Blockupy war wichtig.

Kommentar: Viele MS-Medien behaupten Blockupy liege nach den Ausschreitungen am Boden. Dabei ist klar, das real existierende System liegt am Boden und Blockupy war nur ein Anfang.
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Blockupy war richtig.

Prinzipiell ist Blockupy wie jede andere Protestbewegung eine Machtdemonstration von Kräften, als Reaktion auf Machtausübungen die zuvor von Gegenkräften stattgefunden haben. Dabei soll ein Bild entstehen, welches die Menschen zum Denken anregt. Blockupy hat mit seinen Aktionen ein solches Bild erzeugt. Die Blockadehaltung der Gegenkraft EZB wurde mit Menschen und Barrikaden gerade durch die massiven Verkehrsprobleme in der Frankfurter Innenstadt am 18.03.2015 bildhaft aufgezeigt. Zur Eröffnung der Bank ging es darum, der Spardiktatur einen Spiegel vorzusetzen. Aus diesem Gesichtspunkt ist die Demonstration gelungen. Den Frankfurtern ist zu danken, weil sie hierfür die Lasten getragen haben. Als fiktive Gegenleistung bekamen sie von den europäischem Steuerzahlern vorab eine 1,3 Mrd. € große Finanzspritze in Form von Aufträgen welche der blockierte Glasklotz in die lokale Wirtschaft gepumpt hat.

Doch die bloße Verdeutlichung der derzeitigen Blockadepolitik war nicht das einzige Ziel der Protestaktionen. Neben der politisch informellen Botschaft die mit den Frankfurtern nur indirekt etwas zu tun hat, gab es auch andere. Eine davon ist die Forderung nach mehr Mitsprache und Demokratie. Vielen der Teilnehmer tut es Leid, dass einige Frankfurter solche Unannehmlichkeiten aufgrund der Demonstrationen hatten. Die Frankfurter können nichts für die Politik der EZB. Sie können auch nichts dafür, dass die EZB in Frankfurt steht. Sie können nichts dafür weil sie selbst nicht darüber bestimmen können. Genauso wenig wie die Demonstranten und ca. 99,99% aller Deutschen und Europäer. Die real existierende parlamentarische Demokratie ist tatsächlich extrem undemokratisch. Gerade deshalb wird eben oft demonstriert. Den elitären Souveränen gilt zu zeigen, dass sie der Bevölkerung das Bedürfnis nach Mitbestimmung nicht auf ewig verweigern können. Unabhängig von politischer Ausrichtung ist dies eine sehr strukturelle Forderung und so geht Rechts bis Links hier einen Schritt Hand in Hand. Man kann deshalb sagen, die Demonstranten haben auch für die Frankfurter selbst demonstriert. Sie standen auch für sie auf der Straße. Die Demonstrationen haben eine starke Präsenz der Bevölkerung aufgezeigt und war auch deshalb ein Erfolg. Sie haben durch die Vielfalt der teilnehmenden Gruppen signalisiert, dass es ihnen ganz klar um breite Demokratie geht.

Darüber hinaus steht Frankfurt am Main natürlich auch noch für das andere Europa. Für ein Europa der oberen 50 Mio. nicht der restlichen 450 Mio. Auch aus diesem Grund war der Ort gut gewählt um zu zeigen, dass man sich nicht in alle Ewigkeit Stück für Stück von den Eliten enteignen lässt. Frankfurt ist eine reiche Stadt, noch dazu eine Finanzmetropole. Es ist den Menschen in allen sozialen Schichten dort anzusehen, dass sie das bestehende neoliberale System tief verinnerlicht haben. Für Frankfurt funktioniert der derzeitige Kapitalismus. Ob das in Zukunft auch so sein wird bleibt zu bezweifeln, trotzdem scheint aus aktueller Sicht klar zu sein: Frankfurt steht dahinter. Dass der derzeitige Kapitalismus durch sein über alles skaliertes Konkurrenzprinzip Gewinner und Verlierer produziert stört den Frankfurter nicht weil er selbst auf der Gewinnerseite steht. Diese Haltung ist nachvollziehbar doch kann sich natürlich nicht weiterführenden Beurteilungen entziehen. Die anwachsende Ungleichheit erzeugt Spannungen, Konfliktpotentiale und Konsequenzen mit denen man letztendlichen rechnen und leben muss. In einer fiktiven Demokratie sind alle Meinungen, auch die von Minderheiten, legitim und verdienen zunächst widerstandslosen Respekt. Doch Widerstand muss erlaubt sein, wenn bestimmte Meinungen in ihrer Anwendung verheerende Auswirkungen auf viele Menschen haben. Das aktuelle Spardiktat hat in Griechenland die Selbstmordrate um 35% ansteigen lassen, Menschen ihren Zugang zur Gesundheitsversorgung verwehrt und eine Verzweiflung und Perspektivlosigkeit produziert die einfach nicht hinnehmbar sind. Dass real existierender Kapitalismus oft Enteignung bedeutet, haben in Griechenland viele erlebt. Ein ganzes Land stand vor dem Ausverkauf. In anderen Ländern Europas sieht es ähnlich aus. Der Beitritt zum Euro hat vielen Ländern geschadet, doch ein Austritt wird ihnen von dem dahinter stehenden derzeitigen Währungssystem quasi unmöglich gemacht. Die soziale Ungleichheit wächst und erzeugt Konfliktpotentiale.

Blockupy hat das starke Bekenntnis auf die Straße getragen, dass alle Menschen in Würde leben sollen. Privateigentum und Konkurrenz können durchaus nachhaltig funktionieren. Doch eine Welt in der diese kapitalistischen Prinzipien als alleinige Dogmen gelten und dadurch ganze Staaten in Verschuldung oder Pleite treiben, wird von Blockupy hinterfragt und mit einer Vielzahl von alternativen Lösungskonzepten abgelehnt. Die Blockupisten haben verstanden, dass diese Regeln internationale Regeln sind und deshalb gemeinsam mit anderen Ländern geändert werden müssen. Auch dann, wenn das Ziel nationale Souveränität und Selbstbestimmung heißen mag. Souveränität geht eben nicht gegeneinander sondern nur miteinander. Das derzeitige Europa steht für eine europäische Elite welche die Selbstbestimmung der Staaten und damit auch die der Menschen schrittweise abschaffen will. Die Demonstranten von Blockupy haben deutlich gezeigt, dass für sie ein Europa der Vielfalt nur mit gegenseitigem Respekt für andere, von anderen und der gemeinsamen bedingungslosen Bekenntnis zur Menschenwürde funktioniert. Auch für den Transport dieser Botschaft waren die Demonstrationen wichtig.

Trotz einzelner Ausschreitungen, die dazu gehören jedoch nicht die Basis bilden, waren die Demonstrationen friedlich. In Mexiko, einem Land in dem die Entwicklung des Neoliberalismus schon weiter fortgeschritten ist als in Europa sprechen die Menschen im Alltag von Revolution und fordern offen das Rollen von Köpfen. Angesichts der Tatsache, dass wir uns in Europa auf dem besten Weg dort hin befinden und diese Prozesse 450 Mio. Menschen betreffen muss man tatsächlich feststellen, dass die Demonstrationen in Frankfurt eher zurückhaltend waren. 30.000 Menschen, teilweise völlig perspektivlos haben nicht getötet, es sind keine Köpfe gerollt. Sie haben sich ausgedrückt, die ersten Stunden ruppig, manche von ihnen hart, doch in der Gesamtbetrachtung vertretbar.

Was nachhallt ist eine Aufforderung an Alle. Die Demonstrationen haben Aufmerksamkeit erzeugt. Der Mehrheit der Bevölkerung ist dies noch egal, doch für diejenigen die sich politisch engagieren, waren sie ein deutliches Signal. Ein Signal dafür, dass der Widerstand nicht sinnlos ist weil man nicht alleine ist und, dass es sich lohnt aus dem Hamsterrad auszubrechen, sich eigene Gedanken über die Gesellschaft zu machen und an Stärke und Gemeinsamkeiten zu glauben, gerade weil viele andere dies eben auch tun. Blockupy hat zur Verständigung, Freundschaft und zum Dialog zwischen Staaten beigetragen. Wenn dies schon nicht auf politischer Ebene geschieht, dann doch wenigstens auf der Straße. Blockupy hat gezeigt, dass andere Menschen aus anderen Ländern die selben Bedürfnisse und Fähigkeiten haben wie wir. Menschen die sich nicht kannten haben sich einander Wasser und Essen gereicht. Sie haben sich vor Angriffen gewarnt und gegenseitig geholfen. Sie haben gezeigt, dass wir nicht gegeneinander kämpfen, sondern miteinander und füreinander. Die Einheit lag in der Vielfalt. Natürlich ist Blockupy auch deshalb eine Vorlage für eine gemeinsame, bessere Welt.

16:49 20.03.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

globelix

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