Internetsperren: China sieht sich in bester Gesellschaft mit Europa

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Auf dem Weg zum chinesischen Internet

Der chinesische Vertreter bei einem UN Vorbereitungstreffen in Genf erklärte mit Blick auf das IGF-Programm (Internet governance forum), das Blockieren von URLs sei ein sehr sensibles Thema, von dem die UN besser die Finger lassen solle.

"Im Kampf gegen den Terrorismus und andere kriminelle Akte haben alle Staaten das Recht, zur Wahrung der Sicherheit des Staates und der Interessen seiner Bürger Inhalte bestimmter Internetseiten zu filtern. Und ich denke, alle Länder sind im Begriff, eben das zu tun", sagte der chinesische Diplomat.

Offenbar sieht man sich in China in bester Gesellschaft, etwa mit Regierungen in Europa, die in letzter Zeit ebenfalls Internetsperren einführen, um bestimmte Inhalte von ihren Bürgern fernzuhalten. Die Vereinten Nationen sollten angesichts solcher nationaler Politik Zurückhaltung üben, was das Thema Internetfilter anbelange, warnte der chinesische Diplomat. Denn eine Behandlung des Themas beim IGF könne den Eindruck erwecken, dass die Vereinten Nationen Filtermaßnahmen ablehnten.

Quelle:

Etwas ausführlicher gibts das auch beim AK Vorrat Berlin und bei Netzpolitik.org

09:26 16.05.2009
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Geschrieben von

globi09

Ich war Betriebsrat in einem großen deutschen IT Unternehmen und setze mich für Datenschutz und gegen die zunehmende Datensammelwut in der Wirtschaft und gegen die Überwachungsgesetze des Staates ein.
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