Nina Netzer
19.12.2012 | 14:14 7

Kollektives Versagen

Klimaschutz Die UN-Konferenz in Doha hat kaum etwas erreicht. Der Prozess braucht dringend wieder Vorreiter, denn ohne die internationalen Verhandlungen geht es auch nicht

Die Klimaverhandlungen im Wüstenemirat Katar haben keine großen Überraschungen gebracht: Es gibt kein komplettes Scheitern, aber auch keine entscheidenden Durchbrüche. Trotz großer Differenzen sind alle Parteien am Verhandlungstisch geblieben und haben um eine Einigung gerungen.

Streitpunkte gab es viele. Auf den letzten Metern der Verhandlungen aber stellte die Verabschiedung einer zweiten Periode des Kyoto-Protokolls das Hauptproblem dar. Insbesondere Polen wollte die vorgeschlagene Einigung nicht akzeptieren und verweigerte deshalb bis zum letzten Moment seine Zustimmung.

Dank des katarischen Gipfelpräsidenten Al-Attiyah, der den Gipfel als Gastgeber unter allen Umständen zu einem Ergebnis bringen wollte, kam in letzter Sekunde doch noch eine Reihe von Abschlusspaketen zustande. Zwar ist es positiv, dass der Klimaprozess der Vereinten Nationen damit am Leben gehalten werden konnte. Doch enthält das Ergebnis so viele Schlupflöcher, dass man sich fragen muss, ob es überhaupt noch etwas wert ist.

 Der Auftrag war klar

Eigentlich hätte alles ganz einfach sein können: Nachdem in Durban letztes Jahr beschlossen worden war, dass der bisher zweigleisige Verhandlungsprozess und damit die Unterscheidung zwischen Industrie- und Entwicklungsländern in einem neuen, rechtsverbindlichen Klimaabkommen für alle Länder ab 2020 münden sollte, war der Auftrag für die Verhandlungen in Doha zumindest in der Theorie klar: Die Beschlüsse aus Durban mussten lediglich umgesetzt werden. Ein „Arbeitsgipfel“ sollte Doha daher werden, kein „Gipfel der Entscheidungen“.

So einfach war die Sache in der Praxis dann aber doch nicht. Vor allem die Entwicklungsländer stellten vor dem Gipfel weitreichende Bedingungen: Bevor ein Fahrplan für ein neues Abkommen mit Verantwortlichkeiten für alle Länder auf den Weg gebracht werden könne, müssten zunächst die alten Verhandlungsstränge zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden.

Dazu zählten im Wesentlichen die Verabschiedung einer zweiten Kyoto-Periode mit ambitionierten Reduktionszielen und die Umsetzung der Beschlüsse des Bali-Aktionsplans in vier Punkten, die eigentlich schon 2009 in Kopenhagen abgeschlossen werden sollten: Entwickelte Staaten, darunter auch Nicht-Kyoto-Industriestaaten, müssen sich erstens zu mess- und überprüfbaren Emissionsminderungen verpflichten, zweitens müssen Entwicklungsländer bei der Erarbeitung von Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel unterstützen werden und drittens die Entwicklung von entsprechenden Technologien in Entwicklungsländern und Technologietransfers vorangebracht werden. Des Weiteren sollten eine zusätzliche Finanzierung für diese Vorhaben in angemessenem Umfang bereitstellen werden.

Wenig Substanz

Einige dieser Punkte erfüllt das Doha-Ergebnis nun zumindest formal, bei genauerem Hinsehen bleibt jedoch nur noch wenig Substanz übrig.

Die verabschiedete zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls hätte eigentlich als großer Erfolg aus Doha mitgenommen werden können. Vor allem Entwicklungsländer bezeichneten sie als einen Meilenstein, weil damit ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen gesichert wurde, das Industriestaaten in die Pflicht nimmt.

Doch in seiner jetzigen Form gleicht das Protokoll eher einem zahnlosen Tiger: Schon seit seiner Verabschiedung 1997 besteht die große Lücke darin, dass wichtige Industriestaaten, allen voran die USA, außen vor sind. Dieses Problem hat sich mit der zweiten Verpflichtungsperiode noch verstärkt. Denn mit dem Ausstieg Russlands, Japans, Neuseelands und Kanadas deckt das Protokoll nur noch 15 Prozent der globalen Emissionen ab.

Und auch auf die letzten Kyoto-Mohikaner, die im Wesentlichen noch aus den europäischen Mitgliedstaaten, Australien, Norwegen und der Schweiz bestehen, können keine allzu großen Hoffnungen mehr gesetzt werden: Keines der Länder ist während der Verhandlungen als mutiger Vorreiter in Erscheinung getreten. Die Reduktionsziele der meisten Kyoto-Mitgliedstaaten liegen weit unter den von Klimaforschern für nötig befundenen 25 bis 40 Prozent. Und die EU machte vor allem damit von sich reden, dass sie sich weigerte, ihr bereits erreichtes Emissionsreduktionsziel von 20 auf 30 Prozent bis 2020 zu erhöhen.

Schwemme an Verschmutzungsrechten

Auch die geplante Reform des Emissionshandels, der einen zentralen Mechanismus des Kyoto-Protokolls darstellt, ist nicht gelungen. Aufgrund mehrerer konzeptioneller Strickfehler – zum einen waren die Kyoto-Ziele zu niedrig angesetzt, zum anderen wurden einigen Staaten deutlich mehr Emissionsrechte zugebilligt, als sie tatsächlich benötigten – gibt es einen Überschuss an Emissionsrechten. Dadurch steigt die Menge der weltweit erlaubten Treibhausgasemissionen und die mit dem Emissionshandel beabsichtigte Minderung der globalen Erwärmung führt im Gegenteil zu einem Absturz der CO2-Preise und zu mehr Treibhausgasemissionen.

Um den Emissionshandel wieder zu einem wirkungsvollen Instrument zu machen, hätten die überschüssigen Zertifikate dauerhaft vom Markt genommen werden müssen. Dies wurde jedoch von den osteuropäischen Staaten, allen voran von Russland und Polen, die hohe Zertifikatüberschüsse aus der ersten Verpflichtungsperiode haben, und damit auch gerne in Zukunft Handel betreiben wollen, verhindert.

Ein kleiner Hoffnungsschimmer ist, dass einige europäische Mitgliedstaaten sowie Japan, Australien, Liechtenstein, Monaco, Norwegen und die Schweiz sich verpflichtet haben, auf den Kauf von überschüssigen Zertifikaten aus der ersten Verpflichtungsperiode zu verzichten. Das ist zwar besser als nichts, lässt aber die Frage offen, was mit den eingefrorenen Emissionsrechten in einem neuen globalen Abkommen ab 2020 passiert.

Schwache Zusagen

Neben den schwachen Beschlüssen zum Kyoto-Protokoll gab es auch hinsichtlich der Umsetzung des Bali-Aktionsplans kaum Fortschritte: Der Abschlusstext beschließt lediglich das ein oder andere Arbeitsprogramm, um weiter eine Entscheidungsgrundlage hinsichtlich künftiger Emissionsziele oder Finanzierung zu haben. Zu wichtigen Fragen wie der Festlegung eines „peak year“, ab dem die globalen Emissionen sinken müssen oder dem Umgang mit Emissionen aus dem internationalen Schiffs- und Flugverkehr, gibt es keine Einigung.

Auch bei der Klimafinanzierung wurden keine zufriedenstellenden Ergebnisse erzielt: In Kopenhagen wurde vereinbart, dass Industrieländer 30 Milliarden US-Dollar zwischen 2010 und 2012 als Kurzfristfinanzierung bereitstellen und ab dem Jahr 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar als Langfristfinanzierung.

In Doha hätte nun ein konkreter Aufwuchspfad mit Zwischenzielen für den Zeitraum 2013 bis 2020 beschlossen werden müssen, doch außer einigen vereinzelten Länderzusagen, unter anderem aus Deutschland, liegt noch immer nichts auf dem Tisch. Der Text enthält lediglich die Aufforderung an Industrieländer, einen Plan vorzulegen, wie das Langfristziel von 100 Milliarden US Dollar jährlich ab 2020 erreicht werden soll – ein verlässliches Gesamtpaket sieht anders aus.

Positiv ist, dass erstmals ein Beschluss gefasst wurde für einen internationalen Mechanismus zum Umgang mit Klimaschäden, die sich auch durch Anpassung und Emissionsminderung nicht mehr rückgängig machen lassen. Auch wenn wichtige Details, wie zum Beispiel die Frage der Finanzierung noch unklar sind, ist es ein Durchbruch, dass diese gerade für die ärmsten Länder und Inselstaaten lebenswichtige Frage endlich angegangen wird.

Vertrauensvorschuss der armen Länder

Insgesamt aber bleibt damit relativ wenig Konkretes übrig. Mit diesen Ergebnissen ist der Klimaprozess zwar am Leben gehalten worden – ein Durchbruch bei der Bekämpfung des Klimawandels ist damit jedoch noch lange nicht erzielt. Insbesondere ärmere Entwicklungsländer und Inselstaaten haben sich in den Verhandlungen kompromissbereit und flexibel gezeigt.

Es ist ein enormer Vertrauensvorschuss, dass sie sich bereit erklären, bis 2015 ein neues globales Abkommen zu verhandeln, ohne bereits zu wissen, wie weiter der historischen Verantwortung der Industrieländer für den Klimawandel Rechnung getragen werden soll. Der Prozess kann nur in ein faires und gerechtes Abkommen münden, wenn auch Industrieländer Zugeständnisse machen.

Dies bedeutet in erster Linie, dass entwickelte Länder ihre Emissionen in angemessenem Umfang reduzieren und verlässliche, neue und zusätzliche Finanzhilfen bereitstellen. Dass diese Entscheidungen Jahr für Jahr aufgeschoben werden, ist unter dem Grundsatz der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten nicht zu rechtfertigen.

Dabei hilft es dem Prozess nicht, mit dem Finger auf einzelne Blockierer wie die USA, China, Polen oder die arabischen Länder zu zeigen. Die Verhandlungen in Doha haben ein kollektives Versagen fast aller beteiligten Akteure offenbart, die EU und Deutschland eingeschlossen. Nur wenn sich in den nächsten Jahren neue und alte Vorreiter zusammenfinden, können die internationalen Klimaverhandlungen vorangebracht werden.

Und ja, wir brauchen sie noch: Allen Skeptikern zum Trotz kann nur ein verlässlicher internationaler Rahmen garantieren, dass auch ärmere Länder die notwendige Unterstützung bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels und beim nachhaltigen Um- und Aufbau ihrer Wirtschaftssysteme erhalten.

Eine Rückverlagerung von Verantwortung auf die nationale Ebene würde bedeuten, dass sich die Schere zwischen den Ländern, die einerseits die Hauptverantwortung für den Klimawandel tragen und nun vom Wachstum in neuen grünen Leitmärkten profitieren, und den Ländern, die am wenigsten zur globalen Erwärmung beigetragen haben und nun am meisten unter deren Folgen zu leiden haben, noch weiter öffnet. Gerechtigkeit sieht anders aus.

Nina Netzer ist Referentin für internationale Energie- und Klimapolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin. Zuvor hat sie für das Europabüro der FES in Brüssel gearbeitet und Projekte für das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik in China sowie für NGOs in Indien und Südafrika betreut

Kommentare (7)

ln(e) 21.12.2012 | 00:16

Gustlik hat recht. Von der internationalen Gemeinschaft ist umweltschutzmäßig eher nichts zu erwarten. Umso wichtiger wäre es, das Thema Ressourcenschonung pragmatisch und technisch sinnvoll anzugehen. Man stelle sich vor, wir würden nicht 21 Mrd pro Jahr für Giftmüll auf den Dächern und Verspargelung der Landschaft ausgeben, sondern für energetische Gebäudesanierung......

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Ehemaliger Nutzer 06.02.2013 | 15:26

NINA NETZER berichtet: „Die Klimaverhandlungen im Wüstenemirat Katar haben keine großen Überraschungen gebracht: Es gibt kein komplettes Scheitern, aber auch keine entscheidenden Durchbrüche. Trotz großer Differenzen sind alle Parteien am Verhandlungstisch geblieben und haben um eine Einigung gerungen. „

NINA NETZER ist Politikwissenschaftlerin bei der Friedrich Ebert Stiftung ‚Der Sozialen Demokratie verpflichtet’. Bezahlt werden 620 Mitarbeiter vor allem aus Bundes- und Länderhaushalten mit rund € 137 Mio., also gut € 220.000,- pro Mitarbeiter pro Kalenderjahr.


Das was Politiker untereinander Verhandeln ist eine Reduzierung des Kohlendioxyd-Gehalt in die Luft. Der Gehalt an CO2 in der Luft beträgt derzeit 0.0395% und ist in den letzten 150 Jahren seit der Industrialisierung von damals 0.0280% global monoton gestiegen bis heute. Da das CO2 schwerer ist als Luft kann es bodennah auf Landflächen und Ozeanflächen sammeln, und insbesondere die Meere versauern durch die entstehende Kohlensäure. Das hat natürlich Konsequenzen für die Lebewesen im Meer, wie den Korallen etc. Auf der anderen Seite fördert die erhöhte Kohlendioxyd-Konzentration in der Luft das Pflanzenwachstum.

Neben diesem globalen Szenario des Kohlendioxyds gibt es leider noch andere Szenarien, die aber keine wissenschaftliche Basis haben; sie entstammen einem prophetischen Aberglauben aus falschen Schlussfolgerungen aus dem globalen Klimawandel.

Das Problem das besteht, ist der Konflikt zwischen der Politik - die das Schneeball-System Zukunft verkauft an das Volk und dazu auf quantitative Vorhersagen über die globalen Temperaturen angewiesen ist, für die es aber keine seriösen wissenschaftlichen oder keine seriösen physikalischen Grundlagen gibt - und der forschenden freien Wissenschaft.

In der forschenden freien Wissenschaft gibt es Mosaiksteine, die etwas über die Klima-Geschichte der Erde erzählen, aber auch gute Messungen und Rekonstruktionen der globalen Temperatur in Zeitauflösungen von Monaten. Es gibt aber bislang in der climate science communitykeine Erklärung über die Ursache der Klimafrequenzen mit den großen Eiszeiten, den kleinen Eiszeiten und den folgenden Warmzeiten. Das ist offen.


Unabhängig von der Ursache der Klimafrequenzen mit ihren Kaltzeiten und Warmzeiten lassen die rekonstruierten globalen Temperaturen der letzten Jahrtausende aber den Schluss zu, dass die Erde sich derzeit in einer Warmphase befindet. Das hat natürlich physikalische Folgen für die Erde und z.B. für die Agrar-Kultur. Insofern ist es unzweifelhaft sinnvoll, dass man in Zweigen der Wissenschaft Klimafolgenforschung, auch lokal, betreibt. Aber wie immer, wenn Korruption das Denken bestimmt, gibt es im vorauseilenden Gehorsam an die CIO’s im Schneeballsystem Politik aus dem Klima-Orakel 'Modell' willfährig Prophezeiungen für die Zukunft gegen Geld von ‚wissenschaftlichen Autoritäten’. Das sagt aber nichts, solange nicht gezeigt ist, dass die Autorität auch in den notwendigen wissenschaftlichen Disziplinen, die erforderlich sind um Klimawissenschaft zu betreiben, kompetent ist.


Im korrupten Schneeballsystem Politik gibt es natürlich keine Linearität. Linearität bedeutet, dass die Dinge nicht abhängig sind von: der Position, oder der Autorität oder der Zugehörigkeit zu Parteien, oder Kartellen, oder einem Eid, oder einer Mehrheit. Wenn sich Politik der Wissenschaft bemächtigen will, missachtet sie die Freiheit der Wissenschaft im GG. Linearität bedeutet auch, dass Menschen im Schneeballsystem Politik auch Wissenschaft betreiben können, aber dazu ist es unabdingbar, dass sie sich den Erfordernissen zum Betreiben von Wissenschaft beugen und nicht umgekehrt.

Politikwissenschaft ist ein Widerspruch in sich, denn der Trieb den Anderen zu bestimmen, kollidiert mit dem Grundsatz der Wissenschaft, das, was IST, zu suchen und anzuerkennen. Niemand hat das Recht den Anderen zu bestimmen.

In der Wissenschaft unterscheidet man Korrelationen von kausalen Zusammenhängen. Bei Korrelationen ist im Vorhinein nicht klar was Ursache und Wirkung ist, während bei kausalen Zusammenhängen die Folgen als Wirkung aus einer Ursache erklärt werden können. Darüber hinaus spielt bei Korrelationen noch die Stärke der Korrelation eine Rolle. Außerdem unterscheidet man positive Korrelationen von negativen Korrelationen. Wenn also die globale Temperatur sich in einem Zeitraum im Mittel erniedrigt und sich dabei der Kohlendioxydgehalt in der Luft dabei im Mittel erhöht, dann spricht man von einer negativen Korrelation. Und wenn die globale Temperatur für einen Zeitraum stagniert auf dem gleichen Level, und sich dabei der Kohlestoffgehalt in der Luft erhöht, dann ist die Korrelation gleich Null.

Seit sich das CO2 von ~370 ppm erhöht hat auf ~395 ppm, hat sich die mittlere globale Temperatur erniedrigt um ~0.05 ° Celsius und die globale Temperatur stagniert seit 16 Jahren auf dem gleichen level, während sich der Kohlendioxydgehalt der Luft monoton weiter erhöht hat.

http://www.volker-doormann.org/images/down33.gif

Eine monotone Beziehung zwischen dem Ansteigen des Kohlendioxydgehalts in der Atmosphäre und der globalen Temperatur ist also nicht gegeben und eine positive Korrelation zwischen dem C02 Gehalt in der Luft und der globalen Temperatur ist nicht gegeben, wenn man sich das genau anschaut. Der abklinegende Trend der globalen Temperatur bei den hohen CO2 Konzentrationen zeigt das deutlich.

Es gab diese Hinweise auf der Konferenz in Doha von Lord Christopher Monckton of Brenchley an den Vorsitzenden, mit dem Vorschlag die Wissenschaftlichkeit des Feindbildes CO2 nach 16 Jahren Stagnation zu überprüfen, aber man begleite ihn aus dem Saal.

Natürlich kann man nicht über alles schreiben, aber ich denke kritischer Journalismus ist mehr als das oben.

Vaustein 06.02.2013 | 16:23

In der etablierten Wissenschaft besteht derzeit die geltende Meinung, das CO2 sei die Hauptursache der zunehmenden Erderwärmung. Diese Meinung wird die vorherrschende bleiben...allerdings nur bis zu dem Zeitpunkt an dem bewiesen wird, dass dem eben nicht so sei.

Prof. Thomas Gold z.B. war 1968/69 der erste Physiker, der gleich nach ihrer Entdeckung hinter Pulsaren rotierende Neutronensterne vermutete, seine berühmteste Entdeckung. Zunächst lehnte jedoch eine Fachkonferenz seinen entsprechenden Vortrag als so absurd ab, dass man dies noch nicht einmal als diskussionswürdig erachtete. (Quelle wikipedia)

In der Wissenschaftsgeschichte wird es wohl immer wieder vorkommen, dass scheinbar festgefügte Erkenntnisse widerlegt werden.

Lassen wir uns also überraschen.

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Ehemaliger Nutzer 06.02.2013 | 18:11

Nun, das ist ja mein Kritikpunkt, ‚geltende Meinung in der Wissenschaft’ ist keine Wissenschaft. Was ist das?
Das Gültige ist das Valide, das man mit starken Argumenten logisch begründen kann.
Die Meinung ist das persönliche Eigentum des Meinenden und sie muss nicht richtig sein, kann aber richtig sein.
Wissenschaft entzieht sich der Demokratie.
Es kann falsche Erkenntnisse in der Wissenschaft geben, aber nicht zwei verschiedene Wahrheiten, die sich widersprechen müssen. So wie sich Staat heraushalten soll aus Religionen, soll sich Staat auch heraushalten aus Forschung und Wissenschaft.
Der Kosten-Umfang für das Volk bei den Konsequenzen aus der Ignoranz der Argumente für Neutronensterne ist wohl gering gegenüber der Ignoranz der Argumente, die das CO2 als Hauptursache für die globale Erwärmung praktisch ausschließen, wie oben angedeutet.

Dein Beispiel zeigt aber auch, dass die science community selbst nicht frei ist von alten Vorstellungen im Denken. Ein weiteres Beispiel aus 1893 ist: „The Royal Academy of Science were convinced by Sir Robert Ball that communication with the planet Mars was a physical impossibility, because it would require a flag as large as Ireland, which it would be impossible to wave.“

Roger Penrose hat geschlossen, dass es unmöglich ist, einen intelligenten Computer zu bauen. Nun, Penrose ist Mathematiker, da ist es fraglich ob er dazu qualifiziert ist über maschinelle Intelligenz zu sprechen.

In einer Arbeit die Hans Joachim Schellnhuber, Professor für Theoretische Physik an der Universität Potsdam und Direktor des Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung als Editor heraus gab kann man lesen:

"The ‘‘temperature tracking’’ was implemented through a simple proportional control equation, of the form

E(t) = pk(deltaT^DATA(t) – delta T(t))

where E(t) are CO2 emissions, and deltaT^DATA (t) – delta T(t) is the error between prescribed and simulated temperature change at a specific time, t.

The proportionality constant pk includes factors converting temperature to CO2 concentrations (CO2 concentration divided by climate sensitivity) and CO2 concentrations to emissions."


In dieser ad hoc Formel gibt es keine Physik, aber sie beansprucht eine Proportionalität zwischen CO2 Emissionen und einer Änderung der (globalen) Temperatur. Es ist ein Beispiel für das schwache Argumentieren, denn es vermeidet die rekonstruierten und gemessenen Temperaturfrequenzen der Vergangenheit, die zeigen, dass das heutige warme Klima einer Periodizität folgt, und dami auch wieder kälter werden muss.