Man reibt sich die Augen

Stimmungswende Angela Merkel kann der CDU den Erfolg nicht mehr garantieren. Deshalb wird sie demontiert
Man reibt sich die Augen
Angela Merkel vor dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)

Foto: Tobias Schwarz/AFP/Getty Images

Als zu Jahresanfang die saisonüblichen Prognosen abgeliefert wurden, konnte man lesen: Angela Merkel sei 60, Konrad Adenauer trat mit 87 ab, vielleicht habe man noch 27 Jahre mit ihr als Kanzlerin zu rechnen. Nur in Wahlen könne sie allenfalls gestürzt werden, falls nämlich Rot-Rot-Grün eine Mehrheit habe und etwas daraus mache. Danach aber sah es nicht aus.

In den Folgemonaten wurde es noch toller: Während auf Demonstrationen in Athen Transparente zu sehen waren, auf denen die Kanzlerin ein Hitler-Bärtchen trug, wurde sie in Deutschland immer beliebter. In Umfragen stiegen die Werte der Union so stetig, dass schon von einer künftigen absoluten Mehrheit fantasiert wurde. Torsten Albig, sozialdemokratischer Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, regte an, die SPD solle 2017 keinen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. In einer Karikatur wurde Sigmar Gabriel als Bittsteller gezeigt: Frau Merkel möge doch bitte auch den Vorsitz seiner Partei übernehmen.

Im September 2015 äußerte sich die Kanzlerin wie folgt: „Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“

Das war der Moment, in dem selbst hartgesottene Linke positiver über Angela Merkel dachten. Auch wer sie sonst kritisierte, äußerte, wie Sevim Dağdelen und Sahra Wagenknecht, in der Frage der Flüchtlingspolitik Sympathie mit ihr.

Wer ist Koch, wer Kellner?

Just in diesem Augenblick kippte die Stimmung. Genauer: Es war schon kurz vorher passiert. Merkels Ausbruch war eine Defensivreaktion. Sie spürte, dass etwas gegen sie lief, und wehrte sich. Was war passiert? Pegida wurde wieder frech, und in Heidenau wurde Merkel als „Volksverräterin“ angepöbelt. Das hätte sie, kalkuliert man mit den Maßstäben des einfachsten politischen Anstands, nur noch zusätzlich stärken müssen.

Als der Spätsommer begann, musste sie sich wegen ihrer Flüchtlingspolitik verteidigen. Wer der Meinung ist, in Deutschland könne nicht gegen das Kapital regiert werden, hatte Grund zur Annahme, Merkel befinde sich auch hier auf der sicheren Seite. Die Unternehmerverbände plädierten für mehr Zuzug: Es würden Fachkräfte gebraucht, der demografische Trend könne, wenn nicht umgekehrt, so doch modifiziert werden. (Hinter vorgehaltener Hand durfte auch gehofft oder befürchtet werden, Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt könne die Löhne drücken.) Der Springer-Konzern schien auf Merkels Seite zu stehen. In Fußballstadien warb er für die Flüchtlingshilfe und für seine Bild-Zeitung. Die ökonomischen Eliten machten also Front gegen den Mob – beruhigend für alle, die nur im Zusammengehen beider die Voraussetzungen für einen neuen Faschismus sehen.

Es hat sich allerdings gezeigt, dass der Boden der Sicherheit, auf dem solche Berechnungen angestellt werden, brüchiger ist als angenommen. Es gibt nicht nur den faschistoiden Mob und die ökonomischen Eliten, die ihn ins Leere laufen lassen, sondern auch die viel beredete Mittelschicht und die liberale Öffentlichkeit. Letztere benahm sich merkwürdig. Die Zeit brachte im September in zwei Ausgaben hintereinander je einen großen Artikel, in dem sie die Vermutung nahelegte, die Kanzlerin spiele mit dem Feuer. Wer sich in seinem eigenen eher linken als rechten Mittelschicht-Milieu umhörte, stieß zwar auf die zu erwartende Hilfsbereitschaft, hörte aber auch ängstliche Bedenken: Könnten jetzt nicht Salafisten kommen? Wann würde ein von ihnen deponierter Sprengkörper in einem städtischen Abfallkorb explodieren?

Nach rechts hin setzte sich das fort: In der FAZ war etwas zu spüren, was in einem distinguierten Blatt üblicherweise verpönt ist: Hass. Letztmals hatte man derlei 1972 in den Kampagnen der Zeitung gegen Willy Brandt wahrgenommen. Ein Professor durfte einen Leserbrief veröffentlichen, in dem er den Artikel, mit dem Angela Merkel einst Helmut Kohl während der Schwarzgeld-Affäre einen Tritt gegeben hatte, wiederholte. Nur war der Name ausgewechselt worden: Wo damals „Kohl“ stand, las man nun „Merkel“.

Bild schwenkte zur alten Kenntlichkeit um: jetzt plötzlich gegen die Kanzlerin und gegen die Flüchtlinge. Vielleicht hat in diesem Moment Frau Merkel an Christian Wulff gedacht. Er war sich dieses Blattes einst sehr sicher gewesen, bis der Springer-Konzern deutlich machte, wer Koch ist und wer Kellner.

Erst da begannen die Umfragewerte zu sinken. So etwas löst in allen Parteien Panik aus. Am heftigsten war sie in der CSU. Ihr noch von Franz Josef Strauß aufgestelltes Axiom, nie dürfe es rechts von der Union eine Massenpartei mit Parlamentsmandaten geben, wurde zur Handlungsmaxime für Horst Seehofer, als die AfD in Umfragen selbst in Bayern über die Fünf-Prozent-Grenze kam. Dies dürfte für ihn nicht das einzige Motiv gewesen sein. Die CSU war – Maut, Betreuungsgeld – zwischenzeitlich schon fast zum Gespött geworden. Jetzt hatte ihr Chef ein Thema, bei dem er auf Massenresonanz auch außerhalb Bayerns hoffen durfte. Dass die CSU dennoch in den Umfragen ebenso absank wie die Schwesterpartei, wirkte auf ihn offenbar noch anfeuernd: Könnte es sein, dass der Zug schon abgefahren ist?

In der CDU machen Leute den Mund auf, die von Merkel schon längst zur Seite geschoben schienen, Norbert Röttgen zum Beispiel oder Wolfgang Bosbach. Ihre alten Rechnungen haben vielleicht gar nicht so viel mit der Flüchtlingspolitik zu tun – bei Röttgen mag es die seit der verlorenen NRW-Wahl 2012 geknickte Karriere sein, bei Bosbach seine Isolierung in der Griechenland-Frage. In der Union – aber nicht nur dort – folgt man einer Führungsfigur nur so lange, wie sie dem Rudel Erfolg garantiert. Sobald die Spitze Schwäche zeigt, ist es damit vorbei. So mag sich erklären, dass der schon so oft abgeschriebene Thomas de Maizière parteiinternen Rückhalt in einem Moment erhält, in dem er sich noch weniger souverän verhält als bisher schon.

Wird Schäuble Kanzler?

Obwohl die Flüchtlingsfrage zurzeit die wichtigste ist – nämlich eine Frage der Humanität –, ist sie offenbar inzwischen zu einem Stellvertreter-Problem herabgesunken. Das ist das Beschämendste. Eine verunsicherte Mittelschicht (die Niedrigzinsen, die Niedrigzinsen!), die längst Anlass hätte, eine Umverteilung zu wünschen – nämlich von oben nach unten –, bei der auch etwas für sie abfällt, ist augenscheinlich gar nicht so resistent gegen Parolen, deren Klartext sie zwar verabscheut, in kultivierter Form (der Islam teile nicht die Werte der hiesigen Zivilgesellschaft) aber wiederholt. Sogenannte Qualitäts-Printmedien springen ihrer sinkenden Auflage hinterher und hecheln gegen die Öffentlich-Rechtlichen, denen sie vorwerfen, in der Flüchtlingsfrage zu „staatsnah“ zu sein.

Womit wir immerhin auch bei ein paar Gegenstimmen sind. Zu ihnen gehört Reinhard Kardinal Marx, der bekanntgab, die ganze christliche Identität könne ihm gestohlen bleiben, wenn sie sich gegen Flüchtlinge richtet. Vielleicht hilft ja auch derselbe Partei-Egoismus, der sich zurzeit gegen die Kanzlerin wendet. Ohne Merkel wird die Union die nächste Wahl weit sicherer verlieren als mit ihr. Wer soll sie denn ersetzen? Der Spiegel weiß Abhilfe: Schäuble.

Behauptet sich Merkel und ändert sie ihre Öffnungspolitik nicht, wäre das ein Zeichen gegen den in anderen EU-Ländern noch weit heftiger anschwellenden rechtspopulistischen Bocksgesang. Deutschland ist doch so gern etwas Besonderes …

06:00 12.11.2015
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