gozilla
18.06.2017 | 09:12 4

Neustart für die PSOE?! 2.Teil

Neuanfang mit Podemos. Der Misstrauensantrag von Unidos Podemos gegen den spanischen Ministerpräsidenten Rajoy scheiterte:

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied gozilla

Gegen die Absetzung von Rejoy stimmten am Mittwoch dieser Woche in Madrid unter anderem die Abgeordneten von Rajoys PP sowie die rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger). Die Sanchez-PSOE enthielt sich der Stimme. Aus meiner Sicht eine verpasste Gelegenheit, um gemeinsam mit Unidos Podemos der korrumpierten PP den parlamentarischen Garaus zu machen. Zudem widerspricht die Stimmenthaltung den formulierten Grundsätzen im Sánchez-Entwurf zur Erneuerung der PSOE, wo Sánchez mit Vehemenz ankündigt, den obszönen Korruptionssumpf austrocknen zu wollen Strategiepapier von Pedro Sánchez: Por una nueva socialdemocracia

Dennoch war die von Unidos Podemos initiierte zweitägige Parlamentsdebatte am Dienstag und Mittwoch nützlich und sinnvoll, um die rechte Regierung öffentlichkeitswirksam anzuprangern: " Die PP hat die Korruption zu einer Form des Regierens gemacht", sagte die Podemos-Sprecherin Irene Montero. "Laut dem Obersten Aufsichtsgremium über das Justizwesen, dem Consejo General del Poder Judicial, gab es in Spanien allein zwischen Juli 2015 und September 2016 mehr als 160 Korruptionsfälle mit mehr als 1.300 Beschuldigten. Heute dürfte die Zahl höher liegen. Die meisten Angeklagten gehören der PP an", stellt Carmela Negrete in ihrem JW-Artikel "Fass ohne Boden" fest.

Neben den vielen Korruptionsskandalen bei der PP wurde auch die zunehmende männliche Gewalt in Spanien und die Austeritätspolitik kritisiert, die Spanien "in eine Kolonie Deutschlands verwandle."

Podemos-Chef Iglesias selbst forderte in seiner Rede die Sozialdemokraten zu einer Linkskoalition auf, um die PP so früh wie möglich aus der Regierung zu entfernen.

Auf dieses Angebot hat der neue PSOE-Sprecher José Luis Ábalos folgendermaßen reagiert: "Wir sind bereit, an alternativen Mehrheiten in diesem Parlament zu arbeiten, um ungerechte Politiken der PP zu beenden und gerechte Reformen voranzubringen.“

Eingebetteter Medieninhalt

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Kommentare (4)

gozilla 19.06.2017 | 15:32

Sollte die PSOE auch tun: von Jeremy Corbyn lernen.

Der gestrige PSOE-Parteitag war vom Ergebnis her sehr ernüchternd (der neue Parteivorstand eher moderat) bis doppeldeutig (Sanchez: den politischen Bruch mit dem PP- Regime mithilfe dreier politischer Kräfte vollziehen, d.h offenbar mit den rechten Ciudadanos?!)

Schauen wir mal....

SIEBEN DINGE, DIE WIR VON JEREMY CORBYN LERNEN KÖNNEN

http://mosaik-blog.at/corbyn-lehren-labour-linke-sozialdemokratie/

Querlenker 19.06.2017 | 21:07

Podemos hat die Chance einer Linkskoalition bereits nach den beiden landesweiten Wahlen versaut, weil sie darauf bestanden, das Linksbündnis müsse die Unabhänigkeitsbestrebungen Kataloniens unterstützen. Das konnte die PSOE garnicht mitmachen!

Außerdem ist PSOE genauso korrupt wie die PP. Der ERE Prozeß in Andalusien läuft ja immer noch, in dem es darum geht, dass zwei andalusische Präsidenten der PSOE (entspricht unserem Ministerpräsidenten eines Bundeslandes), ein PSOE Finanzminister, der Chef einer Gewerkschaft (und der Chef eines Arbeitgeberverbandes) neben weiteren Angeklagten
1 Milliarde EU-Subventionen für die Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen in die eigenen Taschen umgeleitet haben.

Dass Podemos nicht korrupt sind, glaube ich erst, wenn die irgendwo zehn Jahre an der Macht waren und keinem Richter aufgefallen sind..