Zeit zu gehen

Die vor Tagen teils schwer verletzten Bundeswehrsoldaten waren nicht die ersten deutschen Opfer eines Einsatzes, dessen Zweck immer mehr Beobachter bezweifeln. Vor vier Jahren starben bei einem Hubschrauberabsturz zwei deutsche Soldaten in Mali, die gleichfalls für die UN-Mission MINUSMA im Einsatz waren. Experten warnen längst vor einem „neuen Afghanistan in der Sahelzone“.

Warum ist die Bundeswehr überhaupt vor Ort? Die Regierung Merkel führt in der Regel drei Gründe an: Antiterrorkampf, Erhalt einer staatlichen Mindestordnung in Mali wie den Nachbarstaaten, zudem müsse man die Migration eindämmen. Mit prompter Regelmäßigkeit verlängert eine Mehrheit im Bundestages das Mandat und tut so, als würden mit der Mission die genannten Ziele erreicht – das Gegenteil ist der Fall.

Das Aktionsfeld wächst

Als Frankreich 2013 beschloss, in Mali zu intervenieren, sollten die den Norden des Landes beherrschenden Dschihadisten vertrieben und die territoriale Integrität bewahrt werden – danach war an die UNO als Stabilisator gedacht. Doch die Lage entwickelte sich anders, da sich die zunächst militärisch besiegten Dschihadisten neu organisierten und ihr Aktionsfeld auf die gesamte Sahelregion ausdehnten, worauf Frankreich mit der „Operation Barkhane“ reagierte. Inzwischen muss man feststellen, dass sich die terroristischen Anschläge in der Region vervielfacht haben. Die Zahl der durch politische Gewalt Getöteten stieg zwischen 2015 und 2020 in Mali von 400 auf fast 3.000, in Burkina Faso von null auf über 2.000, in Niger auf über 1.000. Verantwortlich dafür sind nicht allein Terroristen, ebenso Kriminelle, einheimische Sicherheitskräfte und ausländische Soldaten. Trotz einiger taktischer Erfolge ist der militärisch gestützte Antiterrorkampf im Sahel klar gescheitert. Frankreich verlor 55 Soldaten, die jährlichen Kosten der Operation liegen mittlerweile bei knapp einer Milliarde Euro. Erkennbar ernüchtert kündigte Präsident Macron daraufhin jüngst an, er wolle „Barkhane“ beenden. Erst im Vorjahr hatte er – ähnlich wie Barack Obama einst in Afghanistan – das Kontingent um 550 auf über 5.000 Einsatzkräfte verstärkt. Ersetzen soll sie nun die Task Force „Takuba“: 600 Spezialkräfte aus Frankreich (300) und anderen EU-Staaten (300). Dieses Korps soll mit einer reorganisierten malischen Armee den Antiterrorkampf weiterführen. Deutschland – bislang weder an „Barkhane“ noch an „Takuba“ direkt beteiligt, – hat ein sicherheitspolitisches Establishment, das nicht abseits stehen will.

Warum? Weil das malische Militär innerhalb von neun Monaten zweimal geputscht hat? Die korrupte Regierung ist zwar nicht mehr im Amt, aber durch ebenso korrupte Offiziere ersetzt worden. Damit ist das Vorhaben, das malische Verteidigungsministerium und dessen Streitkräfte zu beraten, wie es das Mandat der EU-Trainingsmission vorsieht, eigentlich hinfällig. Die Bundeswehr ist bei diesem Einsatz mit 600 Soldaten beteiligt. Welchen Sinn hat der noch, wenn man bedenkt, dass der Fisch vom Kopf her stinkt?

An MINUSMA, der UN-Stabilisierungsmission in Mali, ist die Bundeswehr mit 1.100 Militärs beteiligt, zweifellos der derzeit größte und gefährlichste Blauhelmeinsatz. 13.000 Blauhelme und 2.000 UN-Polizisten bemühen sich bisher vergeblich darum, ein Land zu stabilisieren, das doppelt so groß ist wie Afghanistan. Laut Human Rights Watch hat sich die humanitäre und politische Lage in Mali dramatisch verschlechtert. Die Wiederherstellung von Rechtsstaatlichkeit und politischer Stabilität liegt nach dem zweiten Putsch in weiter Ferne. Eine ganze Region ist instabil – im Niger konnte ein Putsch noch gerade verhindert werden, im Tschad ist nach dem Tod von Präsident Idriss Débi eine Militärregierung an die Macht gekommen, geführt von seinem Sohn. Steigende Infektionszahlen bei Covid-19 tun ein Übriges.

2,9 Millionen Vertriebene

Die Migration aus Afrika einzudämmen, das zählte ursprünglich nicht zur Agenda für den Einsatz in Mali. Nach der Flüchtlingskrise 2015 sollte dieses Ziel aber zusätzliche Legitimation verschaffen, doch haben Not und Gewalt im Vorjahr allein in Mali 40.000 Menschen in die Flucht getrieben. In der zentralen Sahelzone mit den Staaten Niger, Mali, Burkina Faso, Tschad und Mauretanien befinden sich mehr als 2,9 Millionen Menschen auf der Flucht, die meisten davon als Binnenvertriebene.

Es ist erstaunlich, dass angesichts des dreifachen Scheiterns einer seit jeher fragwürdigen Mission CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne für ein fortgesetztes militärisches Engagement in Mali plädieren. Dies erinnert frappant an den Fall Afghanistan, bei dem es fast 20 Jahre dauerte, bis man vollends begriff, worauf man sich eingelassen hatte. Während dort die USA Richtung Abzug wiesen, bleibt zu hoffen, dass es im Sahel Frankreich sein wird. Besser wäre es freilich, die künftige Bundesregierung hätte ein eigenes, wirkungsvolleres Konzept, wie sie den Menschen in der Sahelzone helfen kann. Erste Schritte wären ein Ausstieg der Bundeswehr und ein stärkeres entwicklungspolitisches Engagement.