Parlamentarische Demokratie

Parteien Ein Apparat in Mitgliedernot
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Parlamentarische Demokratie
Alles Käse unter der Glocke?

Bild: Imago/CTK Photo

"Große Parteien in Thüringen klagen über Mitgliederschwund", war zu lesen. Im Jahr 2015 haben CDU, SPD und Linke Mitglieder verloren. Die AfD hat etwas Zulauf, Bü90/Grüne bleibt konstant.

Effektiert also R2G die Parteienlandschaft nicht?
Man kann nicht davon reden, dass ein Ruck durch SPD oder Linke geht, Menschen, Wähler und Nichtwähler, um Aufnahme in diese Regierungsparteien bitten.

Im Gegenteil.

Der weitere Mitgliederschwund trägt dazu bei, dass sich der Apparat weiter professionalisiert und gleichzeitig verselbständigt. Und all das geschieht mit dem Parteiengesetz im Rücken.

Vor Jahren noch standen bei der Linken Mitglieder bereit, um bei Wahlkämpfen Flyer und Zeitungen zu verteilen. Nun sind ganze Landstriche mitgliederlos und müssen durch Agenturen nachpolitisiert werden. Das kostet Geld.

Kandidaten für Kommunalwahlen sind Mangelware. Nur bei Listenaufstellungen für die Landtags- und Bundestagswahlen gibt es keine Personalsorgen. Hier sorgt die Aussicht auf einen sicheren Listen- oder Wahlkreisplatz für munteres Hauen und Stechen.

So wird das Konstrukt "Partei" weiter fit gemacht für die mitgliederarme Zukunft. Streng nach den Regeln des Parteiengesetzes wird gehandelt. Das sichert Mitgestaltung und Fortbestand, auch in finanzieller Hinsicht.

Doch wie lange noch?

Was passiert (dann) mit einer Partei, die regiert, die zahlreiche Minister und Teile der Regierung stellt, deren Regierungsfraktion das Opponieren verlernt und Fraktionsangestellte im Kreise laufen lässt?

Gleichzeitig trocknet der pluralistische, lebendige und inhaltsstiftende Unterbau aus. Das einfache Mitglied, das wochentags mit der Schippe die Sandhaufen des Landes bewegt, wird ersetzt durch das professionelle Mitglied, dass wochentags nur vom Politikbetrieb beatmet wird.

Wer und was wird also protegiert?

Ist die Partei in 10 bis 20 Jahren nur noch ein Kunstprodukt, was mit dem Corporate Design am alten Logo kratzt? Dann wird es Zeit, dass in den politischen Geschäftsstellen ein Feelgood Manager einzieht. Diesen Spielraum lässt das Parteiengesetz unter der Käseglocke zu.

http://kyf.net/freitag/utb.php?d=12.01.2016

10:29 12.01.2016
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Geschrieben von

Gustlik

aufgedacht und nachgeschrieben
Gustlik

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