandat brauchen, um in den Krieg zu

20:16 22.11.2020
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Angelika Gutsche

Ihre Reisen führten sie neben Indien, den USA, Russland und dem Jemen unter anderem auf den afrikanischen Kontinent und quer durch den Balkan.
Angelika Gutsche

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