Staatsphilosophie.

Straflogik. machiavelli hat die welt bekannt gemacht mit der staatsräson, oder sollte ich besser staatsethik sagen? danach ist gut, was dem fürsten nützt. was für eine perspektive!

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wir erinnern uns. ein soldat der us-armee, bradley manning, gab geheime daten an wikileaks heraus. so konnte die ganze welt die geheimgehaltenen verbrechen der usa einsehen. und darauf folgte nicht die reue der supermacht über ihre abwege. nein, der die wahrheit sagte, damit alle welt sie kenne, wurde in den usa vor gericht gestellt und zu lebenslangem kerker verurteilt.

das ist nach machiavelli so in ordnung. der junge mann hatte dem fürsten, sprich: der us-regierung, nicht genützt, sondern geschadet. das war schlecht - laut fürstenkodex des florentiners. aber das dem fürsten sich anschleimende zeugs ist ein halbes jahrtausend alt, mithin mehr als verjährt und vergangenheit.

doch denkste, was für den fürsten gedacht war, gilt noch heute für die staatliche herrschaft. was denis diderot in der halbzeit schrieb, dass nämlich der gute staatsbürger ein schlechter mensch sei, der gute staatsmann folglich ein scheusal, das ist ja nur aufkläricht gewesen, rebellisches denken ohne folgen. die wahrheit liegt nicht irgendwo in der mitte, sondern einseitig beim staat.

was edward snowden in den usa erwartet, darüber muss nicht spekuliert werden. das beispiel manning lässt keine fragen offen. die wahrheit zu sagen, ist nur erlaubt, wenn sie lautlos untergeht im lärm des tages. kein staat in der eu traute sich, dem "verräter" der us-verbrechen asyl zu gewähren. das war die stunde putins, der welt zu zeigen, dass er es wagt, den usa die stirn zu bieten. snowden kann in russland vor der rache des us-staatsapparats das asyl genießen, das ihm nach dem urteil der menschheit zusteht.

whistleblower sind aufklärer im besten wortsinn. wenn doch die welt voll whistleblower wär!

und nun das geschrei und getöse um die ukraine. wer hat sich in geheimer mission ins land geschlichen, um es für die usa zum übungsstück zur imperialen expansion zu machen? nein, nicht die russen. es waren natürlich wieder die usa mit frau nuland vorneweg. nuland ist newland auf amerikanisch, neues abenteuer. die eu-lakaien erwiesen sich als viel zu zimperlich und zögerlich. darum "Fuck the EU!"

steinmeier durfte sich mit einem rechten hund an einen tisch setzen und einen vertrag unterzeichnen, der keinen tag lang bestand hatte, da war das verhasste regime bereits mit karacho abgeräumt. klare kante. so nennt man das gern. eine herrschaft zu erledigen, ist eigentlich eine gute sache. aber im gleichen zug eine noch fragwürdigere herrschaft zu installieren, kann nichts gutmachen.

eigentlich war und ist die ukraine ein gespaltenes land. im westen neigen viele menschen dem westen zu, im osten und süden mehr dem osten, sprich: russland. durch die ein wenig am demokratischen weg vorbei etablierte regierung in kiew hat der westen die wette gewonnen. einseitig zwar, aber eindeutig. der westen hatte fakten geschaffen. die nato und die eu hatten sich freien zugang verschafft.

erst jetzt - moskau hatte dem unguten treiben vor seiner tür lange zugeschaut - handelte putin und kassierte die krim mit dem stützpunkt der schwarzmeerflotte. putin reagierte lediglich auf das agieren und agitieren des westens. doch das verdarb den westlern die freude über den gelungenen coup. und was beschloss man in seltener geschlossenheit? stafmaßnahmen, sanktionen genannt. die regimewechsler und plünderer des planeten nehmen sich das recht, strafen zu verhängen. strafe muss sein, sagt eine redensart.

was von staatlichen strafmaßnahmen zu halten ist, wieviel unrecht sich dabei in die rechtsprechung einmischt, hat der fall manning zur genüge bewiesen. die westlichen strafen gegen russland sind ebenso hohl in der begründung. aber davon abgesehen, verschwenden die dümmlichen eu-ler keinen gedanken an machiavellis doktrin. sie fragen nicht danach, wem das hassen die größten gewinne verspricht und wem den größten schaden. welcher staat womöglich am meisten profitiert.

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Geschrieben von

h.yuren

buchveröffentlichung 2017, KRAH - das rabentagebuch, 350 S., 8 fotos ISDN 978-3-945265-45-1; Tb. 15,-

h.yuren

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