Macht der Mitte

Wenn von Europa die Rede ist, wird oft die Geschichte bemüht. Beginnen wir auch wir mit einem historischen Zitat: „Es ist zu erreichen die Gründung eines mitteleuropäischen Wirtschaftsverbandes durch gemeinsame Zollabmachungen unter Einschluss von Frankreich, Belgien, Holland, Dänemark, Österreich-Ungarn und eventuell Italien, Schweden und Norwegen. Dieser Verband, wohl ohne gemeinsame konstitutionelle Spitze, unter äußerlicher Gleichberechtigung seiner Mitglieder, aber tatsächlich unter deutscher Führung, muss die wirtschaftliche Vorherrschaft Deutschlands in Mitteleuropa stabilisieren.“

So stand es im „Septemberprogramm“ des Reichskanzlers Bethmann Hollweg 1914, das deutsche Kriegsziele beschrieb. Liest man dies in einschlägig gestimmten Versammlungen vor, erschallt sarkastisches Kichern: Der damals angestrebte Zustand sei jetzt ja wohl erreicht.

Münklers Forderung

Ist das so, träte eine lange verborgene Realität hervor. Europa war nach 1945 in erster Linie ein antisowjetisches Projekt: westliche Blockbildung in deutschem und US-amerikanischem Interesse. Die verbliebenen ökonomischen, politischen und „geistigen“ Eliten des in den Westen verschobenen Deutschen Reichs hatten ein besonderes Interesse an der Zurückdrängung der sowjetischen Machtsphäre, denn diese nahm ihnen ja etwas weg. Wie Wahlen in Frankreich und Italien zeigten, war man dort weniger beunruhigt über eine etwaige Gefahr aus dem Osten und hatte keinen Revisionsbedarf. Die Einigung Westeuropas zu antikommunistischem Zweck entsprach dagegen der Truman-Doktrin.

Seit 1989 ist das alles vorbei. Eine neue europäische Selbstverpflichtung durch die Frontstellung gegen Putin-Russland ist in Polen und den baltischen Staaten erwünscht, aber daneben wurde inzwischen ein anderes Motiv deutlicher, das es ebenfalls schon bald nach 1945 gab: Bändigung Deutschlands durch seine Integration in einen als Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft verstandenen Westen. Nie mehr sollte es ein andere Länder bedrohendes „Reich in der Mitte“ werden. Noch die Einführung des Euro diente diesem Ziel. Frankreichs Präsident Mitterrand und Italiens Premier Andreotti hatten 1991 in Maastricht eine Gemeinschaftswährung als nachträglichen Preis für die deutsche Wiedervereinigung verlangt und erhalten.

Das Mittel zur Bändigung Deutschlands förderte in Wirklichkeit dessen Entfesselung. Die Bundesrepublik überschwemmt den EU-Markt mit ihren Waren, schwächere Konkurrenten im Süden können sich nicht mehr durch Abwertung schützen. Geraten sie in Krisen, hemmt das zwar ihre Nachfrage nach deutschen Produkten und somit deren Absatz, zugleich wird dadurch aber der Euro schwächer, und das ist wieder gut für den BRD-Export in Gebiete außerhalb der Gemeinschaftswährung. Jetzt hat auch noch das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle herausgefunden, dass Deutschland von der Krise der europäischen Südländer profitiere: Für seine Staatsanleihen, die im Vergleich zu deren Schuldverschreibungen als extrasicher gelten, muss es besonders niedrige Zinsen zahlen. Dieser Vorteil übersteige die deutschen Aufwendungen zum Beispiel für griechische Rettungsprogramme.

Weil gleichzeitig die Guthaben deutscher Klein- und Mittelsparer geringere Erträge abwerfen, ist Schäuble, der mit dem Grexit drohte, bei seinen Landsleuten so beliebt.

Als ein anderes Mittel, Verspannungen in der europäischen Konstruktion zu beheben, wird zuweilen eine auch formelle Hierarchisierung der EU empfohlen: durch ein „Kerneuropa“ oder ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“. Auch hier hat sich Schäuble hervorgetan: Mit einem Papier, das er bereits 1994 zusammen mit dem CDU-Abgeordneten Karl Lamers vorlegte. Sie erörterten eine Art Rückzug auf die einstigen Gründungsmitglieder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) von 1957. Jüngst gab der Berliner Politologe Herfried Münkler bekannt: „Wir brauchen ein Kerneuropa.“ Fragen wir, wer mit „wir“ gemeint ist, stoßen wir auf ein Problem.

Zu fragen ist nämlich zunächst, auf welches Thema dieses Kerneuropa fokussiert ist. Soll es die alte Sicherheitspolitik mit antirussischer Stoßrichtung sein, gehören Polen, Estland, Lettland und Litauen zu einem nach wie vor transatlantisch orientierten Kerneuropa. Gemeint ist aber meist eine engere Wirtschaftsunion, gruppiert um Deutschland. Ob Italien dazugehören könnte, wird schon in Frage gestellt. Frankreich wäre aus ökonomischen Gründen nur höflichkeitshalber gleichberechtigter Partner.

Das wirtschaftliche Ungleichgewicht in Europa lässt sich durch die Kernbildung nicht beheben, im Gegenteil: Die Dominanz der Bundesrepublik wird dadurch institutionalisiert. Der europäische Krisenherd liegt nicht an der Peripherie, sondern in der (deutschen) Mitte. Gewiss: Kerneuropa wäre handlungsfähiger als das jetzige EU-Konglomerat, es wäre aber eine Form der Herrschaft über andere Länder.

Flop und Erfolg

Die Kanzlerin hört es wahrscheinlich nicht gern, wenn der Boulevard sie als „mächtigste Frau der Welt“ hinausposaunt. Sie kennt Liz Mohn (Bertelsmann), Friede Springer, und Susanne Klatten (Quandt-Gruppe) und weiß, wo die Macht wirklich sitzt. Das ihr zugeschriebene Wort von der „marktkonformen Demokratie“ trifft die Realität ganz gut. Auf den Märkten, die hier gemeint sind, wird nicht mit Tomaten gehandelt, sondern mit Investitionen und Nicht-Investitionen.

Ein Europa als Markt möglichst ohne Schutzrechte für Schwächere ist der Aktionsraum der ökonomischen Eliten, wenngleich nicht nur der deutschen. Kerneuropa ändert daran nichts. Es wäre ein verstärkter institutioneller Arm der wirtschaftlichen Macht, irgendwann auch mit der angemessenen militärischen Ausstattung.

Die Alternative von Status quo und neuer Zentralisierung erscheint wie eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Gibt es keine andere Lösung?

Ja und nein. Vor über einem Jahr hat der französische Ökonom Thomas Piketty die Schaffung eines europäischen Budgetparlaments vorgeschlagen, in dem alle 19 Euro-länder gleichberechtigt vertreten wären. Zu seinen Aufgaben sollte eine Steuergesetzgebung gehören, die darauf zielt, die ungleiche Verteilung des Reichtums – zwischen oben und unten und regional – zu beheben. Pikettys Werk Das Kapital im 21. Jahrhundertwar ein Riesenerfolg in den Feuilletons und auf dem Buchmarkt. Politisch war es ein totaler Flop. Seine Europa-Überlegungen wurden weithin totgeschwiegen. Sie passen nicht zum aktuellen Design der EU.