Keine Antwort für Afrika

Eurozentrismus Abschottung und Seenotrettung: zwei Seiten der gleichen Medaille. Stoppt den Genozid - aber richtig! Listen to Africa for a change!
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Europa hat keine Antworten für Afrika. Neue Perspektiven erfordern (was sonst?) einen Perspektivwechsel!

Im Gedenken an Yaguine Koita und Fode Tounkara

Vor genau 20 Jahren lief eine kurze moralische Erschütterung durch Europa, die jedoch schnell wieder in Vergessenheit geriet:

Eine Botschaft an Europa, überbracht von zwei toten Jugendlichen

Zwei Kinder aus Guinea/Westafrika waren im Fahrwerk eines Flugzeugs als blinde Passagiere auf dem Weg von Conakry nach Brüssel erfroren und hatten eine handschriftliche Botschaft an Europa im Gepäck:

In höflichen Worten und ausgezeichnetem Französisch baten sie die Verantwortlichen Europas dringend um Hilfe für die Jugend Afrikas, der es an Zugang zu Bildungs- und Berufsperktiven fehle. Sie baten darum, den Krieg in Afrika zu beenden und insbesondere Kinderrechte zu schützen.

Das Schreiben, das in der internationalen Presse Schlagzeilen machte, ließ den Schluss zu, dass die Jugendlichen sich bei Antritt der Reise völlig darüber im Klaren waren dass sie den Flug nicht überleben würden.

Das war im August 1999

Die beiden waren: Yaguine Koita, 15 Jahre alt und Fode Tounkara, 14 Jahre alt

Es sollte noch viele Jahre dauern bis ihre Botschaft - nun über das Mittelmeer- wirklich in Europa ankam.

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"Die Botschaft wurde nicht verstanden"

Heute - 20 Jahre später, anlässlich einer Gedenkfeier auf dem Friedhof in Conakry/Guinea, sagt Liman Koita, der Vater eines der beiden Kinder, dass angesichts der seither 36.000 Toten im Mittelmeer die Botschaft der Kinder völlig vergeblich war. Oumar Kourouma, Veranstalter der Gedenkfeier, sagt: "Verstanden wurde sie bis heute nicht."

Sterben oder Retten ist zu einer Fortsetzungsserie für ein breites Publikum geworden

Europa hat sich daran gewöhnt, die regelmäßigen Schiffbrüche oder Rettungen zu kommentieren, Trauer, Freude, Empörung oder Gleichgültigkeit auszudrücken, über Lösungen zu streiten und über Beseitigung von Fluchtursachen zu fachsimpeln.

Das Sterben oder Retten im Mittelmeer ist zu einer Fortsetzungsserie für ein breites Publikum geworden.

Die Lösungen Europas beschränken sich im Wesentlichen auf Abschottung oder Seenotrettung, je nach den Werten, die von Politik und Zivilgesellschaft vertreten werden. Die Position der Seenotretter: Hauptsache Leben retten. Die Position der Abschotter: Hauptsache niemand kommt an.

Europa entscheidet über Leben und Tod.

Zwei Seiten der gleichen Medaille

Paradoxerweise beanspruchen beide Seiten, die Werte des Abendlandes zu verteidigen.

Und sie haben recht, sie verkörpern zwei Seiten der gleichen Medaille namens Eurozentrismus

Eine weitere Gemeinsamkeit: beide Seiten ignorieren gleichermaßen, dass schon allein in der Sahara mindestens doppelt so viele Menschen sterben, die sich auf den Weg nach neuen Perspektiven gemacht haben.

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Vom Notfall zum Regelfall

Beide Seiten beschränken sich auf die Behandlung der aus europäischer Sicht nicht mehr zu übersehenden Symptome einer Politik, die schon immer tödlich war - und machen den Notfall zum politischen Konzept mit Langzeitperspektive.

In der Studie "Vom Notfall zum Regelfall – der EU-Treuhandfonds für Afrika" des Deutschen Instituts für internationale Politik und Sicherheit vom Oktober 2018 heisst es:

"Die Zunahme der Flucht- und Migrationsbewegungen in die Europäische Union seit 2015 hat Defizite in der gemeinsamen Europäischen Asyl- und Migrationspolitik offenbart. (...) Deshalb wurde im November 2015 bei einem Gipfel afrikanischer und europäischer Regierungschefs in Valletta ein neues Instrument geschaffen, der EU-Nothilfe-Treuhandfonds (European Union Emergency Trust Fund, EUTF) für Afrika.(...)

Laut dem Aktionsplan von Valletta soll das Geld dazu dienen, die Partnerländer zu stabilisieren und die strukturellen Ursachen für irreguläre Migration und für Vertreibungen zu mindern.(...) Mehrheitlich werden entwicklungspolitische Projekte in Herkunfts- und Aufnahmeländern südlich der Sahara und am Horn von Afrika finanziert. Gleichzeitig haben zahlreiche Projekte zum Ziel, das Migrationsmanagement in Transitländern wie Libyen und Niger zu verbessern. Das beinhaltet auch sicherheitspolitische Maßnahmen, zum Beispiel Aufbau und Ausbildung der libyschen Küstenwache. (...)

In einer von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebenen externen Evaluation des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) wurde bezweifelt, dass die aus dem EUTF finanzierten Maßnahmen nachhaltig sind.

Demnach wurden bei Projektentscheidungen die Interessen der Partnerländer zu wenig beachtet (...) Vorrang hätten europäische Interessen (...) In einer anderen externen Evaluation wird zudem die Frage aufgeworfen, ob der EUTF kosteneffektiv war.

Auch wenn diese kritischen Befunde sicher nicht auf alle EUTF-Projekte zutreffen, wird insgesamt ein zunehmend instrumentelles Verständnis von Entwicklungszusammenarbeit deutlich. Danach soll diese nicht mehr in erster Linie die Lebensverhältnisse in Partnerländern verbessern, sondern Flucht und irreguläre Migration vermindern. (...)

Obwohl er zunächst nur als temporäres Finanzierungsinstrument für den Notfall konzipiert war, kann er ["European Union Emergency Trust Fund, EUTF für Afrika"] zum Regelfall für die auswärtige EU-Migrationspolitik werden. Er dient als Modell dafür, wie migrationspolitische Interessen der EU systematisch in der auswärtigen Politik berücksichtigt werden können."

Die EU Migrationspolitik ist demnach weder kosteneffektiv noch nachhaltig, sondern macht den Notfall zum Regelfall.

Die gravierenden Menschenrechtsverletzungen der mit dem EUTF finanzierten Abschottungspolitik, mittlerweile wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem IStGH, werden übrigens in dieser Studie - anders als in UN-Berichten - nicht erwähnt.

Seenotrettung als angeblich alternativlose politische Antwort passt dazu wie der Deckel auf den Topf:

Auch hier wird der Notfall zum Regelfall gemacht, Flucht und Migration auf eine Weise gehandhabt, die weit entfernt von nachhaltigen Lösungen ist und von den universellen Menschenrechten lediglich das schiere Recht auf Leben reklamiert.

Ist es ein Wunder, dass die beiden Seiten der gleichen Medaille - "Werte des Abendlandes" - die sich zuvor gegenseitig beschuldigten, schließlich ohne Berührungsängste "ratlos" am gleichen Tisch sitzen?

Damit dürfte vermutlich davon auszugehen sein, dass Europa auch in den nächsten 20 Jahren keine Antwort auf die Botschaft der Kinder aus dem letzten Jahrhundert hat.

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Weder Seenotrettung noch Abschottung sind alternativlos.

Die Afrikanische Union hingegen identifiziert sowohl Abschottung als auch den Mangel an sicheren, legalen Migrations- und Fluchtwegen, d.h. auch die kurzsichtigen "Lösungen" Europas, als Grund für die ungeheuerliche Todesrate von Flüchtlingen und MigrantInnen (nicht nur im Mittelmeer) und verfolgt, anders als Europa, eine entsprechend nachhaltige, an Menschenrechten orientierte Migrationspolitik.

Seenotrettung und Abschottung ignorieren das Menschenrecht auf sichere und legale Migrations- und Fluchtwege

Während Abschottung per Definition kein Interesse daran hat, lenkt der Fokus auf Seenotrettung davon ab, dass sichere und legale Migration und Flucht ohne weiteres möglich ist, wenn der politische Wille dazu da ist:

Bereits Ende 2017, im Zusammenhang der weltweiten Proteste gegen den Sklavenhandel in Libyen wurde anlässlich eines EU-AU-Gipfeltreffen ad hoc (!) eine Luftbrücke beschlossen um gefährdete MigrantInnen zu evakuieren.

Umgesetzt wurde von diesen Plänen bisher zu wenig - nicht zuletzt auch mangels Rückhalt in der Bevölkerung, die - jedenfalls in Deutschland - lediglich Seenotrettung befürwortet.

Eine "Parlamentsgruppe Seenotrettung" des deutschen Bundestags fordert in 2019 per "Osterappell" - der breite Unterstützung findet - neben Seenotrettung immerhin, "sich für die unverzügliche Freilassung aller internierten Schutzsuchenden in Libyen einzusetzen und die "zügige Evakuierung nach Niger" sowie die Aufnahme durch das Resettlementprogramm der Vereinten Nationen zu unterstützen“.

Die Vorschläge Italiens an die EU jedoch, gemeinsam das bereits praktizierte italienische Modell "Flugzeug statt Schlauchboot" zur sicheren Evakuierung zehntausender Menschen umzusetzen, deren verzweifelte Bitten in den internationalen Medien kursieren, stießen allseits auf taube Ohren.

Spätestens hier hätte die "Koalition der Willigen" Glaubwürdigkeit beweisen können - auch die sogenannte Zivilgesellschaft, die angeblich sichere Fluchtwege fordert, damit aber bestenfalls einen Fährenbetrieb mit verbessertem "Standard" meint (als gäbe es nicht bereits Mittelmeerfähren, für deren Nutzung lediglich die erforderlichen Dokumente verwehrt werden)

Die einzigen Demonstrationen in Europa, die explizit humanitäre Korridore und direkte Evakuierung aus Libyen forderten, wurden von Flüchtlingsinitiativen aus Eritrea veranstaltet. Auch UNICEF und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen appellieren seit langem vergeblich. Selbst feste Zusagen wurden, ohne dass dies zur Kenntnis genommen worden wäre, nicht eingehalten.

Der Horizont scheint über Mittelmeer und Seenotrettung nicht weit hinaus zu reichen. Flucht und Migration beginnt jedoch nicht erst am Mittelmeer.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos fordert von den Mitgliedsstaaten, direkte Evakuierung nach Europa sowie endlich Wege bereit zu stellen, damit Flüchtlinge nicht mehr auf gefährliche und illegale See- und Landwege zurückgreifen müssen.

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Sichere und legale Migration und Flucht: vitales Eigeninteresse Europas

Ebenso wie die Afrikanische Union bezeichnet die Internationale Organisation für Migration (IOM) sichere und legale Migrations-und Fluchtwege als Schlüssel im Kampf gegen Menschenhandel, Zwangsprostitution und Arbeitssklaverei, die sich mangels legaler Migrations- und Fluchtwege - durch Ausnutzung der Schutzlosigkeit - nicht nur in Afrika, sondern auch in Europa ausbreiten, wo weitgehend die Nachfrage bestimmt wird. Bekannteste Nachfrage für Plantagensklaverei und Zwangsprostitution: Kunden hiesiger Supermärkte sowie Freier hiesiger Bordelle.

Der Teufelskreis aus Perspektivlosigkeit und Kriminalisierung von Flucht und Migration ist in Europa angekommen, Profiteur ist das organisierte Verbrechen. Nicht nur vor diesem Hintergrund sollte klar sein dass Europa ein vitales Eigeninteresse daran haben sollte, sichere und legale Migrations-und Fluchtwege endlich umzusetzen.

Einen nennenswerten Beitrag zu sicheren, legalen Migrations- und Fluchtwegen hat bisher nur Afrika geleistet.

Europa unterdessen streitet noch immer um Seenotrettung oder "Ertrinken lassen" und applaudiert, um dem mittelalterlichen Szenario die Krone aufzusetzen, der guten Botschaft "Die Kirche schickt ein Schiff zur Rettung!"

"White Saviours"

Jean Ping, Vorsitzender der Kommission der Afrikanischen Union zur Zeit des "humanitären Einsatz" der NATO in Libyen 2011, gab später in einem Interview bekannt, dass es konkrete Pläne zwischen der Afrikanischen Union und Gaddafi für einen friedlichen Machtwechsel gab, diese aber durch den "humanitären Einsatz" des Westens aktiv vereitelt wurden.

Die Zerstörung Libyens durch den NATO Einsatz hat weite Teile Afrikas destabilisiert und eine Renaissance von Sklavenhandel bewirkt. Deutschland hat sich bei der Abstimmung über den NATO Einsatz der Stimme enthalten, teilweise gegen massive innenpolitische Kritik.

Es sollte einen Gedanken wert sein, die Definition "humanitärer Einsätze" - egal wie gut gemeint - gründlich zu überprüfen, auch vor dem Hintergrund, dass "Rettung" vor den Folgen der eigenen Fehleinschätzungen zu den tödlichen Paradoxien von Eurozentrismus gehört.

Teju Cole, ein nigerianisch-amerikanischer Schriftsteller, hat sich 2012 im Kontext USA/Afrika dergestalt geäußert:

"The white savior supports brutal policies in the morning, founds charities in the afternoon, and receives awards in the evening."

Er hat damit eine US-amerikanische Debatte angestoßen, die "Rettung" aus einer anderen Perspektive diskutiert, eine Debatte die auch in Afrika geführt wird und in Europa überfällig ist, soll Solidarität mehr sein als weisser Charity Lobbyismus, der seine Unverzichtbarkeit für die Antwort hält.

"Marshall Plan für Afrika"


Welche Antworten hat Deutschland heute sonst noch auf den Hilferuf zweier Kinder aus dem letzten Jahrhundert, der inzwischen nicht mehr zu überhören ist?

Als "Investition gegen Flucht" legte in 2017 der deutsche Entwicklungsminister einen "Marshall Plan für Afrika" vor - später der political correctness halber umbenannt in "Marshall Plan mit Afrika" - der einen "Paradigmenwechsel" fordert.

"Augenhöhe"

"Entwicklungspolitik", die paternalistische Kehrseite jahrhundertelanger Ausbeutung und Plünderung eines reichen Kontinents, soll auf neue Füße - "Augenhöhe" - gestellt werden.

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"Augenhöhe" meint im paternalistischen Kontext selten die Anstrengung, eine Leiter zu erklimmen um den Horizont zu erweitern - und wer wollte ernsthaft Augenhöhe mit Mandela, Nkrumah, Sankara, Lumumba, Dlamini-Zuma und vielen anderen Afrikanern und Afrikanerinnen beanspruchen, die einen Kontinent, der fast so groß ist wie der Mond, gegen alle Widerstände entwickelt und zu dem gemacht haben was er heute ist: eine Union aus 55 Mitgliedsstaaten , die eine hochentwickelte eigene Agenda hat, um die Folgen von Kolonialismus, Sklaverei und Apartheid zu überwinden.

Eins von vielen Projekten trat kürzlich in Kraft: die Afrikanische Kontinentale Freihandelszone

Zum Download für interessierte Einsteiger: Agenda 2063 der Afrikanischen Union: The Africa we want (Popular version)

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Der deutsche Entwicklungsminister gelobt zwar, die Agenda 2063 der Afrikanischen Union in der sogenannten Partnerschaft auf Augenhöhe stärker zu berücksichtigen. Tatsächlich sieht vieles danach aus, dass die alten Fehler wiederholt und die gewohnte Politik lediglich unter einem anderen Namen fortgesetzt wird.

"Afrika-Experten"

"Afrika erfreut sich in Deutschland großer politischer Konjunktur. (...) Der Beginn dieser Konjunktur ist leicht zu datieren. Gegen Ende des Jahres 2015, als sich die im Sommer rapide ansteigende Flüchtlingsbewegung aus dem Mittleren Osten langsam abzuschwächen begann, setzten sich dreierlei Erkenntnisse durch. Erstens: dass sich eine solche Flüchtlingsbewegung, ist sie erst einmal in Gang gesetzt, schwer kontrollieren lässt. Zweitens: dass sie zu großen innergesellschaftlichen und zwischenstaatlichen Verwerfungen in Europa führen kann. Und drittens: dass in Afrika sehr viel mehr Menschen als im Mittleren Osten leben, die entweder guten Grund zur Flucht haben oder sich nicht zu Unrecht ein besseres Leben in Europa erhoffen. Dies musste zwangsläufig die Aufmerksamkeit auf Afrika lenken und die Frage aufwerfen, wie ein massiver Wanderungsstrom aus dem südlichen Nachbarkontinent wenn nicht völlig zu verhindern, so doch in bewältigbare Bahnen zu leiten sei."

Sagt: Dr. Stefan Mair (53) "renommierter Afrikaexperte und Mitglied der Hauptgeschäftsführung des BDI", um sodann - neben vielen Ratschlägen - zu verkünden, welche Maßnahmen afrikanische Regierungen ergreifen "müssen"

"Es ist an der Zeit, dass Europa zuhört."

Carlos Lopes, hochrangiger Entwicklungsökonom aus Guinea Bissau/ Westafrika, tätig u.a. für die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union, fordert als Verhandlungspartner der EU, endlich den westlichen Paternalismus abzulegen, die sogenannte Entwicklungshilfe zu stoppen und stattdessen die Konzepte der Afrikanischen Union, wie sie in der Agenda 2063 entwickelt wurden, nicht mehr zu behindern.

In Bezug auf die europäische Abschottungspolitik bedeutet dies: keine EU-Flüchtlings-Hotspots für Sklavenmärkte auf afrikanischem Boden.

Europäer, die sich auf die Fahne geschrieben haben, "das Sterben im Mittelmeer zu stoppen", täten gut daran, einen Blick in das Rahmenkonzept Migrationspolitik der Afrikanischen Union zu werfen, anstatt immer neue Marshall Pläne für Afrika zu erfinden.

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Felwine Sarr, senegalesischer Ökonomieprofessor und Autor von "Afrotopia", der sich, ebenso wie viele andere, um die Rückgabe kolonialer Raubkunst und menschlicher Gebeine aus europäischen Museen bemüht (während Europa sich anschickt, den nächsten Genozid historisch zu dokumentieren noch bevor er beendet ist) fordert, wie viele andere auch, Afrozentrismus statt Eurozentrismus und sagt:

"Es ist an der Zeit, dass Europa zuhört."

"Auf der kleinen Terrasse angekommen, öffnet Herr Tounkara mir sein Archiv, das im Wesentlichen aus belgischen und guineischen Zeitungsausschnitten über das Drama, Fotos von Yaguine und Fodé besteht. Es gab auch eine Kopie des Briefes, den die beiden Teenager an die europäischen Führer schrieben. Ich hatte von diesem Brief gehört, aber dies ist das erste Mal, dass ich ihn vollständig gelesen habe. Ich bekam eine Gänsehaut. Meine Tränen sind geflossen. Die Worte und Ausdrücke im "guineischen Französisch", die ich gelesen habe, erweckten den Eindruck, einen Brief zu lesen, der von allen guineischen Jugendlichen der 90er und 2000er Jahre geschrieben wurde, die dachten, dass Europa unsere Probleme lösen könnte. Wie naiv!"

Rest in Power, Yaguine † Fodé, que votre message soit enfin compris !

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03:44 01.09.2019
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
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