Die müden Koalitionäre

Käptn, Käptn, wir fahr‘n auf Sicht,

wohin wir fahr‘n, wir wissen es nicht.

Rainald Grebe, Auf Sicht

Eine Woche danach

Vor einer Woche hat Martin Schulz auf einem SPD-Parteitag eine lange müde Rede gehalten, die das Publikum mit noch müderem Applaus beantwortete. Darauf folgte einer der typischen unlogischen, emotionalen und lauten Auftritte von Andrea Nahles und dann sprach sich der Parteitag mit 56% Stimmanteil für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus. Der Parteivorstand und die Staatsmedien sprachen von Erleichterung. Es ist wohl eher der Größte Anzunehmende Unfall gewesen.

Nach einer knappen Ablehnung wären der Parteivorstand und vielleicht sogar Angela Merkel wohl noch gerade so davongekommen. Nun aber ist in einer emotionalisierten Situation und bei einem hohen Anteil auch privat interessierter Bundestagsabgeordeter und Funktionäre das Ergebnis relativ knapp ausgefallen. Die Annahme, dass der fertige Koalitionsvertrag in der anstehenden Mitgliederbefragung Zustimmung finden wird, ist nicht realistisch. Aus dem Ton der Äußerungen von Martin Schulz im Laufe dieser Woche sowie der Verzögerung der Verhandlungsaufnahme kann man schließen, dass ihm das auch bewuisst ist. Hier untersuche ich, was aus all dem wahrscheinlich folgt. Zunächst betrachte ich den Fall, dass wider Erwarten die Mitgliederbefragung den Koalitionsvertrag doch knapp gutheißt.

Wenn die Große Koalition kommt

Die 56%ige Zustimmung des Parteitags konnte nur erreicht werden, indem schon der Leitantrag des Parteivorstandes gegenüber dem Sondierungspapier wesentliche Nachbesserungen verlangte. Dadurch ist eine Zwickmühle entstanden, die dem Vorstand auch bewusst gewesen sein muss. Der Spielraum der Unionsparteien ist nach den Jamaika-Verhandlungen und der Sondierung gut ausgelotet. Substantielle Änderungen zu ihren Lasten kann die Union nicht mehr zulassen. Die SPD kann daher bestenfalls bei Konkretisierungen der zahlreichen schwammigen Punkte noch etwas im Sinne ihres Markenkerns beeinflussen. Diese schwammigen Formulierungen wurden allerdings nicht grundlos so gewählt. Sie zeigen an, wo man sich nicht einigen konnte und warum sollte man das jetzt auf einmal können? Selbst wenn es im Sinne der SPD einzelne Verbesserungen gibt, werden das Spiegelstriche unter Spiegelstrichen sein, um es mit den Worten von Kevin Kühnert zu sagen. Kühnert gibt in dieser Frage sicherlich die Meinung einer Mehrheit der Parteibasis wieder. Er ist auch kein Heißsporn mehr. Kühnert ist etwa drei Jahre jünger als Sebastian Kurz, der in Kühnerts jetzigem Alter bereits Minister für Europa, Integration und Äußeres der Republik Österreich war.

In diesem Abschnitt nehme ich dennoch an, dass der SPD-Parteivorstand über Nacht Kommunikationskompetenz entwickelt und dass die einfachen Mitglieder über Nacht beginnen, der Medienpropaganda zu glauben, die sie im Sinne der Bildung einer Großen Koalition beeinflussen soll. Selbst wenn das geschieht, dürfte eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag noch knapper ausfallen als auf dem Parteitag.

Alternativ könnte man annehmen, dass der Parteivorstand irgendeine Ausflucht findet, um die Mitgliederbefragung ausfallen zu lassen oder ein knappes Ergebnis gegen die Koalitionsbildung als nichtbindend zu erklären. Das würde ein größeres Ereignis erfordern, aufgrund dessen man die Notwendigkeit einer sofortigen Bildung einer voll handlungsfähigen Regierung vor der Öffentlichkeit rechtfertigen könnte.

In all diesen Fällen bleibt die SPD als gespaltene Partei zurück, die nur mit großem Unwillen eine Koalition eingeht. Aus Sicht der Union ist aber bereits geplant, die im Sondierungspapier für die SPD-Basis bereitgestellten süffigen Getränke während der Umsetzung zu verwässern. Das ist bisher immer so gelaufen. Manche der Getränke wurden sogar niemals serviert. Das sind die Unionsparteien und der SPD-Vorstand den Lobbys auch schuldig.

Zudem laufen die Trends gegen die SPD. Ob es einem gefällt oder nicht: es gibt eine gesellschaftliche Mehrheit gegen die Konzepte der SPD. Bereits kurzfristig wird starker Lobby-Druck aufgebaut werden, die Unternehmenssteuern in Deutschland zu senken. Selbst wenn die Mitgliederbefragung als Momentaufnahme zugunsten der Großen Koalition ausfallen sollte, wird diese Stimmung an der Basis nicht anhalten. Der Parteivorstand und die SPD-Minister geraten so in die Lage, gegen die eigene Parteibasis regieren zu müssen. Da diese Personen ihre Glaubwürdigkeit innerhalb der letzten 12 Monate sowieso schon verloren haben, werden sie ihr Handeln auch nicht vermitteln können. In der Folge werden die gesamte Regierung und ihr Handeln in eine Glaubwürdigkeitskrise geraten, wie es sie bisher in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat. Sogar Gerhard Schröder hat 2005 eingesehen, dass man unter solchen Umständen Deutschland nicht regieren kann. Er hat Neuwahlen inszeniert und verloren und danach Arbeit als Gashändler angenommen.

Wenn die Große Koalition nicht kommt

Der Bundestag hat inzwischen seine Ausschüsse weitgehend gebildet und ist dabei von der Annahme ausgegangen, dass die AfD die stärkste Oppositionspartei ist. Daraus haben einige Kommentatoren geschlossen, dass hinter dem Vorhang die Bildung einer Großen Koalition bereits beschlossen ist. Dem ist nicht so. Diese Vorgänge schließen nur die Bildung einer Regierung ohne die SPD durch diesen Bundestag aus. Daraus folgt, dass die Union im Falle des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen Neuwahlen statt einer Minderheitsregierung anstrebt. Das wäre ausnahmsweise einmal eine strategisch vernünftige Entscheidung. Die Bildung einer Minderheitsregierung war im Oktober 2017 und vielleicht sogar noch unmittelbar nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen eine vernünftige Option, die nicht verfolgt wurde. Nach dem Scheitern zweier Koalitionsversuche, nachdem alle Karten offen auf dem Tisch liegen und nachdem die Kanzlerin außer gegenüber den Grünen politisch isoliert ist, reicht das politische Kapital für die Bildung einer Minderheitsregierung nicht mehr aus.

Was also wird geschehen, wenn die Mitgliederbefragung in der SPD durchgeführt wird, es zu einem Votum gegen die Bildung einer Großen Koalition kommt und der SPD-Parteivorstand keinen ausreichenden Vorwand findet, dieses Votum zu ignorieren?

Der Parteivorstand der SPD ist in diesem Fall vollständig desavouiert. Martin Schulz ist als Parteivorsitzender nicht mehr tragbar. Er kann aber auch nicht durch Andrea Nahles ersetzt werden, zumindest nicht, ohne eine anderweitige starke Umbildung des Vorstands. In der SPD wird ein Generationswechsel in der Parteiführung fällig. Er wird auch möglich, weil die Partei für die nächsten vier Jahre im Bund keine politische Verantwortung übernehmen muss.

Sollte der Parteivorstand das nicht einsehen und versuchen, an der Macht zu bleiben, zerfällt die Partei oder wird so marginalisiert wie die Sozialdemokraten in Frankreich. Falls es zur Umgestaltung kommt, positioniert sich die SPD weiter links. Der Seeheimer Kreis würde erheblich an Einfluss verlieren und sich auf Lobby-Arbeit in den Bundesländern konzentrieren, in denen die SPD noch an der Regierung beteiligt ist. Die schlaueren Vertreter des Seeheimer Kreises würden von der Politik in die Wirtschaft wechseln, wo sie auch hingehören.

Interessanter ist die Situation der Unionsparteien. Ich beginne mit der CSU, für die sich eine zwiespältige Situation ergibt. Einerseits werden keine Kompromisse mit der SPD fällig, bis auf denjenigen in der Frage des Familiennachzugs subsidiär Schutzbedürftiger. In dieser Frage benötigen die Unionsparteien zwingend im März bei einer Abstimmung Unterstützung. Die Position, zu der die Mehrheit in der Union neigt, hat zwar gemeinsam mit FDP und AfD eine Parlamentsmehrheit, aber mit dieser Mehrheit wird die Union nicht arbeiten wollen. Je nach Entwicklung der Dinge in der SPD könnte sie allerdings dazu gezwungen sein. In jedem Fall ist der Kompromissbedarf geringer als bei einer Koalitionsbildung und das kommt der CSU zugute.

Andererseits passt eine vorgezogene Neuwahl sehr schlecht zur Vorbereitung der Landtagswahl in Bayern, die voraussichtlich am 14. Oktober 2018 stattfinden wird. Diese Zeit wird benötigt, um die Verluste der CSU an die AfD so weit wie möglich wettzumachen. Eine vorgezogene Bundestagswahl ließe sich aber nicht so lange hinauszögern. Dadurch käme es zu einem weiteren Stimmungstest in Bayern, der unkomfortabel nahe an den Koalitionsverhandlungen läge, in denen die CSU eben doch Kompromisse gemacht hat, die der AfD in Bayern in die Hände spielen. Die Lage wird für die CSU noch dadurch unübersichtlicher, dass der Untergangsstrudel der SPD sich auch in Bayern auswirken würde, wo die SPD ohnehin nur zwischen 14 und 17% Wähleranteil hat. Die CSU könnte zwar als kleineres Übel gegenüber der AfD für einzelne SPD-Wähler attraktiv werden. Selbst dann wäre es aber ungewiss, ob eine CSU/FDP-Koalition eine Mehrheit im Bayrischen Landtag auf sich vereinen könnte. In jedem Fall wäre das Hinarbeiten auf eine solche Koalition die geeignete Strategie für die CSU.

Die CDU hat längst begriffen, dass es falsch war, bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal mit Angela Merkel als Spitzenkandidatin anzutreten. Genauso falsch wäre es allerdings, das in der jetzigen Situation öffentlich zuzugeben und während der Koalitionsverhandlungen einen anderen Kanzlerkandidaten ins Gespräch zu bringen. Das gilt besonders deshalb, weil es keinen Kandidaten geben kann, der sowohl zu einer Koalition mit der SPD passt als auch das politische Problem der CDU löst. Viele einflussreiche Politikerinnen und Politiker der CDU verdanken Angela Merkel zudem die Förderung ihrer Karriere. Nicht wenige davon wissen, dass ihre eigene Stellung in Abwesenheit von Angela Merkel prekär würde, weil sie außer ihrer Loyalität zu Merkel wenig auszeichnet und weil ihre politische Richtung nicht mit derjenigen übereinstimmt, die in der CDU-Basis und unter CDU-Wählern eine Mehrheit hat. Nur deshalb hat die CDU so lange an Angela Merkel festgehalten. Von Angela Merkel selbst kam seit dem Wahlabend kein substantieller Vorschlag mehr. Wann immer sie sich zur Regierungsbildung geäußert hat, waren die Äußerungen implizit oder explizit ichbezogen und nie sachbezogen.

Angela Merkel hat immer versucht, auf Sicht zu fahren, aber nun ist ringsum Nebel. Nun rächt sich, dass sie nicht navigieren kann. Angela Merkel hat drei Legislaturperioden hauptsächlich davon gelebt, dass andere Politiker Ideen hatten und sie zwischen Politikern mit verschiedenen Ideen vermitteln konnte. Ihr Moderationstalent wurde lange so sehr geschätzt, dass ihr selbst die erratischen Kehrtwenden nach äußeren Ereignissen nachgesehen wurden – die einzigen Punkte, an denen sie Entscheidungskraft bewies.

Nach zwei gescheiterten Koalitionsversuchen wird es selbst für Journalisten in Staatsmedien schwierig werden, noch die Erkenntnis zu verdrängen, dass Angela Merkel inzwischen ihre Moderationsfähigkeit verloren hat. Dafür gibt es zwei Gründe. Erstens hat eine Polarisierung der Gesellschaft den Graben zwischen den verschiedenen Positionen verbreitert, so dass er objektiv schwieriger zu überbrücken ist. Zweitens aber hat Angela Merkel das Vertrauen anderer Politiker verloren. Sie wird von vielen nicht mehr als ehrliche oder auch nur tolerierbare Maklerin angesehen.

Aus all dem folgt, dass es nach dem Scheitern der zweiten Koalitionsverhandlungen für die CDU unabdingbar wird, sich Angela Merkels zu entledigen. Um noch halbwegs in Würde zu gehen, muss sie selbst nach Bekanntgabe des Ergebnisses der SPD-Mitgliederbefragung sagen, dass die Union nun Neuwahlen anstrebt und dass sie bei diesen Neuwahlen nicht mehr als Kanzlerkandidatin zur Verfügung steht. Damit kein Machtvakuum entsteht und kein Nachfolgekampf ausbricht, muss zu diesem Zeitpunkt bereits eine Nachfolgelösung abgesprochen sein. Die CDU, wenn sie nicht in eine ähnlich prekäre Situation wie die SPD geraten will, muss sich also unter dem Vorbehalt des Scheiterns der Mitgliederbefragung bereits vor dem Vorliegen des Ergebnisses dieser Befragung darüber klarwerden, wer bei Neuwahlen als Kanzlerkandidat antritt. Denkbar ist sogar, dass diese Abstimmungen bereits stattgefunden haben. Nötig sind sie ja mittelfristig sowieso, weil eine prekäre Große Koalition jederzeit zerbrechen könnte und weil Merkel spätestens in der Mitte der Legislaturperiode den Stab übergeben muss.

Jens Spahn ist sechs Jahre älter als Sebastian Kurz und zweieinhalb Jahre jünger als Emmanuel Macron. Er hat sicher nicht das Format dieser beiden Persönlichkeiten, aber ein solches Format hat niemand in der CDU oder CSU, der in der Öffentlichkeit bekannt ist. Spahn passt besser zu den Instinkten der Parteibasis der Union als jeder Politiker, der in den vergangenen Jahren im Kabinett Merkel oder in einem Bundesland eine herausragendere Stellung hatte als er. Er wurde schon vor über 15 Jahren zum Bundestagsabgeordneten gewählt und hat daher erhebliche politische Erfahrung und Netzwerke. Spahn’s politische Vorstellungen passen gut zu denen des Vorsitzenden der Jungen Union, Paul Ziemiak, der etwa das Alter von Sebastian Kurz hat. Beide passen zum gewandelten Zeitgeist. Spahn ist ein Protegé des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble.

Manche begreifen nicht oder wollen nicht begreifen, dass der Wechsel eine Abkehr von der Merkel‘schen Politik erfordert, nicht nur von ihrer Person. Sie diskutieren deshalb mögliche Nachfolgerinnen, die Merkels Politik nahestehen, wie etwa Annegret Kramp-Karrenbauer, die ich persönlich sehr schätze. Kramp-Karrenbauer hätte nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen vermutlich noch als Kanzlerkandidatin für die Verhandlungen über eine Große Koalition ins Spiel gebracht werden können. Dadurch hätte sich eher der Eindruck eines Neuanfangs vermitteln lassen und Martin Schulz hätte nicht seine Worte fressen müssen, dass er nicht als Minister in eine Regierung Merkel eintreten werde. Nach dem Scheitern dieser Verhandlungen im Rahmen einer Mitgliederbefragung ist die Lösung Kramp-Karrenbauer vom Tisch. Zu wenig zu spät.

Angela Merkel selbst weiß zumindest instinktiv, dass ihr Rücktritt zu einem Richtungswechsel in der CDU führen muss, in dessen Folge große Teile ihres Lebenswerks kassiert werden. Das ist wohl der Grund, warum sie gegen jede politische Vernunft an ihren Ämtern festhält. Dieses Festhalten allerdings macht, wie in solchen Fällen immer, den Ausgang nur schlimmer.

Als echte Alternative zu Merkel wird gern noch Friedrich Merz diskutiert, der allerdings nur reichlich ein Jahr jünger ist als sie und für deutsche Gepflogenheiten bei einem direkten Wechsel ins Kanzleramt nun doch zu offensichtlich den Interessen der Hochfinanz verpflichtet ist.

Politische Ereignisse sind notorisch schwierig vorherzusagen. Am Wahrscheinlichsten erscheint mir, dass die Koalitionsverhandlungen aus SPD-Sicht nur kosmetische Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier ergeben werden und dass in einigen Punkten die notwendige Konkretisierung sogar als Verschlechterung oder Dämpfung von Hoffnungen erscheinen wird. Die Mitgliederbefragung wird durchgeführt werden und wahrscheinlich knapp, aber nicht sehr knapp eine Ablehnung des Koalitionsvertrags empfehlen. Der SPD-Parteivorstand, der ohnehin schon müde und ratlos ist, wird nicht die Kraft aufbringen, sich über dieses Votum hinwegzusetzen. In beiden Volksparteien wird es zum Generationswechsel kommen, mit Spahn und Kühnert in herausragenden Rollen, wobei Kühnert vermutlich noch nicht den Parteivorsitz übernehmen wird. Der könnte trotz allem an Nahles fallen, woraufhin der Vorsitz der deutlich kleiner werdenden Fraktion für Kühnert frei würde. Es wird Neuwahlen geben, in deren Folge je nach Ergebnis entweder eine Koalition aus Union und FDP oder eine Jamaika-Koalition gebildet werden kann.

Käptn, Käptn, wo geht’s lang?

Das weiß allein der Klabautermann.

Käptn, Käptn, wo ist der Käptn?

Rainald Grebe, Auf Sicht