Der Angezählte

Porträt Thomas de Maizière wurde vom einstigen „Minister Makellos“ zum „Minister Ahnungslos“. Doch Hohn wäre ungerecht
Georg Fülberth | Ausgabe 20/2015 4
Der Angezählte
In Sachsen und später in Berlin hat der CDU-Mann schon so manches Ministerium geleitet

Foto: John MacDougall/AFP/Getty Images

Als Sohn eines ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr, ist Thomas de Maizière – wie Ursula von der Leyen – einer jener wenigen Berufspolitiker, die von Geburt her einer Elite anzugehören scheinen. Anders als die Kleinbürger Merkel, Schäuble und Steinmeier oder die Unterschicht-Jungs Gabriel, Schröder und Seehofer. Dieser Vorteil kann zum Handicap werden, wenn der Lack ab ist. Schrillster Fall: Guttenberg. Thomas de Maiziere galt als sein Gegentyp in dieser Liga.

Der Lebenslauf liest sich, als habe er von Anfang an alles richtig machen wollen: Abitur ohnehin, Reserveoffizier, Volljurist, mit 17 Jahren CDU-Mitglied. Früh rückte er in Stabsstellen ein, zunächst bei Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen in der Westberliner Senatskanzlei, dann beim letzten DDR-Ministerpräsidenten, seinem Cousin Lothar de Maizière, später als Leiter der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern, 1999 in gleicher Funktion in Sachsen. Dort war er Finanz-, Justiz- und Innenminister: alles klassische Ressorts. Mandate zunächst im sächsischen Landtag, dann im Bundestag fielen eher nebenbei an. 2005 wurde er Chef des Kanzleramts und 2009 Bundesinnenminister. Man nannte ihn „Minister Makellos“, und er schien 2011 der richtige Mann, um nach den Wirren um Karl-Theodor zu Guttenberg das Verteidigungsministerium ins Lot zu bringen. In dieser Zeit ist er zum etwaigen Nachfolger der Kanzlerin hochgeschrieben worden. Von da an wurde es schwerer für ihn. Die Opposition und wohl auch die Konkurrenz in der eigenen Partei sahen ihn sich genauer an.

Das Verteidigungsressort hat sich für die meisten seiner Chefs als Karriere-Killer erwiesen. Wer Minister war, geriet in die Abhängigkeit eines kaum beherrschbaren Apparats mit Selbsterhaltungsinteressen, der von Beschaffungswesen und Rüstungsindustrie penetriert ist. Zugleich mussten die Amtsinhaber so tun, als hätten sie die Behörde im Griff. Zudem wird sich ein distinguierter Vorgesetzter in der Pflicht sehen, möglichst lange seine Untergebenen zu schützen. Ob etwas nach außen dringen darf oder nicht, wird schnell als eine Frage der nationalen Sicherheit hingestellt – ein Feld gleichermaßen für Paranoiker, Geschäftemacher wie korrekte Beamte.

Dem Verteidigungsministerium lag eine Akte des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) über den Soldaten Uwe Mundlos vor, die über dessen nazistischen Sprüche, Lieder und Handlungen innerhalb der Truppe Auskunft gab. Offenbar mit Wissen de Maizières wurde sie dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Morden des so genannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) verheimlicht.

Als der Minister im Mai 2013 verfügte, dass die Drohne Euro Hawk wegen schwerer Mängel nicht angeschafft wurde, hätte ihm dies in besseren Zeiten als beherztes Durchgreifen angerechnet werden können. Jetzt wurde ihm vorgehalten, er habe erst reagiert, als ohnehin nichts mehr vertuscht werden konnte. Die Kanzlerin hatte bis dahin schon so viele Minister aus ihrem Kabinett verabschiedet, dass es kurz vor der Bundestagswahl wenig günstig schien, auch noch de Maizière los zu werden. Dass der danach nicht Verteidigungsminister bleiben werde, war ausgemacht. In den letzten Tagen seiner Amtszeit – Ursula von der Leyen stand schon vor der Tür – meldete sich ein Abteilungsleiter des Ministeriums beim MAD: Man solle sich einmal um die Quellen ungünstiger Presseberichte über die Firma Heckler & Koch kümmern. Das fiel noch unter die Verantwortung eines Ministers, der im Grunde schon weg war. Jetzt, 2015, ist es herausgekommen. Auch sollen schon in seiner Amtszeit die Mängel des Sturmgewehrs G 36 bekannt gewesen sein.

2013 ins Innenministerium zurückgekehrt, holt de Maizière seine Zeit als Kanzleramtsminister 2005 bis 2009 ein, als er für die Koordinierung der Geheimdienste zuständig war, demzufolge auch dafür, dass der Bundesnachrichtendienst der NSA beim Bespitzeln europäischer Firmen zur Hand ging. Seine Behauptung, er habe sich zusammen mit dem BND weiter gehenden Wünschen der USA widersetzt, wollen ihm inzwischen nicht mehr viele abnehmen.

Der einstige „Minister Makellos“ wird längst als „Minister Ahnungslos“ verhöhnt. Das ist ungerecht. Ob er nun in jedem Fall etwas gewusst hat oder nicht, ist im Grunde gleichgültig. Sein Handeln oder Nichthandeln entspricht seinem Politikverständnis. Demokratie hat für ihn wenig mit entfalteter Volksherrschaft und Transparenz zu tun, sondern mit dem Funktionieren von Institutionen, besonders der Exekutive, die vor Einwirkungen von unten und außen zu bewahren und daher auch einmal zur Vorwärtsverteidigung befugt sei. Deshalb ist er für tiefgehende Überwachung des Internets und bringt die Datenschützer gegen sich auf. Wenn er Kirchenasyl mit der Scharia vergleicht, folgt er sogar einem laizistisch-republikanischen Muster: Trennung von Staat und Kirche. Er vergisst allerdings, dass es hier nicht um die Etablierung eines geistlichen Rechts neben dem weltlichen geht, sondern um das, was man in seiner Sprache auch Kulanz nennen könnte oder auf gut christlich: Nächstenliebe. Thomas de Maizière ist Mitglied im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages, hält sich aber wohl am liebsten an das Paulus-Wort, dass jedermann untertan sei der Obrigkeit.

Längst hat auch die Springer-Presse Witterung aufgenommen: Sie veröffentlichte gerade eine Liste seiner „Lügen“. Mit der aktuell dynamischsten Form bürgerlicher Herrschaft, dem medial befeuerten Populismus, kommt de Maizière nun schon mal gar nicht zurecht. Im Vergleich zu von der Leyen und Bundespräsident Joachim Gauck wirkt er wie einer von gestern.

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06:00 13.05.2015
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