Mit Teufelszungen

Ein Nordire, Vertreter jener sich vornehmlich aus Geschäftsleuten bildenden apolitischen Mitte, die es vorzieht, protestantische Unionisten und katholische Nationalisten lautlos zu beobachten, beschrieb mir 2005 sein Zukunftsbild wie folgt: Viele Protestanten würden jetzt, da Nordirland Frieden finde, ihrem inneren Drängen nachgeben und fortgehen. Er selbst habe sich einen angenehmen Flecken in der Republik Irland mit Blick aufs Meer gesucht. Da die Geburtenrate unter dem katholischen Bevölkerungsanteil zudem höher sei, zeichne sich ein Umkippen der Mehrheits- und Machtverhältnisse zugunsten der Katholiken ab. Man müsse in 10 bis 15 Jahren mit einem Aufbrechen des alten Konflikts rechnen.

Parallel dazu erinnerte Mary McAleese, damals Präsidentin Irlands, mit außenpolitischer Angriffslust an die unerfüllte Forderung nach Wiedervereinigung. Die ist im Anglo-Irischen Abkommen von 1985 wie im Karfreitagsabkommen von 1998 für den Fall festgeschrieben, dass in einem demokratischen Verfahren eine Bevölkerungsmehrheit dafür votiert.

Durchbruch dank Blair

2005 wurde die endgültige Entwaffnung der IRA offiziell, die unionistischen Paramilitärs gaben ebenfalls ihre Bereitschaft bekannt, die Waffen abzugeben. Die „wilde Grenze“ zwischen Nordirland und der Republik Irland war – gemessen an der üblichen Beschaffenheit einer Grenze – bereits aufgelöst. Dazu hatte die Arbeit an einer nordirischen Regierung der Gewaltenteilung begonnen. Was mit dem Karfreitagsabkommen und dem Beginn der Devolution 2007, der Übertragung exekutiver Macht von London nach Belfast, gelang, zählt zu den großen Errungenschaften europäischer Diplomatie des 20. und 21. Jahrhunderts. Dass Reverend Ian Paisley senior, der Geistliche, der auch das rote Barett unionistischer Paramilitärs trug, und Martin McGuinness, der ehemalige IRA-Kommandant, also Täter und Täter, einander die Hände reichten, rührte gewiss von einem Gefühl der Kriegsermüdung her, aus dem erst langsam der Wille zum Frieden reifte. Parallel dazu wurde Nordirland von der Globalisierung erfasst; die Logik des global entfesselten Kapitalismus richtete die nordirische Gesellschaft konträr zu ihren traditionellen, konfessionell begründeten Werten neu aus. Nach mehr als 30 Jahren Bürgerkrieg mit über 3.600 Toten führte die Sehnsucht nach persönlichem Wohlstand und Erfolg, nach Individualität und Ars Vivendi dazu, dass die verhängnisvolle Verkettung von Vergeltung und Wiedervergeltung gegen Andersdenkende überwunden wurde. Die Kräfte des Kapitalismus gingen in Nordirland daran, das Gewaltpotenzial geradezu von der Straße wegzukaufen.

Heute liegen die Löhne dort unter dem britischen Durchschnitt, die Arbeitslosenquote findet sich auf einem Tiefstand, die Wirtschaft wächst und wächst. Nordirland ist eine der fünf Wachstumsregionen im Vereinigten Königreich. Belfast lässt das spüren und sehen. Die Barrikaden des Staates gegen den Terror sind abgebrochen. Der 1998 eingeschlagene Weg wurde möglich, als die Regierung von Labour-Premier Tony Blair (im Amt 1997 – 2007) auf einem Nebenschauplatz der Geschichte zu Begriffen wie Partner- und Nachbarschaft für Irland, also zu einer Sprache fand, die Briten bislang fremd war. Dies wurde auch deshalb möglich, weil die Irisch-Republikanische Armee IRA und ihr politischer Flügel Sinn Féin, die einzige in beiden irischen Parlamenten vertretene Partei, in den sachorientierten Dialog einwilligten.

Gerry Adams, seit 1983 und bis vor Kurzem Kopf von Sinn Féin, spricht von ungeheuren Fortschritten der irischen Gesellschaft: befriedeten Wohnvierteln, einer Regierung der Gewaltenteilung unter den stärksten Parteien beider Konfessionen, der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) und der katholischen Sinn Féin, der Besinnung der Republikaner auf ihre gälischen Wurzeln in einem lebensbejahenden Sinn, Erfolgen bei der Gleichstellung von Katholiken.

Nun aber schwebt, von allen Seiten diplomatisch verklausuliert, das Schreckgespenst eines erneuten Ausbruchs der Troubles über jedem Statement, jedem Versagen, jeder Gewalttat. Die Mauern zwischen den konfessionell segregierten Wohnvierteln Belfasts sind noch immer bis zu zehn Meter hoch. Die Tore, mit denen einst die Straßen gegen wütende Angriffshorden aus der Nachbarschaft abgeriegelt wurden, sind noch aktivierbar. Waffenlager beider Seiten werden entdeckt. Die für Belfast so charakteristischen Wandbilder – die Murals – schreien weiterhin den Hass der beiden nordirischen Völker aufeinander heraus und glorifizieren ihre Märtyrer. Ein Hass, der ohne wirkliche Aufarbeitung nicht verloren ging.

Die Generation der Täter ist in die Jahre gekommen, einige sind tot: Ian Paisley senior und Martin McGuinness etwa. Peter Robinson, einst DUP-Vorsitzender und als Protestant bis Anfang 2016 Erster Minister der nordirischen Selbstverwaltung, wie auch Gerry Adams verließen die politische Bühne. Die nächste Generation übernimmt den Friedensprozess und ist als Opfergeneration der Troubles gezwungen, im Licht der Öffentlichkeit die Fähigkeit zum Vergeben und Versöhnen zu zeigen. Eine Herausforderung, die sich als zu groß erweist. Seit 14 Monaten ist die Regierung in Belfast aufgelöst. Seither feilschen die erste Unionistin, Arlene Foster, und die erste Nationalistin, Michelle O’Neill, um Formulierungen und Zugeständnisse, doch ihre Biografien erschweren Erfolge: Arlene Foster, die als Regierungschefin Peter Robinson beerbt hat und in ihrer Kindheit durch den Versuch ethnischer Säuberungen im Heimatdorf wie einen Anschlagsversuch auf ihren Schulbus traumatisiert wurde (Freitag 24/2017), und Michelle O’Neill, Tochter eines IRA-Kämpfers. Beiden ist es verwehrt, sich zu verständigen. Hinter ihnen haben sich die neuen alten Fronten formiert, die Zukunft Nordirlands ist ungewiss.

Seit den Regionalwahlen im März 2017 trennt Sinn Féin (27,9 Prozent) und die DUP (28,1) im Stormont gerade noch ein Sitz. Es trat jene Konstellation an die Oberfläche, die mir 2005 für Nordirlands Zukunft prophezeit worden war. Folgt aus dem politischen Patt nun die Unregierbarkeit des Landes? Sinn Féin verlangt das öffentliche Sichtbarmachen der „Zweigeschlechtlichkeit“ Nordirlands. Was die Unionisten als Beginn eines schleichenden Prozesses begreifen, der zu einem Referendum über die Wiedervereinigung mit der Republik im Süden führt.

Kampf um die Sprache

Der Kern des unüberbrückbaren Gegeneinanders ist die Sinn-Féin-Forderung, Nordirland per Gesetz in ein zweisprachiges Land zu transformieren, also die irische Sprache über Straßenschilder in den katholischen Vierteln hinaus überall gleichberechtigt neben dem Englischen zu verankern und zu einem Wahlschulfach zu erklären. Da es weiter Defizite bei der Gleichstellung zwischen Protestanten und Katholiken gäbe, so die Nationalisten, sei die öffentliche Zweisprachigkeit ein nötiges Bekenntnis. Den längst wieder radikalisierenden Vertretern des alten Oranier-Staates wie Reg Empey, einst Chef der Nordirland jahrzehntelang dominierenden Ulster Unionist Party (UUP), geht das zu weit. Er wirft Arlene Foster vor, grundsätzlich zu Gesprächen über ein Gesetz zur Zweisprachigkeit bereit zu sein.

Widerstand gegen die Forderungen Sinn Féins kommt nicht minder von der unionistischen Basis, der sich die Spitze der DUP nicht verschließen kann. Die Unionisten lassen ihre Masken fallen und nehmen für ihre probritische Überzeugung ganz Nordirland in Geiselhaft. Sie stimmen bar jeder Vernunft für den Brexit und nehmen nun – trotz gegenteiliger Bekundungen – in Kauf, dass wegen einer paralysierten Regionalexekutive die Direktverwaltung aus London zurückkehrt und eine „harte Grenze“ zur Republik aufersteht. Damit gefährden sie wirtschaftliche Prosperität und riskieren einen neuen Flächenbrand im Kampf um dieses Land. Einen Krieg der Worte haben die Unionisten bereits entfacht. Sie stehen mit Teufels- statt diplomatischen Zungen in der fragilen Regierung von Theresa May, deren Wohl und Wehe an den zehn Figuren der DUP im britischen Unterhaus hängt, die ihre Politik allein daran ausrichten, ob Entscheidungen die Union zwischen Nordirland und dem Rest Großbritanniens stärken oder schwächen. Der Brexit dient als Vehikel, um auf eine nicht absehbare Zeit die Union zu zementieren und eine mögliche Wiedervereinigung der beiden Irlands abzuwehren.

Die EU-Zentrale in Brüssel gießt auf ihre Weise Öl ins Feuer, indem sie bereits einen wirtschaftlichen Abschwung auf der gesamten Insel prognostiziert. Die Folge könne ein Minus von zwölf Prozent beim Bruttosozialprodukt des Nordens sein.

Derzeit arbeiten Irland und die EU fieberhaft an Konzepten, um Nordirland im europäischen Verbund zu halten, und stellen die Möglichkeit in den Raum, dass nach dem Brexit die Zollgrenze zwischen Nordirland und Großbritannien verläuft. Optionen, die von den nordirischen Unionisten als Vorspiel zum Aufweichen der britischen Union und zur Wiedervereinigung mit der Republik Irlands gedeutet werden. Der Widerstand der zehn Unionisten in der Regierung von Theresa May fällt entsprechend aus. Wie tief Hintergedanken an ein Referendum in Dublin wurzeln, bleibt spekulativ. Die Vernunft spricht für ein Fortschreiben der europäischen Integration, doch die DUP verweigert inzwischen sogar bilaterale Gespräche mit Irland, das neben Großbritannien zu den Garantiemächten des vor zwei Jahrzehnten begonnenen Friedensprozesses zählt.

Am 14. Februar hat Arlene Foster die Verhandlungen mit Sinn Féin einseitig für beendet erklärt und damit den Weg für die von keiner Seite gewollte Rückkehr zur britischen Direktverwaltung Nordirlands geebnet. Worauf eine fortschreitende Destabilisierung hinausläuft, ist nicht absehbar.