Debatte
Die Corona-Pandemie hat nicht nur Auswirkungen auf die gern zitierte Fußball-Bundesliga, es sind alle professionell betriebenen Sportunternehmen betroffen.
Hartz IV
Der Gesetzgeber muss seine Sanktionsvorgaben ändern, alle Sanktionsarten einschließlich der Nicht-Zahlung von Krankenkassenbeiträgen sind grundsätzlich zulässig.
BAMF und FDP
Die FDP fordert wie die AfD einen Untersuchungsausschuss zur Anerkennungspraxis des BAMF. Stephan Hebel nennt die Partei daher "AfD für Besserverdienende". Ich nicht.
Arbeitsmarktpolitik
Minister Heil hat in seiner Rede zum Sozialetat neue Ansätze in der Arbeitsmarktpolitik benannt. Jahreserwerbslose sind Zielobjekt, wohl aber nicht Hauptprofiteure.
Sicherheitpolitik
Die Bundesregierung versucht sich im Konfrontationskurs gegenüber Russland. Friedens- und wohlstandsfördernd wäre Abrüstung in europäischer Perspektive.