MSPD = SPD + Linke

Albträume und Tagträume Oder lieber was ganz anderes?
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Lafontaines schöne Idee, dass doch SPD und "Linke" (irgendwann) fusionieren könnten, kommt nach der enttäuschenden Europawahl zur rechten Zeit. Warum sollen sich der Blinde und der Lahme nicht zusammen tun und gemeinsam vorwärts stürmen?

Was er ausspricht, und was manche Linke in der Linke nicht wahrhaben wollen - diese ist eine sozialdemokratische Partei mit allem, was das heute an Integration in die bürgerliche (spätkapitalistische) Gesellschaft bedeutet. Darüber hinaus mag es manche warme Worte geben, allein (nicht nur mir) fehlt der Glaube, d.h., dass diese Partei/ihre Kader viel in dieser Richtung unternehmen werden.

Dass es diese Fusion geben wird, glaube ich nicht: Die Führungskader der SPD wollen deren Reste bis auf die Knochen "verwerten"; vielleicht springt ja noch das eine oder andere schöne Pöstchen heraus; danach die Sintflut - verdientermaßen... Die "Genossen", die noch in dieser SPD sind, sind so passiviert, haben so viel ertragen die letzten Jahre über, dass von dieser Seite nichts zu erwarten ist.

Die Frage ist eher, was das der Linken bringen soll? Einen Schub an zweifelhaften Funktionären, Abgeordneten und Mitgliedern? Den schönen Namen "SPD", der freilich nur in weiter Ferne noch (positive) Erinnerungen wecken mag?

Die Linke hat das Problem, dass sie zwar praktisch eine sozialdemokratische Partei ist, nicht mal eine sozialistische, aber vom Mythos lebt, mehr sein zu können. Von diesem Mythos lebte und lebt die SPD über 100 Jahre, aber das verbrauchte diesen nicht. (Genau genommen schon. Das ist aber eine Frage des Glaubens mancher.) Zumal die Mitgliedschaft in der Linken hat auch Vorteile: Man kann "Politik" machen, was immer das im einzelnen meinen mag, und welche manchmal durchaus positiven kleinen Effekte das haben kann. Die Mitgliedschaft schützt manche vor staatlicher Verfolgung und Repression, und vielleicht auch vor anderer, und das ist nicht wenig, v.a. wenn man wie einige wenige seinen Spielraum nutzen möchte. Den anderen gibt es ein gutes Gefühl.

Fragen aber, die sich die radikale Linke stellen könnte, wären, wie schafft es die bürgerliche Gesellschaft immer wieder ihre "Feinde" zu integrieren, anzugleichen, sie zu korrumpieren. Und natürlich ist dann die nächste Frage: wie ist das zu verhindern? In formaler Hinsicht gab es z.B. bei (nicht nur) den Grünen durchaus positive Ansätze: Trennung von Amt und Mandat, Ämterrotation, Amtsdauerbegrenzung oder z.B. Abgabe der Vergütung, die über dem Durchschnittseinkommen ist usw. Das Wenigste diese guten Ideen wurde längerfristig praktiziert. (Und wenn man, nebenbei bemerkt, an unsere Gewerkschaftsbonzen, d.h. die Betriebsratsvorsitzenden denkt, die auf "Augenhöhe" verhandeln wollen, also zumindest mit einem kleinen Segelboot in der Hinterhand usw.)

Freilich ist das Problem formell nicht in den Griff zu bekommen, v.a. nicht mit einer entschlafenden oder vertrauensseligen Mitgliedschaft, der es heute an historischer Erfahrung und Kenntnis fehlt. M.E. ist die Zeit für eine sozialistisch/kommunistische Partei noch nicht reif. Diese kann keine Kopfgeburt noch so überzeugter GenossInnen sein. Voraussetzung dafür ist eine Änderung im zivilgesellschaftlichen Bereich (auch Klassenkämpfe), womit keine facebook Freundesgruppe u.ä. gemeint ist. Old school oder auch nicht, wir brauchen eine Zeitung, die aufklärt und Orientierung vermittelt. Diese Rolle spielen weder die stalinistische Junge Welt noch das lauwarme ND, wobei, die sich ab und zu, zu selten, auch um eine reflektierte Position bemühen. Basisnahe Ansätze wie Aufstehen-Gesprächskreise oder von den Nachdenkseiten könnten Hoffnung geben, wenn sie als Teil einer Strategie zur (Re-)Politisierung des Alltagslebens begriffen würden. Wenn ich Strategie schreibe, dann tatsächlich als Versuch gemeint über einen Zeitraum hinweg zu versuchen: schlechtes Neudeutsch: Menschen zu vernetzen, besser: die Selbstorganisation der unteren Klassen zu betreiben. Dafür ist auch ein Horizont nötig, der über lokale Konflikte hinaus reicht; ich war noch nie ein Fan von Kommunalpolitik. Die Gewalt der bürgerlichen Gesellschaft (und ihrer Besitzverhältnisse) ist bis auf die unterste Ebene (Miete, Hartz4 etc.) präsent und damit auch be-handelbar. Natürlich gibt es das alles schon, aber vereinzelt und vielleicht ohne jene Strategie, die Prozesse in Gang bringt und dann am Laufen hält, gegen kommende Widerstände. Darüber könnte man nachdenken, aufklären, diskutieren, kämpfen und seinen/ihren Beitrag leisten?

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PS: Literaturtipp für junge Leute wg. Allgemeinbildung:

List, Eveline: Psychoanalyse: Geschichte, Theorien, Anwendungen. Wien : Facultas Verl.- u. Buchhandels AG, 2014, 329 S. graph. Darst.

14:56 13.06.2019
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