Was und wer fehlt

Am 22. Juni 2016 ist es 75 Jahre her, dass die faschistische deutsche Wehrmacht die Sowjetunion überfiel und einen Vernichtungskrieg begann, dem unter anderem geschätzte 27 Millionen Menschen in dem Land zum Opfer fielen. Sie mussten deutschen Größen- und Rassenwahn ebenso mit ihrem Leben bezahlen wie den Kampf gegen den „jüdischen Bolschewismus“ im Namen der vermeintlichen deutschen und europäischen Kultur.

Doch es werden immer weniger, die sich daran erinnern und wissen, was am 22. Juni 1941 begann. Die letzten Zeitzeugen beenden ihren Lebensweg, während ihre Erinnerungen kaum weitergegeben werden. Zugleich trägt die offizielle Geschichtspolitik der Bundesregierung nur wenig dazu bei, die Erinnerung an den Überfall vor 75 Jahren und den folgenden Vernichtungskrieg wach zu halten.

Politische Vernunft wird diffamiert

Es fehlt der Wille dazu, im notwendigen Maße an etwas zu erinnern, was im deutschen Namen geschah und zu den größten Verbrechen in der Geschichte der Menschheit gehört. Darunter verstehe ich mehr als Ausstellungseröffnungen mit einer Kulturstaatsministerin oder museale Gedenkveranstaltungen mit einer Rede des Bundestagspräsidenten. Das hat nicht nur damit zu tun, dass gerade in diesen Tagen die Nato unter aktiver deutscher Beteiligung Manöver an der Grenze zu Russland abhält. Die werden mit der „russischen Aggressivität“ begründet und gleichzeitig wird vor russischen „Expansionsplänen“ gewarnt. Russland wird vorgeworfen, sein Militär an der Grenze zur Nato aufzustocken. Die Frage, seit wann und warum die Nato direkt an Russland grenzt, wird gar nicht mehr gestellt. Erinnert wird auch nicht mehr daran, dass vor 75 Jahren das faschistische Deutschland die Sowjetunion überfiel und das mit einem angeblich geplanten sowjetischen Überfall auf Deutschland begründete. Diese faschistische Legende hält sich bis heute, auch wenn sie von Historikern längst wiederlegt ist. Dafür erklärt der auch von der Bundeswehr ausgebildete estnische General Riho Terras mal eben: „Für Länder mit einer Grenze zu Russland gibt es keine Sicherheit.“

Was fehlt, ist politische Vernunft, die dazu beiträgt, Konfrontation abzubauen. Und wenn sie aufscheint, wird sie politisch und medial diffamiert und niedergebrüllt. Das erging dieser Tage selbst Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier so, als er gegenüber der Bild am Sonntag (Ausgabe vom 19.6.16) „lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ und die „symbolischen Panzerparaden“ der NATO an der Grenze zu Russland kritisierte. Seine Forderung nach mehr Dialog und Kooperation mit Russland beantworteten Journalistendarsteller wie Malte Lehming vom Tagesspiegel scheinironisch mit „Drushba!“ (in der gedruckten Ausgabe) und der Forderung, gegenüber Putin hart zu bleiben, und Richard Herzinger vom Springer-Blatt Die Welt mit dem Vorwurf, Steinmeier verhalte sich „im Sog des Putinismus“ (so die gedruckte Überschrift) "beispiellos" illoyal gegenüber der Nato und der westlichen Strategie. Und das auch noch, „während die Nato mit Manövern in Polen und im Baltikum ihre Abwehrkräfte gegen einen möglichen russischen Angriff auf osteuropäische Bündnisstaaten erprobte“, empörte sich Hetzschreiber Herzinger. Dabei hatte Steinmeier ausdrücklich nichts gegen die neue Abschreckungspolitik gen Osten und die osteuropäischen Überfallängste gesagt, sondern an die geschichtliche Lehre erinnert, „dass es neben dem gemeinsamen Willen zur Verteidigungsbereitschaft immer auch die Bereitschaft zum Dialog und Kooperationsangebote geben müsse“. Nichts anderes will ja angeblich auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der der Süddeutschen Zeitung sagte: „Starke Verteidigung, starke Abschreckung und die Geschlossenheit der Nato sind der beste Weg, um einen Konflikt zu verhindern. Zugleich setzen wir auf politischen Dialog mit Russland. Das ist umso wichtiger, wenn die Spannungen groß sind. Denn wenn wir uns anschweigen, lösen wir keine Probleme.“

Ob also nun Steinmeier tatsächlich illoyal gegenüber der Nato war, um sich gar von der Bundeskanzlerin Angela Merkel abzusetzen, wie Hetzschreiber Herzinger meint, während andere glauben, des Außenministers Worte seien mit Merkel abgestimmt, darüber mögen andere streiten. Ich halte es bis zur Klärung durch Steinmeier selbst mit dem linken Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke, der am 20. Juni erklärte: „… die Botschaft hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube, dass die Bundesregierung den Kurs auf Dialog auch durchhält und durchsetzt.“ Der Politiker stellte klar: „Deutschland muss sich wie die anderen EU-Mitgliedsstaaten auch entscheiden, ob die Sanktionen gegen Russland verlängert werden, oder ob ein Einstieg in den Ausstieg die Konfrontationspolitik ersetzen soll.“ Lassen wir uns also überraschen, was in Kürze geschieht, nach dem schon die EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Aufnahme der Krim kürzlich verlängert wurden. Doch kaum habe ich das geschrieben, wurde das gemeldet: „Die EU-Staaten haben eine vorläufige Einigung über die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland um sechs Monate erzielt. Die Botschafter der 28 Mitgliedsländer verständigten sich am Dienstag laut Diplomaten darauf, die Strafmaßnahmen mindestens bis Ende Januar 2017 aufrechtzuerhalten.“ Sicher haben Merkel und Steinmeier den deutschen Botschafter bei der EU nur ganz widerwillig und sich eigentlich sträubend zustimmen lassen, wo sie doch eigentlich angeblich nichts als Kooperation mit Moskau wollen.

Mit dem gleichen politischen und medialen Gegenwind hat Altbundeskanzler Gerhard Schröder seit langem zu tun. In einem am 18. Juni in der Süddeutschen Zeitung veröffentlichten Interview warnte er: „Wir sollten jetzt darauf achten, nicht in einen neuen Rüstungswettlauf einzusteigen. Das trägt nicht dazu bei, Konflikte zu reduzieren und ein gutes Verhältnis mit Russland wiederherzustellen.“ Die Ängste der Osteuropäer seien zwar historisch verständlich, so Schröder, aber daraus sollten keine überzogenen Schlüsse daraus ziehen: "Die Vorstellung, dass irgendjemand in der russischen Führung die Absicht haben könnte, in Nato-Staaten zu intervenieren, hat mit der Realität nichts zu tun." Wichtig sei nun, einen Schritt auf Russland zuzugehen. "Deutschland sollte aufpassen, dass seine privilegierte politische und ökonomische Partnerschaft mit Russland nicht verloren geht. Wir dürfen die Erfolge der Ostpolitik Willy Brandts nicht verspielen", sagte Schröder laut der Süddeutschen. Der Versuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, die Sanktionen "schrittweise abzubauen", sei "richtig und muss unterstützt werden". Ob irgendwer auf Schröder hört, anstatt ihm als Reaktion wieder seine Tätigkeit für das russische Unternehmen Gazprom vorzuhalten, das bleibt mindestens abzuwarten. Denn es fehlt eben der politische Wille, auf Russland wieder zuzugehen, selbst am Vorabend des 75. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion.

Unfähig zu einer historischen Geste?

Altkanzler Schröder erinnert in dem Interview unter anderem an eine „große historische Geste“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Präsident Putin hat mich und meine Frau 2005 bei den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Kriegsendes auf dem Roten Platz neben die Vertreter der Siegermächte platziert. … In seiner Rede hieß er ein friedliches Deutschland willkommen.“ Schröder fügte gegenüber der Süddeutschen hinzu: „Und was geschieht jetzt?“ Statt der auch vom Altbundeskanzler kritisierten dauerhaften Stationierung von Nato-Truppen an der Grenze zu Russland wäre eine neue historische Geste notwendig, diesmal vom Westen, aus Berlin. Gerade der 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion wäre aus meiner Sicht ein hervorragender Anlass dafür, etwas nachzuholen, was spätestens seit dem 9. Mai 1945 fehlt: Ein Akt der Entschuldigung von deutscher Seite bei den Völkern der einstigen Sowjetunion, Russlands und der anderen einstigen Sowjetrepubliken für all das Leid, den millionenfachen Mord, die Zerstörungen und auch den Hass, der diesen Vernichtungskrieg nährte. Ein solcher Akt, ähnlich dem Kniefall Willy Brandts in Warschau 1970. „Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“, beschrieb Brandt in seinen „Erinnerungen“ sein Motiv für seine ungeplante Aktion. Es fehlt ein Politiker oder eine Politikerin hierzulande, der oder die nicht nur Brandts Ostpolitik der Entspannung wieder aufnimmt, sondern auch den Mut hat, wie er mit einigen Kontinuitäten der deutschen Geschichte zu brechen, wie sie besonders auch in der vergrößerten Bundesrepublik weiter wirken. Der DDR kann schlechterdings eine fehlende Entschuldigung nachgesagt werden, war sie doch nicht nur erklärtermaßen ein Bruch mit Kontinuitäten der deutschen Geschichte und den gesellschaftlichen Wurzeln und Ursachen für den deutschen Faschismus. Auf ihrem Gebiet, noch als sie die Sowjetische Besatzungszone war, die es ohne den 22. Juni 1941 nie gegeben hätte, wurden „revolutionäre gesellschaftspolitische Veränderungen“ durch die „radikale Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse“ vorgenommen, wie sie in den Westzonen und der daraus hervorgegangenen BRD ausblieben, wie unter anderem der Historiker Rolf Steininger feststellte.

Gerade die seit 1990 größere Bundesrepublik, die das ohne die Zustimmung der damals noch existierenden Sowjetunion nicht auf friedlichem Weg hätte werden können, wäre der richtige Absender einer solchen Entschuldigung. Die Bundesregierung erklärt immer wieder, so im Juni 2015 auf Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, dass das Deutsche Reich nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland mit diesem „als Völkerrechtssubjekt identisch ist“. Das war „stets die Auffassung der Bundesregierung“, worauf bereits eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag vom 3. September 2013 aufmerksam machte. Das wird bis heute mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137, 155) begründet, in deren Leitsätzen es heißt: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist …“ Es war eben dieses vermeintlich völkerrechtlich fortbestehende Deutsche Reich, das auch unter der faschistischen Herrschaft weiterbestand, dessen Wehrmacht die Sowjetunion überfiel, um sie zu vernichten.

Das wäre doch eine gute Grundlage dafür, dass entweder Bundespräsident Joachim Gauck oder Bundeskanzlerin Angela Merkel sich kurzfristig auf den Weg nach Moskau machen, um als Zeichen der Entschuldigung vor dem Grabmal des unbekannten Soldaten niederzuknien. Sicher, von Bundespräsidentendarsteller Gauck ist alles, bloß das nicht zu erwarten. Aber auch Merkel dürfte leider nicht zu solch einer historischen Geste gegenüber den Menschen Russlands und aller anderen einstigen Sowjetrepubliken in der Lage sein. Sie müsste sich erstmal beim russischen Präsidenten entschuldigen dafür, dass sie am 10. Mai 2015 neben Putin stehend die russische Politik im Fall der Krim als "verbrecherisch" bezeichnete. Auch diese Entschuldigung fehlt weiter. Und das hat eben auch etwas mit den deutschen Kontinuitäten zu tun. Dafür gedenkt die Bundesregierung mit eigenen Veranstaltungen insbesondere der deutschen Vertriebenen und der Opfer des „Volksaufstandes vom 17. Juni 1953“ in der DDR und richtet aber ausdrücklich „selbst keine Gedenkveranstaltung anlässlich des 75. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion aus“.

Nicht in meinem Namen

Ich weiß, dass ein Text wie dieser niemanden im Kanzleramt oder im Berliner Schloss Bellevue auch nur ansatzweise zum Umdenken und Organisieren einer spontanen Fahrt nach Moskau zum morgigen 22. Juni bringt. Deshalb werde ich an dem Tag meinen ganz symbolischen persönlichen Kniefall vor einem der sowjetischen Ehrenmäler in der Bundeshauptstadt machen. Das tue ich nicht stellvertretend für Gauck oder Merkel oder sonst wen, sondern ganz allein für mich, auch weil ich seit kurzem weiß, dass einer meiner beiden Großväter von Beginn an als Soldat an dem faschistischen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion beteiligt war. Seine Einheit gehörte zu jenen, die am 22. Juni 1941 das Land überfielen, die an der Blockade Leningrads beteiligt waren und weiter Richtung Süden zogen. Sein letztes offizielles Lebenszeichen stammt von Herbst 1943 aus dem Gebiet der heutigen Ukraine. Er kam aus diesem Krieg nicht wieder zu seiner Familie, zu seiner Frau und seinen vier Töchtern zurück. Er habe mal gesagt, schon in Uniform, dass er nie auf Menschen schießen werde, berichtete mir eine seiner Töchter, meine Mutter. Ob er sich daran halten konnte in diesem von Hitler schon während der Vorbereitung dazu ausgerufenen „Vernichtungskampf“? Der Ofenbauer, der anderen Menschen ein warmes Zuhause schuf, musste mitmachen beim Zerstören der Häuser und Wohnungen anderer Menschen, die ihm und allen anderen, die mit ihm marschierten, nie auch nur ein Leid angetan hatten. Inwieweit er freiwillig, gar bereitwillig in diesen Vernichtungskrieg mitmarschierte, weiß ich nicht. Meiner Mutter, die er nur noch einmal sah, als sie nicht einmal ein Jahr alt war, blieben nur wenig Erinnerungen an ihren Vater, auch weil ihre Familie in Folge des deutschen Überfalls später aus ihrer Heimat im Osten vertrieben wurde. Mein Großvater war sicher kein sonderlich politischer Mensch und hat sich wahrscheinlich wie viele gedacht, dass er sowieso nichts ausrichten könne und es eben seine Pflicht war, zu marschieren. Mein anderer Großvater, der das Glück hatte, nicht in den Krieg ziehen zu müssen, aber Kriegsgefangene bewachte, erklärte mir mal, dass ja niemand Nein sagen konnte, sonst wäre er erschossen worden. Heute verstehe ich dieses Gefühl der Machtlosigkeit, der Ohnmacht gut bzw. besser als noch vor Jahren, auch wenn es keine Entschuldigung sein kann. Ich weiß auch, dass ich nichts wieder gutmachen kann von all dem in deutschem Namen angerichteten Leid. Ich kann nur mit meinen beschränkten Möglichkeiten zeigen, dass jene Politiker und ihre medialen Handlanger, die neue Feindschaft gegenüber Russland predigen und befördern und die wieder deutsche Soldaten und Waffen mit dem Balkenkreuz an die russische Grenze schicken, nicht in meinem Namen handeln. Das werde ich am 22. Juni und auch danach tun, so wie ich es schon vorher tat. Ich tue es auch als Entschuldigung stellvertretend für meinen Großvater, der vielleicht damit einverstanden gewesen wäre und der nicht nur seinen Töchtern fehlte, weil er vor 75 Jahren in einen Vernichtungskrieg befohlen wurde, den er selbst nicht überlebte.

Zum Schluß noch der Hinweis auf folgende Veranstaltungen am 22. Juni 2016 in Berlin:

Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion
22. Juni 2016, 15 Uhr, Deutsches Historisches Museum, Schlüterhof, Unter den Linden 2, 10117 Berlin
u.a. mit Gedenkrede von Prof. Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages

Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion
22. Juni, 18 Uhr, Sowjetisches Ehrenmal, Berlin-Tiergarten, Straße des 17. Juni
Es spricht u.a. Prof. Dr. Erhard Eppler, Bundesminister a.D.

"Es war doch so ein herrlicher Sommertag“ - Erinnerungen an den 22. Juni 1941 - Bewohner des Internationalen Kinderheims von Iwanowo erinnern sich
22. Juni, 19 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Veranstalter: Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V., Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte