Der Thüringer Verfassungsschutz hat einen neuen Chef und ist wieder arbeitsfähig. Als erste Demonstration seiner Handlungsfähigkeit drangen Verfassungstechniker in das Computernetzwerk des Thüringer Landtages ein und lancierten ein Video, was Abgeordnete der Linken während der Haushaltsdebatte zeigt.
Die Abwesenden von Rot-Rot-Kugel-Grün sind echte Paragrafenreiter. Höcke nahm das nicht so lustig und änderte seine Anrede in "Herr Ministerpräsident Ramelow in Abwesenheit".
Der Pressesprecher wurde gefeuert.
Der Nationale Spaßausschuss wird sich mit der Situation befassen.
Verfassungsschutz wieder arbeitssfähig
Thüringen
Rot-Rot-Kugel-Grün will die Ausgaben für den Thüringer Verfassungsschutz stabil halten.
|
3
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community
16:30 17.12.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von
Kommentare 3
Weil im Blogtext der neue Chef erwähnt wird ...
Stephan Kramer ist mir bislang zweimal untergekommen, inhaltlich versteht sich. Als Konvertit
holzte er im Rahmen der Adorno-Preisverleihung (dahingehend jedoch nicht inhaltlich) gewaltig gegen Judith Butler - deren dieser Ehrung zugrunde liegenden Vorlesungen via dem Büchlein "Kritik der ethischen Gewalt" ein Stück weit nachvollziebar sind, das Lesen lohnt; so meine ich.
Während der sog. Beschneidungsdebatte und zum achten Lebenstag davon wohl nicht betroffen, bezeichnete er die Amputation als ein "Ritual als religiös konstitutives, körperlich sichtbares Siegel des Bundes mit Gott und dessen ritueller Vollzug am achten Tag nach der Geburt für einen männlichen Juden nicht zur Disposition stehe."
Das Grundgesetz wurde danach ja auch sehr schnell, sehr kreativ via der entsprechenden, nachgeordneten Gesetze eingehegt.
Ok, Ghostbusters (einer) im passenden Job ...
"Rund 130 Soldaten des Panzergrenadierbatallions 391 aus Bad Salzungen statteten im Dezember 2015 dem Amt für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales einen Informationsbesuch ab.
Der Präsident des Amtes, Stephan J. Kramer, begrüßte die Gäste. Er betonte die Neuausrichtung der Verfassungsschutzbehörden in Deutschland, insbesondere ein höheres Maß an Transparenz für die Öffentlichkeit.
Die Gruppe erhielt Informationen über die Arbeitsweise des Verfassungsschutzes, die aktuelle Gefährdungslage im Bereich des Islamismus sowie einen Überblick im Bereich Spionageabwehr."
Das war wohl die erste Besuchergruppe unter dem neuen Chef. Ich denk mir den Rest...
Es war einmal:
"Nach dem Willen der Linke-Fraktion sollen sich die Bezüge der Landtagsabgeordneten bis Ende 2011 nicht erhöhen. Durch den Verzicht könnten die Parlamentarier deutlich machen, dass sie die angespannte Haushaltssituation und die finanziellen Sorgen der Bevölkerung zur Kenntnis nehmen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, André Blechschmidt, am Freitag in Erfurt."
Da man als Regierungs³kolik (doch) keinen Spasssss versteht, wird der Antrag der AfD "Die Abgeordnetenentschädigungen werden auf den Stand des Jahres 2015 eingefroren. Die Haushaltskonsolidierung hat Priorität." abgelehnt. Ähnliche (flüchtlingslose) Anträge zur Senkung von Dienstreise- und Sachverständigerkosten werden auch in großer Geschlossenheit abgelehnt. Zur Besonderheit gehört, dass die CDU im Landtag keinerlei Änderungsanträge gestellt hat...
Das sind die Spielchen aus 1000+1 Oppositionsnacht. Früher hat ja die Linke wenigstens noch Fasching mit den CDU-Herren gefeiert. Die heutige Bildungsministerin kann ein Lied davon singen...