Misshandlung und Folter in Gefängnissen

Auszug aus dem Papier der UN-Expertenkommission zu Misshandlungen und Folter in libyschen Gefangeneneinrichtungen und die Bestätigung, dass der Prozess gegen ehemalige Gaddafi-Beamte starken Mängeln unterlag:
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85. Haytham al-Tajuri schuf ein privates Internierungslager in Tajura, Mazara at‘ al-Na’am, wo er ehemalige Regierungsbeamte und Regime-Sympathisanten gefangen hielt und von deren Besuchern große Geldsummen erpresste. Während der Operation „Fadschr“ im Juli 2014 verschwanden zwölf ehemalige Regierungsbeamte aus seiner Einrichtung. Der Behauptung, sie seien ihren Familien übergeben worden, wurde aus Regierungskreisen bestritten. Im April 2015 wurde das Lager bombardiert.

86. Ein bewaffneter Gruppenkommandeur, Abdulghani Kikli, kontrolliert eine Gefangeneneinrichtung im Abu Salim-Viertel in Tripolis. Darin ist ein spezieller Raum für Folter vorgesehen. Etliche der sogenannten „Insassen“ sind mit ernsthaften Verletzungen im nahegelegenen Krankenhaus eingeliefert worden.

87. Es gab verschiedene Berichte über Folter im Daman- und im Hufrah-Gefängnis von Tajura. Zuletzt stand das Gefängnis unter der Kontrolle von Abdullah al-Sassi, eines örtlichen Milizenführers, der der LNA nahestand und 2014 ermordet wurde.

88. Die familiengeführte Einrichtung Taminah ist nach wie vor das berüchtigtste Gefängnis in Misrata. Das Oberhaupt der Familie, Isa Ben Isa Lasfar al-Sarkasi, wurde wiederholt bezichtigt, für Folter und andere Missbrauchsfälle verantwortlich zu sein. Ebenso ist Jawiyya in Misrata unter Verdacht; grobe Misshandlungen und körperliche Bestrafung wurden dort von der Gefängnisverwaltung ignoriert.

89. Aus den Gefängnissen Selaa, Jazeera und Jadajam in Zawija wurde über Fälle von Folterung und Misshandlungen berichtet.

90. Im Hadbah-Gefängnis fand der mängelbehaftete Prozess gegen 37 prominente Unterstützer des ehemaligen Regimes statt. Das Urteil vom 28. Juli 2015, das gegen neun Angeklagte die Todesstrafe verhängte, wurde international missbilligt. Das Gefängnis ist relativ gut ausgestattet, trotzdem kommt es zu ernsten Misshandlungen. Dies belegen Videoaufnahmen vom 2. August 2015, die zeigen, wie der Leiter des Gefängnisses, Salih Hadiyah Abdulsalam al-Daiki, die Folterung von Häftlingen, unter anderem von Saadi Gaddafi, beaufsichtigt.

91. Auch im Mitiga-Gefängnis, unter Kontrolle der „Sondereinheit für Abschreckung“ (Special Deterrence Force) von Abdulra’uf Kara, kommt es zu Misshandlungen. So berichtet ein ehemaliger Gefangener von gezielten Prügelungen und Erpressungen der Häftlinge unter der Aufsicht des Kommandanten Abdulsalam Ben Sha’ban.

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Übersetzung aus dem Englischen: A.Gutsche