RE: Es hat sich etwas verschoben | 14.02.2020 | 08:58

Bernie Sanders wäre ein riesiger Fortschritt für die USA.

RE: Tabubruch vor dem Tabubruch | 13.02.2020 | 14:42

In der politischen Auseinandersetzung geht es überwiegend um die erlangung von "Deutungshoheit". Das der Union diese "Deutungshoheit" in Thüringen abhanden gekommen zu sein und die Beliebtheit von Bodo Ramelow auch nach einer Legislaturperiode eher nach oben ging, sah man sich nach einem Verhandlungsverbot mit Die Linke aus dem Konrad-Adenauer-Haus, mehr oder minder dazu genötigt sich auf teuflisches Spielcheneinzulassen. Die konstante Weigerung von CDU und FDP den angerichteten Schaden zu beheben indem es einer Landesregierung ermöglicht wird Neuwahlen zu anzusetzen zeigt das es sich hier um ein abgekartetes Spiel handelt. Lieber lässt man ein Bundesland in derSchwebe ohne Regierung hängen als das man die Einheit der Demokraten sucht. Es ist unverantwortlich von Union und FDP so zu handeln, da man den Lippenbekenntnissen; Das es immer um das Landeswohl geht ist immer der bezeichnende Satz der von den beiden Parteien benutzt wird. Aber den Worten folgen keine Taten.

RE: Kein Unfall | 09.02.2020 | 14:21

Probleme lassen sich meistens dann lösen wenn sie sich zuspitzen. Ich halte den Wahlvorgang für einen Testballon den die FDP und Union durchgeführt haben. Dabei haben sie vielleicht tendenziell mit einer anderen Reaktion gerechnet haben und darüber traurig sind das sie zurückrudern mussten. Es sollte in jedem Fall an den Wahlurnen konsequenzen haben, die auch schon bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg wahrscheinlich eintreten werden. Schwarz-Grün sollte auf jeden Fall für lange Zeit unmöglich sein, solange die Union ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zu der Partei rechts von ihr nicht wirklich umsetzt. Es sind jetzt nicht nur Worte gefordert.

RE: Gebot der Stunde | 03.12.2017 | 13:37

Die Sozialdemokratie scheint ihre soziale Politik immer dann wieder zu finden wenn ihnen die Mehrheit zur Durchsetzung abhanden gekommen ist. Auch das hat schon immer zu ihrer Unglaubwürdigkeit beigetragen.

Es ist ja richtig das die von Sigmar Gabriel angefangene Erneuerung die im Schulz-Hype eventuell nur einen ersten Höhepunkt erreichte nun wieder vor der Frage steht in einer Regierungsbeteiligung adacta gelegt zu werden oder ob sich diese Politik nicht gerade in einer Koalition, wie auch immer sie aussehen mag, durchgesetzt werden könnte.

Beides, eine Erneuerung der Partei und die durchsetzung einer sozialen Politik sind keine Unvereinbarkeiten. Dann wäre diese Koalition oder Bündnis der Beginn einer neuen sozialer eingestellten Politik wie wir sie ende der 60er bis mitte der 70er Jahre kannte. Auch diese Politik begann mit einer großen Koalition, obwohl deren entstehen mit der heutigen Situation nicht so richtig vergleichbar ist.

Derr Schulz-Hype und sein Abebben hat klar gezeigt wie sehr auf eine solchen Politik gehofft wird. Und nicht nur innerhalb der SPD.

RE: Lindners Plan ist nicht geheim | 29.11.2017 | 09:32

Die Handlungsweise von Chr. Lindner hat mich etwas geschockt. Wurde Politik in unserem Parteiensystem eigentlich immer durch die Fähigkeit erklärt Kompromisse zu schließen. So ist die Botschaft, die die FDP vermitteln möchte doch die "Prinzipienfestigkeit" zu zeigen. Nicht umsonst wurde diese Botschaft durch die Rechte eifrig beklatscht, weil es unser Parteiensystem von der Rechten in frage stellt. Ob durch Lindener- Plan oder Merkel-Trauma verursacht ist natürlich ein himmelweiter Unterschied. Das erste würde Vorraussetzen das er genau weiß was er tut. Im anderen Fall sind nicht einfach zu erklärende Kräfte am Werk.

RE: Lindners Plan ist nicht geheim | 28.11.2017 | 12:37

Mir macht im Augenblick sorgen das die offene Konstrucktive Art von M. Schulz , der im Vergleich zur PK von A. Merkel immer freimütig über seine Vorgehensabsicht spricht und durch welche Massnahmen er zu stabilen Verhältnissen kommen möchte.

RE: Lindners Plan ist nicht geheim | 28.11.2017 | 12:31

Mir macht im Augenblick sorgen das die offene Konstrucktive Art von M. Schulz , der im Vergleich zur PK von A. Merkel immer freimütig über seine Vorgehensabsicht spricht und durch welche Massnahmen er zu stabilen Verhältnissen er zu stabilen Verhältnissen. Mit dem Ergebnis das diese offene Art von allen Seiten Torpediert wird. Und das während alle anderen mehr oder weniger mit verdeckten Karten zu spielen scheinen.

Die Massnahmen die der BP zur behebung der Krise eingeleitet hat werden so zur farce von der im Artikel die rede sein könnte.

RE: Lindners Plan ist nicht geheim | 28.11.2017 | 10:17

Auch ich glaube das Lindners Plan aus der Not geboren ist, das die sog. neue FDP gar nicht über das Personal verfügt die eine Regierungsbeteiligung braucht.

Auf der anderen Seite verkennt man die Fähigkeiten eines Christian Lindners die FDP als Anti-Establishment- Partei zu etablieren. Die AfD bekommt eine, von der Mobilisierungsmethode her, intelligenten Nebenbuhler.

Die SPD hat nun in der Öffentlichkeit den schwarzen Peter für das entstehen einer "stabilen Regierung" auch durch den krachenden Ausstieg der FDP bei den Sondierungen erhalten. Die FDP hat sich damit auch einen komfortable Ausgangssituation für die nächste Wahl gescaffen, indem sie den schwarzen Peter einer Umfallerpartei an die SPD weitergereicht hätte.

Die Union betreibt dieses Spiel nun auch Konsequent wie jeder am beispiel Glyphosat erkennen kann. Möglicherweise um das Gespenst Rot-Rot-Grün ein für alle male erledigt zu sehen.

Die Sozialdemokratie steht Möglicherweise vor der schwierigsten Aufgabe ihrer Geschichte.

RE: Die Epoche der Akzeptanz beginnt | 05.07.2017 | 10:04

Schade ist eigentlich nur das nicht nur A. Merkel ihre politischen Bekenntnisse nach rein taktischen Motiven prägt, sondern auch zunehmend M. Schulz, was bleibt ihm auch anderes übrig.

Bestaunenswert oder Typisch ist es wie schnell sie bestehende Koalitionshemmnisse (Ehe für alle) bedingungslos abräumt und einer wirklichen Auseinandersetzung zu dem Thema unterbindet indem sie die ganze Sache zu einer Gewissensentscheidung erklärt die jeder für sich selber klären muss.

Damit hat sie nicht nur die Opposition in der CDU ruhig gestellt sondern auch die taktische erwägungen in der SPD ins leere laufen lassen.

Diskussion zu einem Thema geht irgendwie anders.

RE: Wie eine Dampfwalze | 03.07.2017 | 10:55

Die sofortige Einführung des Privatfernsehens das er mit seinem damaligen Postminister förmlich durchgepeitscht hatte, war ein Ausdruck seiner "geistig-moralischen Wende".