Nachhilfe für Wolfgang Thierse und andere

Flucht/Migration Waren und sind Politikdarsteller blind gegenüber der Fluchtbewegung nach Europa, während sie jetzt um so mehr Symbolpolitik betreiben? Es scheint so

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Wolfgang Thierse im Interview mit dem dem Deutschlandfunk am 26.8.15: "... Die Heftigkeit der Zunahme dieser Herausforderung, der starke Anstieg des Zustroms, das war nicht wirklich vorhersehbar. Das konnten Politiker wie Wissenschaftler wie erst recht nicht Journalisten vorhersehen. Deswegen ist es klar, dass die Bewältigung jetzt praktische Probleme verursacht. Aber ich glaube, dass wir viel offensivere und so sachlich wie mögliche Informationen brauchen über die unterschiedlichen Flüchtlinge, ihre unterschiedliche Motivation. ..."

Wie blind waren bisher er und all die anderen bundesdeutschen Politikdarsteller samt Angela Merkel? Oder lügen sie gar ein weiteres Mal wider besseren Wissens? Stellen sie Unwissen zur Schau, um ihr bisheriges Nichtstun, aber auch ihre Mitverantwortung für die Entwicklung und deren Ursachen zu verschleiern?

Deshalb ein bisschen Nachhilfe mit Informationen:

• "Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört" (Heinrich-Böll-Stiftung, 7.4.15)

• "Flucht und ihre Ursachen" (Netzwerk Flüchtlingsforschung, 19.8.15):
"Als Friedens- und KonfliktforscherInnen fällt auf der Suche nach den Ursachen der scheinbar plötzlichen Fluchtwelle eine fatale Parallele ins Auge. Unter den stärksten Herkunftsländern der aktuellen Fluchtbewegung finden sich Syrien, Afghanistan, Somalia, Sudan, Süd-Sudan, Demokratische Republik Kongo, Irak. Auch aus Libyen und dem Kosovo flohen viele Menschen. In all diesen Ländern bestanden oder bestehen jahrelange gewaltsame Konflikte. ...
Wenn nun die Bundesregierung und allen voran das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung Fluchtursachen bekämpfen möchte, dann steht für uns die Frage im Raum: Werden die Parallelen zwischen Konflikt und Flucht tatsächlich gesehen und angegangen? Mit Militärs wurden bei solchen komplexen Phänomenen höchst selten politische Probleme gelöst. Ganz im Gegenteil: Militär und Waffengewalt haben oft zum Anhalten der Gewalt beigetragen und neue Problemlagen geschaffen. Die umfassenden Erkenntnisse der Friedens- und Konfliktforschung zu Fragen der Friedensförderung und Konfliktbearbeitung sind dringend zu Rate zu ziehen, und auch die Zwangsmigrations- und Flüchtlingsforschung sollte über die Exilorientierung hinausgehen und Fluchtmotive berücksichtigen. ..."

• "Letzte Hoffnung Europa – Der Strom aus Afrika wird kaum nachlassen" (3sat, 16.10.13)

• "Globalisierung als Fluchtursache – Protektionismus, Subventionenund die Zerstörung nationaler Märkte" (Andrea Dallek, Mitarbeiterin des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein, 2007):
"Millionen von Menschen fliehen aus unterschiedlichen Gründen, seien es Krieg, Gewalt undpolitische Verfolung, Umweltkatastrophenoder Armut. Die Verbindung dieser unterschiedlichen Fluchtgründe liegt in der weltweiten Entwicklung einer blinden Globalisierung, die Ungleichheiten und Katastrophen nicht beseitigt, sondern verstärkt."

• "Wanderungs- und Flüchtlingsbewegungen - Zu Ursachen und Entwicklungen eines weltweiten Problems" (Friedrich-Ebert-Stiftung, 2003):
"... Seit Beginn der 70er Jahre hat sich nicht nur das Flüchtlingsproblem international dramatisch verschärft, auch die Ursachen, die zu Vertreibung und Flucht führten, sind vielfältiger und vielschichtiger geworden. ...
Seither hat sich die Situation keineswegs entspannt. Die Zahl der Flüchtlinge hat sich im Gegenteil mehr als verdreifacht: 17,6 Millionen Menschen wurden Ende 1992 vom UNHCR als Flüchtlinge registriert, wobei sowohl die Brennpunkte des Flüchtlingsgeschehens als auch die wichtigsten Aufnahmeländer nicht im wohlhabenden Westeuropa liegen, wie man angesichts der dort gesteigerten Abwehrmaßnahmen meinen möchte, sondern in der außereuropäischen Welt, insbesondere in Afrika. Dort hat sich in den letzten drei Dekaden die Zahl der Flüchtlinge mehr als verzehnfacht, von einer halben Million zu Beginn der 1960er Jahre auf 5,7 Millionen 1992. ...
Die Wahrscheinlichkeit, daß der Migrationsdruck in absehbarer Zeit nachlassen wird, ist gering. ...
Doch wird die Situation häufig auch dramatisiert. So werden in ganz Westeuropa Schranken gegen Flüchtlinge errichtet, obwohl die meisten Menschen Binnenflüchtlinge sind oder innerhalb der Dritten Welt wandern und somit nur eine kleine Gruppe unsere Grenzen überschreitet. Überdies will die große Mehrheit in der Heimat bleiben, wenn die Lebensbedingungen nur einigermaßen erträglich sind. Welche Maßnahmen können aber ergriffen werden, damit unfreiwillige Migration verhindert wird? ..."

• "In die Flucht getrieben – Ursachen in den Entwicklungsländern, Verantwortung der EU" (Thomas Gebauer, medico international 2013)
Derselbe 2010: "Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen – Eine Herausforderung für unser Handeln":
"Flucht und Migration zählen fraglos zu den großen Herausforderungen unserer Zeit. ...
Einer der Hauptgründe für Flucht und Migration ist die sich weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich. Zwar ist die Welt ist im Zuge der wirtschaftlichen Globalisierung zwar näher zusammengerückt, doch sie ist heute gespaltener denn je. Hier der globale Norden mit seiner wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Vorherrschaft, dort der globale Süden mit den Zonen des Elends, der Ausgrenzung und Demütigung. Die Ungleichheit aber wächst nicht nur zwischen Nord und Süd, sondern auch innerhalb der einzelnen Länder. ..."

Ich mache an dieser Stelle Schluss, es gäbe noch mehr, aber zuviel Nachhilfe verhindert ja das eigene Nachschauen ..

Und ich muss meinen Würgereflex angesichts solcher Symbolpolitiker wie Thierse, Gabriel, Merkel und wie sie alle noch heißen mögen zügeln. Da sind auch noch jene, deren tatsächliche Macht diese Politikdarsteller verwalten und die von diesen Entwicklungen profitieren. Und es gilt auch: Wer von Kapitalismus nicht reden will, sollte zum Thema Flucht schweigen.

aktualisiert: 17:23 Uhr

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Geschrieben von

Hans Springstein

Argumente und Fakten als Beitrag zur Aufklärung (Bild: Eine weißeTaube in Nantes)

Hans Springstein

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