Trump gegen Comey - Was ist passiert?

Das ZDF-heute journal hat kurz den Brief Trumps an den FBI-Direktor Comey eingeblendet. Mit einem modernen Fernsehgerät mit Rücklauf- und Standbildfunktion kann man ihn bequem lesen. Der Brief ist kurz und enthält dennoch viel mehr Information als diejenige, die in den Medienkommentaren zu diesem Fall verbreitet wird.

Der erste Absatz erwähnt beigefügte Briefe des Justizministers und seines Stellvertreters, welche die Entlassung empfehlen. Das ausführliche Memorandum des stellvertretenden Justizministers Rod Rosenstein lässt sich auf der BBC-Homepage nachlesen. Der Begleitbrief des Justizministers Jeff Sessions ist dem Vernehmen nach kurz und spricht nur die Entlassungsempfehlung aufgrund des Memorandums seines Stellvertreters aus. Jeff Sessions war selbst Opfer von Intrigen der antirussischen Fraktion, obwohl er als vormaliger Senator durchaus die Autorität hatte, sich mit der russischen Seite zu treffen.

Der Schlüsselabsatz in Trumps Brief dürfte aber der zweite sein, den ich hier so getreu wie möglich aus dem Englischen übersetze:

Während ich es ausdrücklich anerkenne, dass Sie mich bei drei verschiedenen Gelegenheiten informiert haben, dass gegen mich nicht ermittelt wird, stimme ich dennoch mit der Einschätzung des Justizministeriums überein, dass Sie nicht in der Lage sind, dass Büro [FBI] effektiv zu führen.

Dieser Satz ist im Zusammenhang mit einer fristlosen Entlassung und in einem so kurzen Brief abstrus, wenn er nicht zwischen den Zeilen etwas anderes ausdrückt, das Comey selbst und politisch geschulte Beobachter interpretieren können. Das bringe ich mit der folgenden spekulativen Uebersetzung vom Diplomatischen in Klartext zum Ausdruck:

Sie haben mir mehrfach versichert, dass gegen mich nicht ermittelt würde, aber nun musste ich erfahren, dass Sie das im Geheimen getan haben.

Diese Interpretation würde die fristlose Entlassung erklären und zugleich rechtfertigen, denn damit hätte Comey tatsächlich grob seine Befugnisse überschritten.

Der Brief fährt fort, jetzt wieder wortgetreu:

Es ist unabdingbar, dass wir eine neue Führung des FBI finden, die das öffentliche Vertrauen in seine vitale Mission der Durchsetzung des Rechts wiederherstellt.

Undiplomatisch: Sie haben damit jedes Vertrauen verspielt.

Der Brief schliesst, mit dem formell höflichen, in diesem Kontext aber eher höhnischen Satz (wortgetreu):

Ich wünsche Ihnen das grösste Glück bei Ihren zukünftigen Unternehmungen.

Donald Trump

Man wird mit Spannung erwarten dürfen, welche Seite sich durchsetzt. In jedem Fall werden die Institutionen der USA erheblichen Schaden erleiden, entweder durch die Absetzung des Präsidenten aufgrund von Intrigen seiner politischen Gegner in beiden Parteien und in den Sicherheitsstrukturen oder durch dessen Abwehrreaktionen, die unweigerlich zu Grabenkämpfen innerhalb der Sicherheitsstrukturen und beider Parteien führen werden.