I.W.

»Demokratie ist diejenige Staatsform, die sich am wenigsten gegen ihre Gegner wehrt. Es scheint ihr tragisches Schicksal zu sein, daß sie auch ihren ärgsten Feind an ihrer eigenen Brust nähren muß.« - Hans Kelsen in „Verteidigung der Demokratie“
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RE: C. Wulff nicht ordnungsgemäß zum 10. Bundespräsidenten gewählt? | 23.01.2012 | 22:53

Kann durchaus sein. Die Frage ist nur, ob es denn überhaupt im Bewusstsein der Öffentlichkeit angekommen ist. Nach dem, was ich so sehe, traut sich keine Presse daran.

Kann auch sein, dass der Geleitzug dazu dient, um Wulff abzufertigen und nicht eingestehen zu müssen, dass seit 1980 (außer 2000-2005) alles, was die BuPrä an Amtshandlungen vollzogen haben, nichtig ist. Das wäre nämlich das Ende der BRD, wie wir sie zu kennen glauben. Keine Regierung zwischen 1980 (bis auf 2000-2005) ordnungsgemäß vom BuPrä ernannt usw. ist schon ein starkes Stück.

RE: 62 Jahre unbekanntes Grundgesetz | 21.01.2012 | 22:52

"Die Demokratie gibt ihren Feinden eine Chance, die sie entweder nicht haben, oder verweigern?"

Ja, ist ein wenig, wie die andere Wange hinhalten, geht aber vom Wesen der Demokratie her nicht anders.

RE: S21: Informative Videos zur Lage...und ein Exkurs nach rechts | 24.11.2011 | 15:15

Bitte ... obwohl es mehr Andeutungen als Informationen sind. Auf jeden Fall lohnt es, sich mit der Historie des Grundgesetzes zu beschäftigen und dabei vor allem mit den vielfältigen und bis heute andauernden Versuchen der Politik, dieses im Grunde zu suspendieren oder zumindest zu marginalisieren. Der "Erfolg" in Form des Desinteresses bei der Bevölkerung gibt ihnen zumindest den Anschein von Recht; traurigerweise.

RE: S21: Informative Videos zur Lage...und ein Exkurs nach rechts | 24.11.2011 | 14:27

Die Verfassung ist dagegen schon allein durch ihren besonderen Status wehrlos – z.B. gegen das „Ehrenwort“ des Bimbes-Kanzlers.