Klare Mehrheit für ROT-ROT-GRÜN als anti-neoliberale Koalition

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Exact dieses Ergebnis : keine mögliche Schwarz-Grüne-Mehrheit , keine politisch vermittelbare Schwarz-Rote-Mehrheit hat der Wähler in seiner Weisheit gewählt.( Es lebe die Schwarmintelligenz)

Gegen das Rauchschwadenbeblubbere der professionellen Meinungsmacher in Fernsehen und Zeitungen, haben sich die Wähler und Wählerinnen in NRW resistent gezeigt.

Dies ist ein nicht zu unterschätzendes Signal der Wähler an die Mainstreampresse, das ständiges Wiederholen und Wiederkäuen von Glaubenssätzen und Diffamierungen kein Garant sind für ein Ihnen genehmes Ergebnis.

Dem Trommelfeuer der Mainstreampresse hat der Wähler geradezu die kalte Schulter gezeigt.

Die inhaltlichen Übereinstimmungen von Rot-rot-grün in der Schulpolitik – weg vom dreigliedrigen Schulsystem hin zu gemeinsamen Lernen aller bis zur 10. Klasse , steht nun nichts mehr im Wege.

Der Beitragsfreiheit vom Kindergarten bis zur Hochschulausbildung ebenfalls nichts mehr.

Die Förderung der alternativen Energieträger kann nun gleichfalls weitergehen und vorangetrieben werden.

Die Entlastung der Kommunen von ihren Schulden und Zinsleistungen wird denselben deutliche Spielräume geben, wofür sich auch alle drei Parteien ausgesprochen haben.

All diese Punkte zeigen, da sie weitgehend unstrittig zwischen den drei Parteien sind, dass Rot-rot-grün tatsächlich zur Zeit ohne Alternative ist, entgegen dem wortreichen Nichtssagen der Medienvertreter .

Nicht zu unterschätzen ist natürlich der Verlust der CDU-FDP-Mehrheit im Bundesrat, der die derzeitigen neoliberalen Pläne, wenn schon nicht unmöglich macht ,so doch extrem erschwert.

Insgesamt bedeutet die NRW-Wahl die erste wirkliche Klatsche für den neoliberalen Kurs deutschlandweit, da diese bisher ungehemmt nicht nur weitergemacht haben als sei nichts geschehen, sondern das Tempo der Casinopolitik noch erhöht haben.

Also Josef, ab jetzt könnte es enger werden .

15:41 10.05.2010
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Geschrieben von

goch

Kapitalismus ohne Krise - eine antikapitalistische Forderung?
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goch

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