Sturz ohne tiefen Fall

Zum Verhältnis zwischen der Spionageaffäre und etwaigen anderen Gründen für die Demission des Kanzlers Willy Brandt gibt es verschiedenartige Interpretationen. Der Hergang im engeren Sinn ist leicht erzählt. Günter Guillaume, Jahrgang 1927, wechselte 1956 als angeblicher Flüchtling, tatsächlich aber im Auftrag der Hauptabteilung Aufklärung (HVA) des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit, nach Frankfurt/Main und trat 1957 in die SPD ein. Seine Frau Christel, in gleichen Diensten, kam mit ihm und wurde Sekretärin im Büro Hessen-Süd der Partei. Ab 1964 war ihr Mann hauptamtlicher SPD-Funktionär: zunächst Geschäftsführer des Unterbezirks Frankfurt/Main, dann, ab 1968, der Stadtverordneten-Fraktion. 1969 avancierte er zum Wahlkampfmanager des Ministers Georg Leber.

Nicht nur Fleiß und Organisationstalent empfahlen den Aufsteiger, sondern auch seine ideologische Zuverlässigkeit. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd und der Unterbezirk Frankfurt galten zwar als links – Guillaume aber war der Kettenhund Lebers, eines Kommunistenfressers. Er gab Hinweise darauf, welche Genossen als gefährlich einzuschätzen seien. Wegen all dieser Verdienste empfahl ihn Leber als Referenten für Wirtschafts- und Sozialpolitik im Bundeskanzleramt. Auch hier bewährte sich Guillaume als unermüdlicher Arbeiter und wurde 1972 persönlicher Referent des Regierungschefs, hatte Zugang zu geheimem Material, nahm an den Treffen des inneren Beraterkreises teil, organisierte aber auch einen Teil des privaten Alltags von Brandt – bis hin zur Wahl und Besorgung der den Anlässen angemessenen Kleidung.

Man hätte es eher wissen können

Merkwürdigerweise hatte er schon früh Spuren hinterlassen. Funksprüche, in denen die HVA 1956 einem „Georg“ und einer „Chr.“ zum Geburtstag und 1957 zur Geburt des gemeinsamen Sohnes gratuliert hatte, waren vom BND archiviert worden. Schon 1954 – noch während der Zeit des Ehepaars in der DDR – war der westdeutsche Nachrichtendienst über seine Anwerbung informiert, danach ebenso über seine Einreise in die Bundesrepublik. Es fehlten allerdings die Klarnamen. Immerhin warnte der BND 1969 vor Guillaumes Einstellung im Kanzleramt, wenngleich vergeblich. Im Mai 1973 informierte Günther Nollau, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Innenminister Hans-Dietrich Genscher über sich inzwischen verdichtende Indizien. Der setzte den Kanzler ins Bild. Brandt kam der Bitte Nollaus nach, Guillaume vorerst in seiner Funktion zu belassen, damit man ihn weiter beobachten könne. Er vermied es, Egon Bahr als engsten politischen Vertrauten zu benachrichtigten. Lediglich sein Büroleiter und der Chef des Kanzleramts wussten Bescheid. Als die Familie Brandt im Juli 1973 nach Norwegen in den Urlaub fuhr, war Guillaume dabei.

Seinen Rücktritt später begründete Brandt damit, er wolle Gerüchte gar nicht erst aufkommen lassen, wegen der Informationen, die der Spion an seine Auftraggeber übermittelt hatte, erpressbar zu sein. Nach den üblen Diffamierungen seiner Person, die es in der Vergangenheit immer wieder gegeben hatte, konnte sich Brandt ausmalen, wie die rechte Mitte mit dem Verdacht, er sei nicht mehr frei in seinen Entscheidungen, umgehen würde. Persönliche Integrität war Teil seines politischen Potenzials.

Als gegen den Untersuchungsgefangenen Guillaume ermittelt wurde, hörte Brandt von Generalbundesanwalt Siegfried Buback, dass sein privates Umfeld durchleuchtet wurde. Er musste zur Kenntnis nehmen, dass auch außereheliche Liebesbeziehungen nicht ausgeklammert blieben. Am 4. Mai schließlich konfrontierte ihn Herbert Wehner mit einem Dossier der Staatsschutzbehörden, das angeblich pikantes Material enthielt. Der SPD-Fraktionschef versicherte den Kanzler zwar seiner Loyalität, meinte aber zugleich, die Verteidigung werde schwer. Wehner riet nicht ausdrücklich von einem Rücktritt ab. Drei Tage später gab Brandt auf.

Amtsmüdigkeit als eigentlicher Grund

Vielfach werden die damaligen Geschehnisse bis heute so gedeutet, dass die Affäre Guillaume nur der letzte Anlass für den Rücktritt gewesen sei. Brandt habe amtsmüde gewirkt. Wer nach Indizien hierfür suchen will, kann bis zum Abend der Bundestagswahl vom 19. November 1972 zurückgehen. Nach einer glänzenden Kampagne, die ganz auf Brandt abgestellt war, hatte die SPD einen triumphalen Sieg erkämpft. Erstmals stellte sie die größte Fraktion. Doch als Brandt vor die Mikrofone trat, schien er bleiern, fast unfroh. Bald danach wurde er krank und musste seine Stimmbänder schälen lassen, die Verhandlungen über die Regierungsbildung fanden ohne ihn statt. Ein Papier an Wehner mit Richtlinien verschwand irgendwie in dessen Aktentasche. Die FDP – mit Leihstimmen gerade so gerettet – setzte sich bei den Koalitionsgesprächen in Personalfragen weitgehend durch.

Als Brandt dann im Januar 1973 seine Regierungserklärung abgab, war der Schwung des Wahlkampfs längst vorbei. Die Jungsozialisten wurden offensiv, der Kanzler bremste sie, Helmut Schmidt ging mit Äußerungen, wonach Brandt ihnen gegenüber zu milde sei, bis an die Grenzen der Korrektheit. Vor allem Wehner warf Brandt Führungsschwäche vor. Bei einem Besuch in Moskau, aber auch bei einem Treffen mit Erich Honecker soll er abfällig über den Kanzler gesprochen haben. Die Stimmung in der „Troika“ – Brandt, Schmidt, Wehner – war schlecht.

1973 erreichte die Streiktätigkeit in der Bundesrepublik, die seit 1969 zugenommen hatte, einen Höhepunkt, unter anderem in der Automobil- und Chemie-Industrie. Eine „Stagflation“ – Inflation bei sich abschwächendem Wachstum – bahnte sich an. Eine Kampagne der Bundesregierung unter Beteiligung Brandts, mit der an die Verbraucher appelliert wurde, sie sollten durch ihr Einkaufsverhalten Preistreiberei bekämpfen, wirkte hilflos. Bei einer Betriebsversammlung in der Badischen Anilin- und Sodafabrik flehte Brandt nahezu, er sei „doch auch ein Gewerkschafter“. Die Ölkrise vom Herbst 1973 rückte die Wirtschaftspolitik – niemals sein Thema – in den Mittelpunkt. Helmut Schmidt wird der Witz zugeschrieben, der Kanzler wisse nicht, wie viele Nullen eine Milliarde habe. Als Anfang 1974 beim Streik des öffentlichen Dienstes trotz der Warnungen des Kanzlers ein Lohn- und Gehaltsplus von elf Prozent durchgesetzt wurde, kolportierte der Spiegel schon im Februar Rücktrittsgedanken.

Bahr beschuldigte schon immer Wehner

Egon Bahr hat solchen Ursachenkonstruktionen immer widersprochen. Nein, Brandt sei nicht ausgelaugt gewesen. Die Depressionen, in die er jeden Herbst versank, gab es auch früher. Über seinen Alkoholkonsum wurde geredet, aber der war und ist nichts Besonderes im politischen Betrieb. Für Bahr gab es einen Einzeltäter: Herbert Wehner. Brandts Witwe, Brigitte Seebacher, legte nahe, dieser könne mit dem Osten im Bund gewesen sein. Es ist aber nicht erklärbar, weshalb die DDR, die 1972, beim Misstrauensvotum gegen Brandt, noch eine Stimme für Brandt gekauft hatte, jetzt seinen Sturz betrieben haben sollte. Wahrscheinlicher ist, dass der Apokalyptiker Wehner das Ende der SPD-geführten Regierung kommen sah, sollte ein angezählter Kanzler im Amt bleiben.

Willy Brandt war nicht der einzige Politiker mit der HVA im Vorzimmer. Gleiches passierte dem FDP-Vorsitzenden Martin Bangemann. Man fragt sich, was die DDR mit diesen Abenteuerspielen beabsichtigte. Angesichts der heutigen elektronischen US-Spionage müsste nach Brandts Maßstäben jede(r) Spitzenpolitiker(in) wegen Erpressungsverdachts zurücktreten. Es sei denn, wir werden nur noch von Heiligen regiert.

Mit Brandts Sturz begann sein neuer Aufstieg. 1976 wurde er Präsident der Sozialistischen Internationale. Er blieb Vorsitzender der SPD und hat sie geführt wie vor ihm nur August Bebel oder Kurt Schumacher und nach ihm keiner mehr. Unbeschädigt von den Zumutungen, die Helmut Schmidt der Partei antat, wurde Willy Brandt nach seinem Verzicht auf das Kanzleramt endgültig zum Idol.