Zugpferde und Ponys

FDP Aufstieg und Fall der Liberalen haben die gleiche Ursache. Gegen das strukturelle Handicap der Partei hilft auch intelligentes junges Personal wenig

Es kann über die FDP auch einmal eine freundliche Wahrheit gesagt werden: Von allen im Bundestag vertretenen Parteien ist sie die prinzipienfesteste. Ihre marktradikalen Bekenntnisse nimmt man ihr ab. Im vergangenen Jahrzehnt hat sie gezeigt, dass auch Dogmatiker Wahlen gewinnen können.

Als die CDU-Vorsitzende Angela Merkel 2005 ankündigte, sie wolle zusammen mit Guido Westerwelle für eine unverstellte Marktwirtschaft „durchregieren“, verlor sie Stimmen, aber die FDP legte zu. 2009 wiederholte sich dies noch deutlicher: Merkel hatte sich beim Banken- und Industrieflügel ihrer Partei durch Kompromisse in der Großen Koalition verdächtig gemacht. Dies kam Westerwelle und seiner Mannschaft zugute: Wer die Positionen der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ in einer bürgerlichen Regierung gestärkt sehen wollte, wählte FDP und bescherte ihr 14,6 Prozent. Jetzt aber sehen Umfragen diese Partei teils bei knapp fünf Prozent, teils deutlich darunter.

Aufstieg und Fall haben die gleiche Ursache. Es ist der Marktradikalismus in Verbindung mit dem Föderalismus und der politischen Kultur der Bundesrepublik.

In den etwas mehr als zwei Jahrzehnten, in denen es im Bundestag ein Dreiparteiensystem gegeben hat (1961 bis 1983), war die FDP eine Scharnierpartei. Weder CDU/CSU noch SPD konnten ohne sie regieren. Deshalb retteten sie die Liberalen manchmal mit Leihstimmen. Wegen dieser Abhängigkeit ist die FDP oft als „Umfallerpartei“ gescholten worden, weil sie trotz lautstarker anderer Ankündigung immer wieder vor der jeweils größeren Regierungspartei, mit der sie gerade verbunden war, umknickte. Der Vorwurf hing ihr schon zu Zeiten Konrad Adenauers an, als sie noch nicht die spätere Pendelpolitik betrieb.

Vom Scharnier zur Bürgerblock-Partei

Seit 1982 ist das anders. Damals hatte Otto Graf Lambsdorff in einem Strategiepapier den Abbau des Sozialstaats – man nannte das immer wieder einmal „Umbau“ – gefordert und damit die sozialliberale Koalition gesprengt. Die FDP ist diesem Konzept treu geblieben und damit wieder (wie schon in den fünfziger Jahren) zur ausschließlichen Bürgerblock-Partei geworden. Eine Scharnierpartei ist sie nicht mehr. Von einer (inzwischen ebenfalls beendeten) regionalen Ausnahme – Rheinland-Pfalz 1991 bis 2006 – abgesehen, steht sie fest an der Seite der Union und profiliert sich als deren marktwirtschaftliches Gewissen.

Es lief gut, so lange sie in der Opposition war, also bis 2009. Dann musste nach den Grundsätzen regiert werden, deren Verwirklichung sie so lange eingefordert hatte. Das geht aber nicht. Marktradikalismus lässt sich in der Bundesrepublik mit Hilfe einer ihn forcierenden Medienmehrheit zwar ganz gut propagieren, aber sobald er praktiziert wird, trifft er auf den Widerwillen derer, die einzelnen seiner Grundsätze einerseits gern zustimmen, andererseits aber nichts mehr davon wissen wollen, wenn seine Konsequenzen sie selber treffen. Und das sind viele.

Die demonstrative Geringfügigkeit der Erhöhung des Regelsatzes für Hartz-IV-Bezieher, Streichung der Renteneinzahlungen für diese und der Hilfen beim Übergang von Arbeitslosengeld I zu Arbeitslosengeld II: All dies juckt nicht die Kernklientel der FDP, schwächt aber die CDU, soweit diese noch Volkspartei bleiben will. Also verliert die Koalition als Ganze, einschließlich ihres kleineren Partners. Die Gesundheitsreform weckt Unzufriedenheit bei den Ärzten. Diese gehörten in der Vergangenheit in erheblichem Maße zum FDP-Umfeld, und sie sind zugleich einflussreiche Multiplikatoren. Die Steuererleichterungen, die sich Besserverdienende vom Regierungseintritt der Liberalen erhofft hatten, sind geringer ausgefallen als versprochen, außerdem handelt es sich um eine Menschengruppe, die ohnehin kaum zufrieden zu stellen ist. Also hat sich der Eindruck festgesetzt, die FDP sei gegenüber ihren Anhängern wortbrüchig geworden und überdies schuld an allen Zumutungen seit dem Herbst 2009. Die marktradikale Wende ist, wenn es ans Eingemachte geht, unbeliebt.

Verhältniswahlrecht und Föderalismus

Warum ist das in Deutschland so, während es in Großbritannien seit Margaret Thatcher doch funktioniert?

Dort ist eine Regierung, hat sie erst einmal gewonnen, unabhängig von Massenstimmungen: Es gibt keine Landtagswahlen, die wie ein Seismograph in kurzer Zeit auf Grausamkeiten reagieren. Zorn über Einschnitte und über enttäuschte Erwartungen kann da erst einmal ausgesessen werden. In der Bundesrepublik sind katastrophale Umfrage-Ergebnisse nicht nur ein publizistisches Ereignis, sondern sie wirken sich im Dauerwahlkampf in den Ländern aus. Das Verhältniswahlrecht, sonst eher günstig für kleinere Parteien, kann die FDP dort, wenn sie ohnehin auf der Fünf-Prozent-Grenze balanciert, schnell ins Aus befördern.

Das ist ein strukturelles Handicap, kein personelles. Dennoch werden seine Auswirkungen jetzt dem Vormann angelastet: Westerwelle. Die Blicke richten sich auf angebliche Hoffnungsträger in der zweiten Reihe, weniger auf den Gesundheitsminister Rösler (37 Jahre) als auf dessen Staatssekretär Daniel Bahr (34) und den Generalsekretär Christian Lindner (31). Von Bahr stammt der Vergleich, die FDP habe sich bisher vor allem auf ein Zugpferd, Westerwelle, verlassen, sie brauche aber auch Ponys. Gemeint ist wohl: für die Kleinarbeit.

Trompeter der Privatisierung

Auf den ersten Blick ist etwas dran. Westerwelle ist ein Trompeter der Privatisierung, Bahr, zugleich Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen, versucht die Reine Lehre technisch umzusetzen. Seine berufliche Laufbahn begann er bei der Dresdner Bank. Er steht auch heute noch, nach ihrer Übernahme durch die Commerzbank, dort auf der Personal-, allerdings nicht auf der Gehaltsliste. Der Master of Business Administration verkörpert den aktueller werdenden Typus des gewandten Betriebswirts in der Politik. Ein Axiom lautet: Es ist für alle besser, wenn Privatversicherungen den Markt der traditionellen gesetzlichen Kassen mit übernehmen. Jetzt muss es noch für die Praxis funktionstüchtig gemacht werden. Bahr kann sich eine Ampel mit SPD und Grünen vorstellen. Dies sagt etwas über seine Urteilsfähigkeit aus: Seit Schröder könnte Marktwirtschaft, wie er sie sich denkt, auch dort gut aufgehoben sein.

Was ist daran anders als bisher? Sozialliberalismus ist das jedenfalls nicht. Der bedeutete einst (bei Ralf Dahrendorf) Ausweitung öffentlicher Leistungen zum Zweck der Chancengleichheit und ist auch für Bahr offenbar passé.

Vielleicht ist das sein Irrtum. Eine kleine Partei, die gegen soziale Gerechtigkeit polemisiert, ist in der gegenwärtigen Situation suizidgefährdet. Da hilft auch höfliches und intelligentes junges Personal wenig.

Georg Fülberth ist Politikwissenschaftler und hat zuletzt im Freitag an den Krefelder Appell der westdeutschen Friedensbewegung erinnert

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14:15 06.01.2011
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