Weiche Seite der Macht: Theorie der „Soft Power“ versagt im Ukraine-Krieg

ernehmen, gemeinsame Interessen zu entwickeln (oder sie sich wenigstens einzubilden). Nach Joseph Nye basiert diese Soft Power auf drei Elementen: der Kultur (im weitesten Sinne) und ihrer Ausstrahlungskraft, den politischen Werten und ihren symbolischen Performances wie etwa Freiheit oder Gerechtigkeit, Wohlstand oder Sicherheit sowie den politischen Angeboten, die versprechen, nicht allein aus nationalem Eigennutz aufgestellt zu werden.Die Bundesrepublik Deutschland ist vor allem ein Ergebnis der Soft-Power-Anwendung nach der Beendigung des Krieges. Der „American Way of Life“, aber auch französische und britische Kultur- und Gesellschaftsbilder waren attraktiv genug, um die postfaschistische Gesellschaft und ihre Regierungen in Richtung auf den westlichen, demokratischen Kapitalismus umzuformen.Dem Mythos zufolge war es auch die geballte Soft Power, die schließlich den Kalten Krieg mit dem totalen Sieg der westlichen Lebensweise und des Kapitalismus in seiner neuen, globalen und digitalen Spielart beendete. Damit wären wir zuerst wieder bei Fukuyama und dem Bild vom ewig währenden Frieden aufgrund ökonomischer und medialer Vernetzung und dann sogleich beim „Kampf der Kulturen“, der nach Huntington gegen den islamischen und den chinesischen Widerpart geführt werden muss, weil sie sich solcher Vernetzung verweigern.Gute Power, böse PowerAlle drei Modelle lassen sich wohl in einem Satz zusammenfassen: Es ist zwar Blödsinn, aber es geht nichts über das Versprechen einer einfachen Erklärung in einer verworrenen Welt.Das Verführerische am Konzept der Soft Power besteht darin, dass man sie als pazifistische Alternative zur Hard Power verstehen kann. Etwas mit „friedlichen Mitteln“ zu erreichen, was zuvor noch zwangsläufig zum Krieg (als „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“) geführt hätte, ist der humanistische Rest-Traum im Neoliberalismus. Er bestimmte über einen Zeitraum die Politik nicht nur in Deutschland, und er war der Kern des europäischen Selbstverständnisses.2007 erklärte gar der chinesische Präsident Hu Jintao, dass China seine Soft-Power-Möglichkeiten stark ausbauen werde. Dafür wurden Milliarden von Dollar eingesetzt. Aber schon diese Erklärung sagt aus, dass im Konzept der Soft Power nicht so sehr ein Versprechen von Wandel und Annäherung steckt, sondern vielmehr eine Fortsetzung des Konkurrenzkampfs mit anderen Mitteln. Dass Soft Power in manchen Situationen als beinahe noch größere Bedrohung angesehen werden kann als Hard Power, lässt sich unschwer an den hysterischen und unfriedlichen Reaktionen etlicher Regimes auf „westliche Lebensart“ erkennen.Aber auch eine demokratische Gesellschaft ist nicht frei von solchen Reaktionen. Erinnern wir uns nur an die chinesische Impfkampagne oder an die Entsendung kubanischer Ärztinnen und Ärzte – geradezu bilderbuchmäßige Anwendungen von Soft Power und womöglich subjektiv auch echte mitmenschliche Hilfsbereitschaft. Wie groß war da die Abwehr-Häme in der westlichen Presse: Alles nur kommunistische Propaganda! Gute Soft Power, böse Soft Power.Bevor wir uns das Scheitern des Konzepts im Ukraine-Krieg ansehen, muss konstatiert werden, dass das Konzept von Soft Power als strategisches Mittel von Außenpolitik toxisch auf Impulse der zivilgesellschaftlichen Solidarität, der Mitmenschlichkeit über Grenzen hinweg und der interkulturellen Dialoge wirken kann. Bei einer Soft-Power-Attacke verliert die Kunst, verlieren Dinge wie Musik, Kulinarik, Freundschaft ihre Unschuld. Soft Power als Mittel der Außenpolitik bewegt sich zwischen den Polen „Infiltration“, „Subversion“ und „Propaganda“ auf der einen Seite, Dialog, Moderation und Kreativität auf der anderen Seite. Jede Form von Regierungsmacht ist neben der Organisation der militärischen „Sicherheit“ auch mit dem Einsatz und mit der Abwehr von Soft Power von der Gegenseite beschäftigt.Ein Westen, den es nicht gibtGehen wir von einer unbestreitbaren Tatsache aus: Der Einsatz von Soft Power hat den Krieg nicht verhindert. Aber umgekehrt wehrt sich das militärisch zweifellos unterlegene Land nicht nur mit einem Mut der Verzweiflung, sondern auch mit den Mitteln der Soft Power, das heißt in diesem Fall: mit der Produktion von Wert-Bildern und Bild-Werten. Soft Power versagt im Frieden und bewährt sich im Krieg – so war das nicht gedacht, oder? Für das Versagen der Soft Power bei der Kriegsverhinderung gibt es drei Gründe beim Adressaten und drei Gründe beim Sender, mindestens.Russland unter Putin war durch Soft Power nicht zum Frieden zu bewegen, weil eine digitale und semantische Firewall gegen die Attraktionsbilder aus dem Westen errichtet wurde, die ihresgleichen sucht; weil nur eine Minderheit empfänglich ist für die Attraktionsbilder des Westens und weil dem neoimperialistischen Diskurs eine ganz eigene Mythologie von „Größe“ und „Sinn“ zuwächst.Auf der Seite des Westens gibt es ebenfalls drei gravierende Gründe für das Versagen von Soft Power bei der Verhinderung eines Krieges, der in der Welt-Erzählung des Neoliberalismus einfach nicht vorgesehen war: Selbst Joseph Nye musste einräumen, dass die Vereinigten Staaten und im Gefolge davon auch die westlichen Alliierten unter Donald Trump zahlreiche Mittel und Institutionen der Soft Power aus der Hand gegeben haben. Das verbliebene Material der Soft Power ist der Traum von einem so freien wie goldenen Westen, den es längst nicht mehr gibt.Dann: Die Anwendung von Soft Power – also die gezielte Inszenierung von kultureller, sozialer und politischer Attraktivität – entstammt einem Überlegenheitsgefühl der sendenden Seite. Wird aus dem Angebot der Teilhabe eine Geste der Borniertheit, erzeugt es statt Sehnsucht Kränkung. Weniger in den politischen Kommentaren als auf den Wirtschaftsseiten unserer Medien erfahren wir: Russland ist der (in doppeltem Sinne) große Verlierer der Globalisierung. Die schleichende Verwestlichung ringsumher und in der eigenen Mitte – das erklärte Ziel „unserer“ Soft Power – erfährt nicht nur eine autokratische, neoimperiale Regierung, sondern auch ein Großteil der Bevölkerung als Niederlage.Und: Der Anteil von Demokratie und der Anteil von Ökonomie in den Attraktionen bilden keine Einheit mehr, sondern vermitteln sich als Widerspruch. So erzeugt Soft Power Menschen und Institutionen, die sich ökonomisch mit dem Westen verbinden, ohne die Werte und Regeln der Demokratie zu übernehmen.Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine bedeutet das fundamentale Scheitern des Soft-Power-Konzepts. Nicht nur wurde der Krieg nicht verhindert, vielmehr zeigt sich in der Reaktion darauf, welchen Zynismus es enthält: blitzrasche Wertsteigerung für Aktien der Rüstungsindustrie, stehender Applaus für einen Kanzler, der Milliarden für das Militär aus einem Hut zaubert, den man gerade noch für zu leer für die dringendsten sozialen Aufgaben erklärte, die Militarisierung der öffentlichen Rede und die forschen Auftritte militärischer Experten, die gern den Eindruck erwecken, dass man mit ihren strategischen Kenntnissen einen Krieg nicht so leicht verlieren könne. All das verbindet sich mit zivilgesellschaftlicher Solidarität und individuellem Mitleiden zu einem unheilvollen Brei. Die Niederlage der Soft Power gebiert Ungeheuer.Wie immer dieses abscheuliche Geschehen ausgehen mag: Die Erzählung von der segensreichen, fortschrittlichen und zivilisierten Soft Power ist damit zu Ende. Vielleicht steckt darin eine kleine Chance, zu wirklicher Friedenspolitik zurückzukehren.