Bewegung

IM STELLUNGSKRIEG Was bei der SPD hinten raus kommt - Ein halbierter Neoliberalismus, der am Ende nicht funktionieren kann
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Wichtig ist, was hinten raus kommt. Bei kritischen Fragen verweist der Kanzler gern auf das Finale des politischen Stoffwechsels. Wenn die Richtung stimmt, kommen auch Ergebnisse. Im Schröder-Blair-Papier sind sie bestenfalls angedeutet. Im Lande seines Ko-Autoren kann man sie besichtigen: ein von sozialstaatlichen Zwängen weitgehend befreites Besitzbürgertum, flexibilisierte Belegschaften, privatisierte Lebensrisiken. Wenn das die Richtung ist, und die SPD sich tatsächlich auf diesen Weg begibt, kommt Bewegung in den wirtschafts- und sozialpolitischen Stellungskrieg, der seit Jahren um minimale Beträge geführt wird. Die Sache selbst - aktuell das Eichelsche Sparpaket - rechtfertigt die Aufregung nicht. Im Verhältnis zur wirtschaftlichen Gesamtleistung ge